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Politik Nachrichten und Berichte zur Politik aus Deutschland und der Welt

Eduard Zander arbeitet als Polier, gerade hat er in Friedrichsdorf zu tun.
Ein Einwanderer aus Kasachstan berichtetZufrieden in der neuen Heimat

Frankfurt. Die Serie „Wirtschaftsfaktor Flüchtling“ beschäftigt sich mit verschiedenen ökonomischen und politischen Chancen und Problemen, die durch den Zuzug von Migranten und Flüchtlingen entstehen. Heute geht es um Eduard Zander aus Kasachstan. Er kam 1989 mit seinen Eltern nach Deutschland ... mehr

Namenswechsel Annington wird Vonovia
Die Zentrale in Bochum erhält ein neues Firmenschild.

Bochum. Kurz vor einem möglichen Aufstieg in den Dax ändert die bisherige Deutsche Annington ihren Namen. mehr

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Düsteres Bild Gaza droht Unbewohnbarkeit
Von Kriegswirren gezeichnet: Hamas-Angehörige vor einem imaginären Gefängnis für israelische Soldaten im Gazastreifen.

Genf/Tel Aviv. Ein Jahr ist seit Inkrafttreten der Waffenruhe vergangen, die den blutigen Gaza-Krieg beendete. Doch der Wiederaufbau der zerstörten Wohngebiete in der Küstenenklave geht kaum voran. UN-Experten schlagen Alarm. mehr

clearing
Asylsuchende Italien kontrolliert wieder Grenzen
Eine Familie aus Syrien geht am Bahnhof in Rosenheim zur Registrierung.

Berlin. Die Zuwanderung hält Deutschland und Europa in Atem. Überall wird organisiert, gemahnt, gewarnt, gebremst – oder wie in Budapest auf die Einreise nach Deutschland gewartet. mehr

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Bildergalerien

Deutschlands neue Rolle
Sie sind gefordert: 

Kanzlerin Merkel (li.), Außenminister Steinmeier (2. von re.) und Bundespräsident Gauck, hier mit Gaucks Lebensgefährtin Daniela Schadt beim Neujahrsempfang in Schloss Bellevue. 	FOTO: DPA

Berlin. Gauck, Merkel, Steinmeier – alle sind sich einig: Deutschland muss international mehr in die Verantwortung. Aber in der Flüchtlingskrise sieht die neue Rolle nun anders aus als gedacht. Und man kriegt eine Idee davon, was das noch alles mit sich bringen wird. mehr

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Flüchtlinge als Fachkräfte?
In einer Firma

 in Brandenburg arbeitet der Asylbewerber Hamza Ahmed (26) aus Somalia an einem Windradturm.	FOTO: DPA

Frankfurt. Unsere Serie beschäftigt sich mit verschiedenen ökonomischen und politischen Problemstellungen, die durch den Zuzug von Flüchtlingen entstehen. Heute geht es um den sogenannten Fachkräftemangel. mehr

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NEU IM KINO
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Umfragen: Enges Rennen zwischen Syriza und Konservativen
Spannendes Rennen um die Wahlen in Griechenland. Foto: Yannis Kolesidis

Athen. Kurz vor den vorgezogenen Wahlen in Griechenland am 20. September deuten zwei Umfragen ein spannendes Rennen an. mehr

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Der Ansatz ist simpel, das Ergebnis für Kunden ein Glanzstück. Keine Reise von der Stange, keine Pauschalangebote, sondern individuell ausgewählte Reiserouten, die jedem Interessenten ein für ihn unvergessliches Erlebnis garantieren. weiterlesen

Köln will OB-Wahl verschieben - Stimmzettel nicht rechtmäßig
Der Stimmzettel für die Oberbürgermeister-Wahl in Köln müssen noch einmal neu gestaltet werden. Foto: Oliver Berg/Illustration

Köln. Die Stadtverwaltung Köln hat kein Glück mit Kommunalwahlen. 2014 wurden SPD- und CDU-Stimmen vertauscht. Jetzt wurden auf den Stimmzetteln für die OB-Wahl am 13. September die parteilosen Kandidaten benachteiligt. mehr

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Blutgerinnsel bei Helmut Schmidt entfernt
Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv

Hamburg. Helmut Schmidt hat nach Auskunft seiner Ärzte schon viele Krankheiten „mannhaft” überstanden. Jetzt drohte dem 96-Jährigen Gefahr durch einen Gefäßverschluss. Nach einem kleinen Eingriff scheint er aber auch dieses Leiden überwunden zu haben. mehr

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Schweiz setzt auf Merkel

Bern. Kleine Schweiz, großes Deutschland. Es gibt Misstöne, doch im Grunde läuft es gut zwischen den Nachbarn südlich und nördlich des Rheins. Aber kann Angela Merkel den Eidgenossen bei der EU in Brüssel helfen? mehr

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Umfrage: Schwarz-Grün zufrieden

Wiesbaden. CDU und Grüne haben die Forsa-Umfrage im Auftrag von Frankfurter Neue Presse und „Stern“ als Bestätigung ihrer Regierungsarbeit gewertet. mehr

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Blutgerinnsel: Helmut Schmidt erfolgreich operiert

Hamburg. Altbundeskanzler Helmut Schmidt ist wegen eines Blutgerinnsels erfolgreich am Bein operiert worden und kann voraussichtlich schon zum mehr

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kalaydo
Kirchenarbeitsrecht verstößt nicht gegen das Grundgesetz

Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat den Versuch der Gewerkschaft Verdi abgewiesen, Streiks und Tarifverträge auch in kirchlichen Einrichtungen durchzusetzen. mehr

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Die Schweiz setzt auf Merkel

Bern. Kleine Schweiz, großes Deutschland. Es gibt Misstöne, doch im Grunde läuft es gut zwischen den Nachbarn südlich und nördlich des Rheins. Aber kann Angela Merkel den Eidgenossen bei der EU in Brüssel helfen? mehr

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Odenwaldschule vor dem Aus

Wiesbaden. Das Konzept zur Fortführung der insolventen Odenwaldschule bekommt von den Aufsichtsbehörden keine Genehmigung. mehr

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Lufthansa drohen neue Pilotenstreiks

Berlin/Wien. Passagieren der Lufthansa stehen neue Streiks bevor: Im Tarifkonflikt mit den Piloten ist auch der jüngste Einigungsversuch nach fünf Wochen Verhandlungen gescheitert. mehr

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Generation Mitte ist zufrieden

Berlin. Menschen mittleren Alters in Deutschland sind hochzufrieden mit den Lebensverhältnissen in der Bundesrepublik. mehr

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Endspurt im Rüsselsheimer Rathaus

Rüsselsheim. In der Rüsselsheimer Stadtverordnetenversammlung endet die Sommerpause. Gestern trafen sich die Stadtverordneten aus Rüsselsheim, Raunheim und mehr

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WASSERSCHLACHT

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Streit um Familienförderung - Was wird aus Betreuungsgeld?
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) gibt ein Statement zum Thema Betreuungsgeld ab. Ihrer Meinung nach wird das Geld dringend beim Ausbau der Kindertagesstätten benötigt. Foto: Wolfgang Kumm

Berlin. Noch wird nichts entschieden, aber Krach erscheint unausweichlich. Familienministerin Schwesig will die Mittel aus dem Betreuungsgeld direkt in den Kita-Ausbau stecken. Finanzminister Schäuble hat andere Vorstellungen. mehr

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UN-Handelsexperten: Gazastreifen droht Unbewohnbarkeit
In den vergangenen sechs Jahren gab es drei Militäreinsätze im Gazastreifen. Foto: Jens Büttner

Genf/ Tel Aviv. Ein Jahr ist seit Inkrafttreten der Waffenruhe vergangen, die den blutigen Gaza-Krieg beendete. Doch der Wiederaufbau der zerstörten Wohngebiete in der Küstenenklave geht kaum voran. UN-Experten schlagen Alarm. mehr

Fotos
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Flüchtlingsdrama in Budapest - Bund will schnell handeln
Für die vielen Menschen gab es nur vier Toiletten. Foto: Zoltan Balogh

Berlin/Budapest. Aus Budapest erreichen nur noch wenige Flüchtlinge Deutschland - vorerst. Aber die Krise bleibt ungelöst. Die Bundesregierung verspricht binnen Wochen Milliardenhilfen und Gesetzesänderungen. mehr

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Regierung will Flüchtlings-Gesetzespaket in wenigen Wochen
Innenminister Thomas de Maizière kündigte an, dass die Bundesregierung bis Ende Oktober ein milliardenschweres Paket mit zahlreichen Gesetzesänderungen zur Flüchtlingspolitik auf den Weg bringen will. Foto: Nicolas Armer

Berlin. Lange sah die Bundesregierung nur zu, wie sich die Flüchtlingslage zuspitzte. Nun hat sie es eilig: Innerhalb weniger Wochen soll ein großes Paket mit Gesetzesänderungen und Milliardenhilfen stehen. Wird auch am Grundgesetz geschraubt? mehr

clearing
EU-Sanktionen gegen Putin-Vertraute werden verlängert
Die EU-Sanktionen gegen Putin-Vertraute werden um ein halbes Jahr verlängert. Betroffen sind 149 Personen, die den Ukrainekonflikt auf die eine oder andere Art angeheizt haben sollen. Foto: Alexey Nikolsky/Ria Novosti/Archiv

Brüssel. Knapp 150 Russen und prorussische Separatisten bleiben wegen ihrer Beteiligung am Ukrainekonflikt auf der „Schwarzen Liste” der EU. Betroffen sind auch Vertraute des Präsidenten. mehr

clearing
18 Türken in Bagdad verschleppt
18 türkische Arbeiter wurden in Bagdad von Bewaffneten verschleppt. Die Opfer sollen von den Entführern gezielt ausgesucht worden sein. Die Hintergründe der Tat sind noch unklar. Foto: Ali Haidera/Archiv

Bagdad/Istanbul. Im Juni 2014 stürmte die Terrormiliz IS das türkische Konsulat in Mossul. Nun wurden wieder Türken zum Ziel im Irak: In der Hauptstadt Bagdad wurden 18 türkische Staatsbürger von Bewaffneten entführt. mehr

clearing
Im Auftrag der FNP Forsa-Umfrage: Bouffier büßt an Boden ein
Volker Bouffier

 liegt persönlich nur knapp vor SPD-Herausforderer Schäfer-Gümbel.

Frankfurt. Während die schwarz-grüne Koalition weiter eine deutliche Mehrheit in Hessen hat, liegt Regierungschef Bouffier nur knapp vor SPD-Herausforderer Schäfer-Gümbel – sofern die Hessen den Ministerpräsidenten direkt wählen könnten. Das hat eine von dieser Zeitung beaufragte ... mehr

clearing
Streit um Belastungszeugen im NSU-Prozess
Beate Zschäpe betritt nach der Sommerpause den Gerichtssaal im Oberlandesgericht in München. Foto: Peter Kneffel

München. Ein Jugendfreund von Beate Zschäpe beschuldigt im NSU-Prozess die Hauptangeklagte und einen ihrer mutmaßlichen Helfer. Dessen Anwälte werfen dem Zeugen vor, falsch auszusagen und fordern seine Vereidigung - vergeblich. mehr

clearing
Finanzministerium: Noch keine Entscheidung zu Betreuungsgeld
Finanzminister Schäuble und Familienministerin Schwesig: Wie die Milliarden-Summe verteilt wird, ist noch offen. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv

Berlin. Die Verwendung der bisher für das gekippte Betreuungsgeld vorgesehenen Finanzmittel ist nach Darstellung des Bundesfinanzministeriums weiter offen. Die Gespräche in der Koalition dauerten an, es sei noch keine Entscheidung gefallen. mehr

clearing
Polizei in Wien befreit Flüchtlinge aus zugeschweißtem Lkw
Seit vergangener Woche kontrollieren ungarische und österreichische Polizisten verstärkt den Verkehr. Foto: Herbert P. Oczeret

Wien. Die Schlepper kennen keine Skrupel. Jetzt wurde in Österreich wieder ein Lastwagen entdeckt, der zum Grab für viele Flüchtlinge hätten werden können. Die Fahnder retteten 24 Menschen wohl das Leben. mehr

clearing
Sorge um Altkanzler Altkanzler Schmidt auf Intensivstation
Mediziner sprechen laut &bdquo;Abendblatt&rdquo; von einer peripheren arteriellen Verschlusskrankheit bei Schmidt. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv

Hamburg. Ärzte einer Hamburger Klinik wollen heute entscheiden, ob Altkanzler Helmut Schmidt operiert werden muss. Der 96 Jahre alte SPD-Politiker war am Dienstagmorgen auf die Intensivstation gebracht worden. mehr

clearing
In der Nacht keine Flüchtlinge am Münchner Bahnhof angekommen
"Germany" lautet unter den Flüchtlingen in Budapest das Zauberwort. Seit der Budapester Ostbahnhof wieder geschlossen ist, gibt es massive Proteste. Foto: Szilard Koszticsak

München. Am Münchner Hauptbahnhof sind in der Nacht keine weiteren Flüchtlinge angekommen. Der letzte Zug sei gegen 1 Uhr eingetroffen, sagte ein Sprecher der Bundespolizei. Unter den Passagieren seien keine Flüchtlinge gewesen. mehr

Fotos
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Hilfe für beruflichen Einstieg Was tun die Unternehmen?
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Frankfurt. Die Serie „Wirtschaftsfaktor Flüchtling“ beschäftigt sich mit verschiedenen ökonomischen und politischen Chancen und Problemen, die durch den Zuzug von Migranten und Flüchtlingen entstehen. Dabei geht es zum Beispiel um die beruflichen Qualifikationen der ... mehr

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Menschen behindern Zugverkehr im Ärmelkanaltunnel
Warnschilder am französischen Tunneleingang. Foto: Ian Langsdon

Calais. Menschen auf den Gleisen haben in der Nacht den Verkehr durch den Eisenbahntunnel unter dem Ärmelkanal zeitweise behindert. Sechs Eurostar-Züge seien davon betroffen gewesen, meldete die französische Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf nicht näher benannte Kreise. mehr

clearing
Leserbriefe zu Flüchtlingen in Deutschland Mein Freund, der Fremde
Flüchtlinge in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen. Zwischen 240 000 und 460 000 zusätzliche Leistungsberechtigte im Bereich des Sozialgesetzbuches II werde es 2016. Foto: Stefan Puchner

Immer wieder berichten uns Leser von besonderen Begegnungen, die wir an dieser Stelle bei passender Gelegenheit gerne zur Diskussion stellen. mehr

clearing
Der Papst lässt vergeben

Rom. Für die katholische Kirche ist Abtreibung eine der schwersten Sünden. Nun erlaubt der Papst ein Jahr lang allen Priestern, diese zu vergeben. Wie bahnbrechend ist die Ankündigung? mehr

clearing
Frankfurt wird gesperrt

Frankfurt. Eine der größten Sperrungen in der Geschichte der Stadt steht den Frankfurtern vom 2. bis 4. Oktober bevor. Am 4. Oktober ist auch verkaufsoffener Sonntag. mehr

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Kurbeln Flüchtlinge Nachfrage an?

Frankfurt. Die Serie „Wirtschaftsfaktor Flüchtling“ beschäftigt sich mit verschiedenen ökonomischen und politischen Problemstellungen, die durch den Zuzug von Migranten und Flüchtlingen entstehen. Dabei geht es zum Beispiel um die beruflichen Qualifikationen der Migranten, ... mehr

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„Noch nicht da gewesen“
Flüchtlinge

, die kurz zuvor mit den Zügen aus Ungarn über Österreich angekommen sind, warten am Hauptbahnhof in München darauf, in Erstaufnahmeeinrichtungen gebracht zu werden. 	FOTO: DPA

München. München erlebt die Ankunft Tausender Flüchtlinge, die am Montag den Zug in Budapest bestiegen hatten. Auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofes warten sie auf den Beginn eines neuen Lebens. mehr

clearing
Bayern bittet andere Bundesländer um Hilfe

München. Angesichts der wachsenden Zahl an Flüchtlingen ruft Bayern die übrigen Bundesländer um Hilfe. „Bayern kann das alleine nicht mehr schaffen“, sagte die bayerische Sozialministerin Emilia Müller am Dienstag. mehr

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„Neger“-Eklat bei TV-Talkshow
Joachim Herrmann:

 „Sensibilität einer Planierraupe“
FOTO: DPA

Frankfurt. Ein Fernseh-Talk über Integration geht schief: Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nennt den Schlagersänger Roberto Blanco einen „wunderbaren Neger“. Nach einer Empörungswelle im Internet entschuldigt sich der Politiker. mehr

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23 000 Arbeitslose mehr

Nürnberg. Der Jobmarkt in Deutschland hält sich auch in den traditionell schwächeren Sommermonaten gut und macht nur eine kleine Verschnaufpause. mehr

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Sparen bei der Opel Bank

Rüsselsheim. Bei der Opel Bank können Kunden jetzt auch ihr Geld anlegen. Der Absatzfinanzierer des Rüsselsheimer Autobauers will über Tages- und Festgeld mehr

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Klimaschutzkonzept in der Kritik

Raunheim. Der Sprecher der Raunheimer Bürgerinitiative gegen Fluglärm, Host Bröhl-Kerner, äußert sich kritisch zum interkommunalen Klimaschutzkonzept. mehr

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CLAUS KLEBER
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SCHULE IN HESSEN

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Eine Million Euro Sachschaden durch Wasser-Sabotage beim BND
Unbekannte hatten im März fünf Wasserhähne im vierten bis sechsten Stockwerk des BND-Neubaus abmontiert. Foto: Soeren Stache

Berlin. Vor einem halben Jahr montierten Unbekannte im geheimsten Bauprojekt der Republik fünf Wasserhähne ab. Jetzt sickert die Höhe des Schadens durch. Doch wer hinter der Aktion steckt, liegt weiter im Dunkeln. mehr

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Papst: Alle Priester dürfen „Sünde der Abtreibung” vergeben
Abreibungen werden von der Katholischen Kirche vergeben. Allerdings nur im kommenden Heiligen Jahr. Ab dem 20. November 2016 ist dann alles wieder beim alten. Vatikansprecher Lombardi betonte, dass es sich nicht um eine Abmilderung der Schwere der Sünde handele. Foto: Maurizio Brambatti

Rom. Weicht der der Papst eine weitere konservative Position der Katholischen Kirche auf? Jetzt erlaubt er allen Priestern, Frauen die Abtreibung zu vergeben. Aber nur mit einer gravierenden Einschränkung. mehr

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Helmut Schmidt auf Intensivstation - „Keine Lebensgefahr”
Altkanzler Helmut Schmidt liegt nach einem Bericht des &bdquo;Hamburger Abendblatts&rdquo; auf der Intensivstation eines Hamburger Krankenhauses. Foto: Christian Charisius/Archiv

Hamburg. Sorge um Helmut Schmidt: Der Altkanzler liegt auf der Intensivstation einer Hamburger Klinik. Nach Informationen des „Hamburger Abendblatts” muss er wegen eines Gefäßverschlusses möglicherweise operiert werden. Das entscheidet sich am Mittwoch. mehr

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Mutmaßlicher Bombenleger von Bangkok gefasst
Thailändische Behörden vermelden die Festnahme des mutmaßlichen Bombenlegers von Bangkok. Bei der Explosion am 17. August waren 20 Menschen umgekommen, darunter 14 Ausländer. Foto: Stringer

Bangkok. Ein Mann im gelben T-Shirt deponiert Mitte August in Bangkok einen Rucksack, vermutlich mit Bombe, und geht seelenruhig davon. Minuten später detoniert ein Sprengsatz und löst ein Blutbad aus. Jetzt meldet die Polizei einen Fahndungserfolg. mehr

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Kriegsgebiet der Ost-Ukraine Neuer Anlauf für Waffenruhe in Ukraine
Mitglieder einer ukrainischen Anti-Terror-Einheit in Kiew. Nun soll es einen neuen Anlauf für eine Waffenruhe geben. Foto: Sergey Dolzhenko

Kiew. Im Kriegsgebiet der Ost-Ukraine sollen endlich die Waffen schweigen. Aber Zugeständnisse der Zentralregierung an die Separatisten lösen blutige Proteste in Kiew aus. Frühere Friedensversuche scheiterten. mehr

Fotos
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Minister Herrmann nennt Roberto Blanco „Neger”: Proteststurm
Entgleisung im Fernsehen: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erfreut sich an dem &bdquo;wunderbaren Neger&rdquo; Roberto Blanco. Foto: Karlheinz Schindler

Berlin/München. „Roberto Blanco war immer ein wunderbarer Neger.” Dieser Satz beschert dem bayerischen Innenminister Herrmann ein „Holla” von Moderator Plasberg und einen Shitstorm. Er betont, die Aussage habe sich auf einen Einspieler bezogen, doch die Kritik reißt ... mehr

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Türkei wirft kritischem Medienkonzern Terrorunterstützung vor
Türkische Sicherheitskräfte in Istanbul. Der regierungskritische Medienkonzern Koza Ipek Holding wurde wegen angeblicher Unterstützung einer Terrororganisation durchsucht. Foto: Tolga Bozoglu/Symbol

Istanbul. Die türkische Polizei ist in einer Großrazzia gegen einen regierungskritischen Medienkonzern vorgegangen. mehr

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Ausschreitugen bei Armee-Einsatz in Palästina
Bei einer israelischen Militäraktion im palästinensischen Dschenin ist es zu gewaltsamen Konfrontationen mit Hunderten von Palästinensern gekommen. Foto: Alaa Badarneh

Ramallah/Tel Aviv. Bei einer Festnahmeaktion der israelischen Armee in der Palästinenserstadt Dschenin ist es in der Nacht zu heftigen Schusswechseln gekommen. mehr

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Spaniens Reformer Rajoy auf Werbetour in Berlin
Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte bei einem Treffen mit ihrem spanischen Amtskollgen Mariano Rajoy die Entwicklung in Spanien. Foto: Bernd von Jutrczenka

Berlin. Spanien bekommt viel Lob für den harten Sparkurs. Jetzt besucht der konservative Regierungschef Rajoy die Kanzlerin. Er braucht Rückendeckung und schöne Bilder - bald sind Wahlen. mehr

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Klare Mehrheit für Stärkung der Kita-Erziehung
Vorlesen in der Kita: Die meisten Deutschen sprechen sich für eine bessere Bezahlung der Erzieherinnen aus. Foto: Arno Burgi

Berlin. Höhere Gehälter für Erzieherinnen und bundesweite Qualitätsstandards für Kitas - das befürworten nach einer neuen Umfrage die meisten Bundesbürger. Für höhere Gehälter in dem Bereich sprechen sich nach einer in Berlin vorgestellten Studie 79 Prozent der Befragten aus. mehr

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Zerstörungswut der IS-Terrormiliz IS sprengt antiken Tempel in Palmyra
Palmyra im Jahr 2010: Die IS-Terroristen setzen ihre Zerstörung der unersetzlichen ALtertümer fort. Foto: Youssef Badawi/Archiv

Damaskus. Die Zerstörungswut der IS-Terrormiliz kennt keine Grenzen. Nach und nach zertrümmern die Extremisten das Unesco-Welterbe in der Wüste Zentralsyriens. Sie wollen bis zum letzten Gebäude weitermachen. mehr

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