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Weirich am Montag: Hausmannskost für Europa

Nach der britischen Premierministerin Theresa May hat auch EU-Ratspräsident Donald Tusk gesagt, wie er sich die Vorbereitungen zum Brexit vorstellt. Foto: Jens Kalaene/Archiv Nach der britischen Premierministerin Theresa May hat auch EU-Ratspräsident Donald Tusk gesagt, wie er sich die Vorbereitungen zum Brexit vorstellt. Foto: Jens Kalaene/Archiv

Über das britische Wahlergebnis kann niemand glücklich sein, weder die Austritts-Befürworter im Vereinigten Königreich noch die auf berechenbare Partner angewiesenen Unterhändler der Europäischen Union bei den bald beginnenden Brexit-Verhandlungen. Ein erratischer Twitter-Surfer im Weißen Haus, ein von Großmacht-Denken infizierter Autokrat im Kreml und ein die Konfrontation geradezu suchender Machthaber in Ankara: Selten wurde Europa vor so harte Proben gestellt.

<span></span> Bild-Zoom Foto: Eric Richard (priv.)

Allenthalben wird eine „Rückbesinnung auf die EU“ gefordert, harmonische Töne erklingen im europäischen Konzert. Kanzlerin Merkel mahnt, „unser Schicksal endlich in die eigene Hand zu nehmen“. Für Papst Franziskus gehören „die Kreativität, der Geist und die Fähigkeit, sich wieder aufzurichten und aus den eigenen Grenzen herauszugehen, zur „Seele Europas“.

Diagnostiziert man die neu erwachte Solidarität, dann handelt es sich um ein Schutz-und Trutzbündnis gegen die globalen Zumutungen. Bei genauerem Hinsehen gibt es nach wie vor das schon von Helmut Kohl beklagte „Europa à la carte, bei dem jeder der Partner nur das aussucht, was ihm besonders zusagt“.

Bei genauerem Hinsehen ist Deutschland mit seiner Flüchtlingspolitik isoliert, auch bei der Bewältigung der Euro-Krise klaffen die Vorstellungen des Nordens und des fußkranken Südens weit auseinander. Mit einem Euro-Finanzminister und einem gemeinsamen Haushalt für die Währungsunion sowie einer europäischen Investitionsoffensive ist es nicht getan. Die weitere Vergemeinschaftung und Zentralisierung beim Geld ist ohnehin ein Irrweg. Kontrolle und Haftung gehören zusammen.

Was den von den Griechen geforderten Schuldenerlass angeht, so wird sich Berlin vor der Bundestagswahl kaum ehrlich machen. Zu lange wurde behauptet, der deutsche Steuerzahler habe für die griechische Bürde nicht aufzukommen. An Widerworten gegenüber „Messias“ Macron, dem französischen Präsidenten, dessen Reformvorstellungen für das eigene Land weit zaghafter als für Europa sind, und den nahezu gleichlautenden Plänen der EU-Kommission wird man also nicht herumkommen.

Jetzt gilt es, Europa neu zu entdecken. Mit den bekannten Mühen der Ebene. Der von Kohl kritisierte Speiseplan sollte zunächst einmal produktive Hausmannskost enthalten. Mit Vereinbarungen zu gemeinsamer Sicherheit, beim Militär in Ergänzung der Nato bei der Zusammenführung von Armeen und bei der Sicherung der Außengrenzen.

Ein starkes Europa wächst nicht in der Furcht vor der Abwehr, sondern in dem offensiven und selbstbewussten Bekenntnis vorzeigbarer Werte und Erfolge.

politik@fnp.de

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