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Politik Nachrichten und Berichte zur Politik aus Deutschland und der Welt

KZ-Gedenkstätte Auschwitz: Beim Polen-Besuch von Außenminister Maas dürfte es unter anderem um das umstrittene polnische Holocaust-Gesetz gehen.
Außenminister Maas besucht KZ-Gedenkstätte Auschwitz

Es ist der wohl bekannteste Satz von Heiko Maas: „Ich bin wegen Auschwitz in die Politik gegangen.” Für den Präsidenten des Zentralrats der Juden ist er mehr als nur Ausdruck des persönlichen Geschichtsbewusstseins des Außenministers. mehr

Parteigremien tagen nach politischer Sommerpause wieder

Im Konrad-Adenauer-Haus, der CDU-Parteizentrale in Berlin, geht die politische Sommerpause zu Ende.

Berlin. SPD-Chefin Nahles und Finanzminister Scholz haben schon mal vorgelegt: Ihre sozialpolitischen Vorstöße dürften heute auch die Koalitionspartner CDU und CSU beschäftigen. mehr

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Historie Prager Frühling: Dubcek bringt den Stein ins Rollen

ARCHIV - Die Prager Bevölkerung umringt am ersten Tag der Besetzung die einrollenden sowjetischen Militärfahrzeuge (Archivfoto vom 21.08.1968). 20 Jahre später zweifelt
sein Sohn Pavol die Ermittlungen der Unfallursache weiter an. Foto: dpa ( zu dpa-Interview: "Alexander Dubceks Sohn: «Mein Vater war vielen zu unbequem» vom 06.11.2012)  +++(c) dpa - Bildfunk+++ |

Nachdem im ersten Teil unserer kleinen Serie das Scheitern der tschechoslowakischen Reformbewegung geschildert wurde, geht es heute um die politischen Hintergründe des „Prager Frühlings“ von 1968. mehr

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ZDF will Aufklärung über Vorfall bei Merkels Dresden-Besuch

ZDF-Chefredakteur Peter Frey erwartet Aufklärung über einen Polizeieinsatz gegen ein Kamerateam beim Merkel-Besuch in Dresden.

Dresden. TV-Reporter werfen der Polizei Schikane am Rande einer Pegida-Demo zum Besuch der Kanzlerin in Sachsen vor. Ein Tweet von Ministerpräsident Kretschmer sorgt zusätzlich für Empörung. mehr

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Bildergalerien

Nahles: SPD wird Spurwechsel in Koalition durchsetzen

Ausbildung: Ein Flüchtling arbeitet in einer Lernwerkstatt auf dem Gelände der Bayernkaserne in München an einem Werkstück.

Berlin. Die Debatte über einen sogenannten Spurwechsel abgelehnter und geduldeter Asylbewerber wird immer kleinteiliger. Es wird Zeit, klare Regeln zu schaffen. Die SPD will das offenbar tun. mehr

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Über 40 Ermittlungsverfahren nach Berliner Neonazi-Aufmarsch

"Meine Stimme gegen Rudolf Hässlich" steht bei einer der Gegendemonstration auf einem Schild.

Berlin. Sie sind deutlich mehr als die Neonazis - doch den üblichen Marsch zum Heß-Todestag verhindern die Gegendemonstranten nicht. Auch, weil die Rechtsextremisten taktieren. mehr

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Zentralratspräsident kritisiert Juden-Bild in Schulbüchern

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, entdeckt immer noch antisemitische Stereotypen in deutschen Schulbüchern.

Berlin. Wird das Judentum in deutschen Schulbüchern angemessen abgebildet? Der Präsident des Zentralrats der Juden fühlt sich mitunter eher an Propagandaschriften aus der Nazi-Zeit erinnert. Er plädiert für Pflichtbesuche in KZ-Gedenkstätten - die Kultusministerien winken ab. mehr

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Italien will Migranten direkt nach Libyen zurückschicken

Die „Diciotti”, ausgerechnet ein Schiff der italienischen Küstenwache, darf nicht in Italien anlegen, weil 177 Migranten an Bord sind.

Rom/Valletta. Täglich versuchen Tausende Migranten, nach Europa zu gelangen. Italien und Malta werfen sich gegenseitig vor, sich ihrer Verantwortung zu entziehen. Jetzt droht Italiens Innenminister Salvini mit Härte und verweigert dafür sogar einem Schiff seiner eigenen Küstenwache das ... mehr

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Stunning Indian bride dressed in Hindu traditional wedding clothes lehenga embroidered with gold and a veil smiles tender posing outside with golden accessories under the rain of petals
Das faszinierende Indien und beliebte Klassiker erleben Auf zur spätsommerlichen Landpartie vom 30. August bis 2. September in Büdingen mehr

Zwei Millionen Pilger beginnen muslimische Wallfahrt Hadsch

Pilger umkreisen in der großen Moschee in Mekka die Kaaba.

Mekka. Die Heilige Kaaba, der Berg Arafat und die Steinigung des Teufels: Zwei Millionen Muslime wandern in den nächsten Tagen auf den Pilgerwegen bei Mekka. Der Hadsch ist dabei auch logistische Schwerstarbeit. mehr

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London veröffentlicht Ratschläge für ungeregelten Brexit

Am 29. März kommenden Jahres will sich Großbritannien von der Europäischen Union trennen.

London. Die britische Regierung wird vom kommenden Donnerstag an Hinweise für den Fall eines Brexits ohne Abkommen veröffentlichen. Die etwa 70 „technischen Anmerkungen” enthalten Ratschläge für Unternehmen, Bürger und öffentliche Einrichtungen, bestätigte ein ... mehr

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„komm` zur Landesgartenschau Bad Schwalbach 2018“ „Natur erleben. Natürlich leben“, so lautet das Motto der 6. Hessischen Landesgartenschau, die sich bis zum 7. Oktober 2018, in der sympathischen Kreisstadt im Taunus auf Ihren Besuch freut und Ihnen einen duftenden Empfang bereiten wird. Sie sind eingeladen in den historischen Kurpark der Stadt, der anlässlich der Gartenschau in neuem Glanz erstrahlt. Mitmachen, erleben und staunen, ganz nach dem Motto „Natur erleben. Natürlich leben.“ ist das Ziel dieser Landesgartenschau. mehr

Erdogan als AKP-Chef bestätigt - „Wir kapitulieren nicht”

Staatspräsident Erdogan, begleitet von seiner Frau Emine, auf dem Weg zum AKP-Kongress in Ankara.

Istanbul. Erdogan ist in Kampfstimmung. Auf dem Parteikongress seiner islamisch-konservativen AKP wird er als Parteichef bestätigt und baut seine Macht aus. Und er teilt in Richtung Washington aus. mehr

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Fotos

Stein- und Flaschenwürfe bei Protest gegen Neonazi-Aufmarsch

Vor dem Zug der Neonazi-Demonstration anlässlich des 31. Todestages von Rudolf Heß kniet ein Mann mit einer Fisur, die bei Neonazis üblich ist.

Berlin. Neonazis wollen wie üblich zum Heß-Todestag in Berlin-Spandau marschieren. Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und Initiativen wollen mit friedlichem Protest dagegenhalten. Doch die Neonazis planen um - und friedlich bleibt es nicht überall. mehr

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Nahles gegen Leistungskürzungen für junge Hartz-IV-Bezieher

Für SPD-Chefin Andrea Nahles, hier Anfang Juli, ist auch ein Bündnis mit der Linken eine Option.

Berlin. Die SPD dringt schon länger darauf, die Sanktionen für Langzeitarbeitslose zu überprüfen. Die Parteichefin sieht aber noch mehr Nachbesserungsbedarf. mehr

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Wirtschaft sauer wegen Günthers Asylbewerber-Vorschlag

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther am Dienstag bei einer Veranstaltung im Lübeck. 

Berlin. Sollen abgelehnte Asylbewerber bleiben können, wenn sie integriert sind und einen Job haben? Schleswig-Holstein Ministerpräsident hat das vorgeschlagen, SPD und Opposition finden das gut. Der Wirtschaft, die davon profitieren soll, ist die Diskussion gar nicht recht. mehr

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Sicherheitsbehörden identifizieren mehr Risiko-Islamisten

Eingang zur Zentrale des Bundesamts für Verfassungsschutz in Köln.

Berlin. Die Zahl jener Radikal-Islamisten steigt, die von Verfassungsschutz und Polizei in die terroristische Szene eingeordnet werden. Erstmals gibt es auch Details über die Struktur der Salafisten. mehr

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Grünenchef Habeck: Müssen erkennbare Machtoption schaffen

Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, im Juli in Rheinland-Pfalz.

Kiel. Eine große Verantwortung bürdet Parteichef Habeck seinen Grünen auf. Sie sollen entscheidend dazu beitragen, dass Gesellschaft und Politik nicht nach Rechts abdriften. Der SPD traut er das momentan nicht zu. mehr

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Jesidin beklagt mangelnde Zusammenarbeit mit Ermittlern

Aschwak Hadschi Hamid Talo spricht in einem YouTube-Video.

Erbil/Schwäbisch Gmünd. Ist eine Geflohene in Deutschland von ihrem Peiniger der Terrormiliz IS erneut bedroht worden? Die Ermittlungen in diesem brisanten Fall stocken. Doch auch andere Frauen scheinen den mutmaßlichen Täter zu kennen. mehr

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Pakistans neuer Premier Imran Khan legt Amtseid ab

Imran Khan, hier Ende Juli in Islamabad, ist neuer Premierminister in Pakistan.

Islamabad. In einer direkt vom Fernsehen übertragenen Zeremonie hat der ehemalige Kricketstar Imran Khan seinen Amtseid als Premierminister Pakistans abgelegt. An der Veranstaltung im Präsidentenpalast in Islamabad nahmen zahlreiche Politiker, Militärfunktionäre, Diplomaten sowie ... mehr

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Neuer Glanz für antiken Schatz

Neuer Glanz für antiken Schatz

Restauratorin Angelika Ulbrich betrachtet eine historische Kostbarkeit. Fast 2000 Jahre lag der vergoldete Bronzekopf eines Pferdes am Boden mehr

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Erste internationale Franchisemesse in Deutschland: Unternehmer werden mit Franchising Der weltweit führende Anbieter von Franchisemessen, die US-Firma MFV Expositions, bringt die internationale Welt des Franchisings jetzt erstmalig auch nach Deutschland. Vom 27. bis 29. September 2018 werden auf der Franchise Expo Frankfurt - in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Franchiseverband - an die 100 Aussteller aus aller Welt, darunter bekannte Marken und etliche Newcomer, am Frankfurter Messegelände erwartet. mehr

Nachwuchs bewegt sich seltener als früher

In den vergangenen Jahren sei der Trend zu beobachten, dass die Bewegungszeit in der Freizeit und im Alltag bei Kindern und Jugendlichen abnehme, sagt Wolfgang Herda, Verkehrsexperte beim ADAC mehr

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Streit um Pläne zur Zuwanderung

Innenminister Seehofer will ein Gesetz bis zum Ende des Jahres.

Berlin. Deutschland will mehr Fachkräfte aus dem Ausland gewinnen. Die Eckpunkte für ein Zuwanderungsgesetz lösen Diskussionen aus – immer noch zu kompliziert und zu vage, sagen Kritiker. Aus der Wirtschaft kommen zustimmende Signale. mehr

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Griechenland will Flüchtlinge zurücknehmen

Berlin. Nach dem Abkommen mit Spanien hat sich Deutschland auch mit Griechenland auf eine Vereinbarung zur Rücknahme von bereits registrierten Asylbewerbern geeinigt. mehr

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Land stoppt die Förderung von Schulkakao

Wiesbaden. Nach Kritik der Verbraucherorganisation Foodwatch stoppt das Land die finanzielle Förderung von Kakao an Schulen. Das teilte das Umweltministerium mit. mehr

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Kinder scheitern oft an Radprüfung

Frankfurt. Fahrrad fahren gehört zu den Dingen, die Kinder in der vierten Klasse beherrschen sollten. Dem ist aber nicht so. Die Verkehrswacht Hessen beobachtet, dass viele Kinder ihr Gleichgewicht nicht halten könnten. Dafür gibt es einen Grund. mehr

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GLOSSIERT

Reul rudert im Fall Sami A. zurück

Wie viel Uhr ist es? Und? Die Abstimmung in der EU über die Sommerzeit ist gelaufen. mehr

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Der große Ferienspaß! Tolle Preise zu gewinnen

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Trump sagt Militärparade ab und gibt Washington Schuld

Vor dem Kapitol in Washington salutiert US-Präsident Trump während seiner Amtseinführung einer Ehrengarde. Foto. Gary Hershorn/ZUMA Wire

Washington. Donald Trump liebt das Militärische. Wie die Franzosen wollte er mit einer großen Parade die Stärke seiner Streitkräfte zeigen. Daraus wird nun erstmal nichts - und der Präsident hat schon einen Sündenbock gefunden. mehr

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Bundeswehr schickt 8000 Soldaten in gewaltiges Nato-Manöver

Bundeswehrsoldaten während des Nato-Manövers „Iron Wolf 2017” in Litauen.

Berlin. Die einen nennen es Säbelrasseln, die anderen militärische Abschreckung: Die Manöver der Nato und Russlands haben seit Beginn der Ukraine-Krise deutlich zugenommen. Im Oktober dürfte eine besonders große Übung für Aufsehen sorgen. mehr

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Menschenrechtler: Ungarn lässt Asylsuchende hungern

In einer solchen Transitzone soll Ungarn einzelnen Asylbewerbern die Nahrung verweigert haben.

Budapest. Erst ließ Ungarns rechtsnationaler Regierungschef Viktor Orban 2015 einen Zaun gegen Flüchtlinge bauen, dann folgten massive Propaganda und verschärfte Asylgesetze. Als neues abschreckendes Mittel ist offenbar eine angedrohte Hungerkur für Asylsuchende gedacht. mehr

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Wirtschaft begrüßt Eckpunkte zur Fachkräftezuwanderung

Wer packt mit an? Schon heute fehlen in Deutschland 1,6 Millionen Arbeitskräfte.

Berlin. Der Fachkräftemangel in Deutschland nimmt aus Sicht von Wirtschaftsverbänden immer größere Ausmaße an. Es fehlten 1,6 Millionen Arbeitskräfte. Die Bundesregierung will gegensteuern. mehr

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Hymnen und Blumen: Barcelona ein Jahr nach dem Terror

Auf den Ramblas in Barcelona erinnnern Blumen an die Opfer des Terroranschlags.

Barcelona. Ein Jahr nach der Todesfahrt von Las Ramblas stehen in Katalonien einmal nicht die Unabhängigkeitsbestrebungen im Mittelpunkt. Stattdessen umarmt Barcelona die Opfer in ihrem Schmerz und ihrer Trauer. „Imagine”, singt ein Chor. Auch der König applaudiert. mehr

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Richterschelte wegen Sami A.: NRW-Minister entschuldigt sich

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat sich für seine Richterschelte im Fall Sami A. entschuldigt.

Düsseldorf. In der Debatte um die rechtswidrige Abschiebung eines Islamisten nach Tunesien steht auch NRW-Innenminister Herbert Reul mächtig unter Beschuss. Nun rudert er zurück und entschuldigt sich für seine Gerichtsschelte - alles ein Missverständnis, sagt er. mehr

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Mekka bereitet sich auf Hadsch vor

Muslimische Pilger beten im Hof der Großen Moschee in Mekka.

Mekka. Kurz vor Beginn der muslimischen Wallfahrt Hadsch sind bereits etwa 1,7 Millionen Pilger aus dem Ausland in Saudi-Arabien angekommen. mehr

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Missbrauchsfälle: Katholische Kirche am Pranger

Papst Franziskus segnet im Vatikan ein Kruzifix: Die katholische Kirche steht nach Berichten über tausende Fälle von Kindesmissbrauch durch US-Priester am Pranger.

Harrisburg/Rom/Berlin. Die Kirche am Pranger: In den USA werden allein im Staat Pennsylvania über 300 Priester des Kindesmissbrauchs bezichtigt. Der Vatikan spricht von „Scham”. Auch die katholische Kirche in Deutschland sieht sich nun mit Vorwürfen konfrontiert. mehr

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Abschiebung Sami A. NRWs oberste Richterin besteht auf Unabhängigkeit der Justiz

Ricarda Brandts, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes sowie des Oberverwaltungsgerichts des Landes Nordrhein-Westfalen.

Münster. Nordrhein-Westfalens ranghöchste Richterin erhebt schwere Vorwürfe im Fall des rechtswidrig abgeschobenen Sami A. Im Interview mahnt die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs und Oberverwaltungsgerichts auch in Richtung Politik. mehr

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Friedensmission Nach fast 20 Jahren schließt die Bundeswehr ihr Feldlager in Prizren

Die Bundeswehr hat es sich im Feldlager in Prizren wohnlich gemacht. Sogar eine kleine Kapelle ist vorhanden.

Prizren. Die Bundeswehr holt in ihrem Feldlager Prizren im Kosovo die Flagge ein. Die Bilanz nach fast 20 Jahren Kfor-Mission: knapp 130 000 Bundeswehrkräfte im Einsatz, 27 tote Soldaten, 3,4 Milliarden Euro Kosten. Hat sich der Aufwand gelohnt? mehr

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Seehofer legt Eckpunkte für Einwanderungsgesetz vor

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Abgelehnten Asylbewerbern den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern, lehne ich ab.”

Berlin. Noch in diesem Jahr soll das lange diskutierte Einwanderungsgesetz kommen. Der zuständige Innenminister geht jetzt in die Offensive. Von einem „Spurwechsel” ist aber nicht die Rede. mehr

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Brasilien-Wahl: Ex-Präsident Lula mischt aus der Haft mit

Ein Unterstützer hält bei einer Demonstration in Brasilia ein Foto des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Lula da Silva.

Brasília. Der frühere Staatschef sitzt im Gefängnis - trotzdem hat ihn seine Partei als Kandidaten registriert. Sollten die Richter seine Teilnahme an der Wahl im Oktober verbieten, gibt es eine Menge Stimmen zu verteilen: Lula ist der beliebteste Politiker des Landes. mehr

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Kanzlerin mahnt Augenmaß bei Kritik an - und wird bepöbelt

Pegida hatte zu einer Demonstration anlässlich des Besuchs von Bundeskanzlerin Merkel in Dresden aufgerufen. Die Kanzlerin wurde unter anderem als „Volksverräterin” beschimpft.

Neukirch. Reisen nach Sachsen hatten für die Bundeskanzlerin zuletzt etwas Beschwerliches. Nirgendwo schien der Unmut über ihre Flüchtlingspolitik so groß wie im Freistaat. Bei einem Besuch am Donnerstag trifft die Kanzlerin wieder auf Kritik. mehr

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Hun Sen erklärt sich zum Wahlsieger in Kambodscha

Hun Sen (M), alter und neuer Ministerpräsident von Kambodscha.

Phnom Penh. Seit 33 Jahren bereits regiert Hun Sen Kambodscha. Nun kommen noch einmal mindestens fünf Jahre drauf. Der Dauer-Ministerpräsident kürte sich selbst zum Sieger der Parlamentswahl von Ende Juli. International war die Wahl massiv kritisiert worden. mehr

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Tausende Terminanträge für Familiennachzug nach Deutschland

Asylbewerber gehen über das Gelände der Zentralen Ausländerbehörde in Eisenhüttenstadt. Seit dem 1. August können enge Angehörige wieder Anträge auf Familiennachzug stellen.

Berlin. Der syrische Bürgerkrieg hat Familien zerrissen. Viele Syrer hierzulande würden gerne Ehepartner, Vater und Mutter oder Kinder zu sich nach Deutschland holen. Doch nicht nur Syrer möchten ihren Angehörigen folgen. mehr

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SPD für Agenda Ost: Mehr Bundesbehörden und Sonderfonds

Martin Dulig, sächsischer Wirtschaftsminister und Ostbeauftragter der SPD, fordert eine Wahrheits- oder Versöhnungskommission für eine gesamtdeutsche Aufarbeitung der Nachwendezeit.

Berlin. Zum Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Sachsen pocht die SPD auf ein umfassendes Konzept für eine Art Agenda Ost. mehr

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US-Zeitungen vs. Trump: „Journalisten sind nicht der Feind”

Eingang zum Gebäude der „New York Times”.

Boston. Seit dem Wahlkampf stilisiert Donald Trump die Medien zu einem Feindbild. Hunderte US-Zeitungen beziehen nun Position gegen die ständigen Angriffe des Präsidenten. Aber nicht alle Medien finden das gut. mehr

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Nach Unglück in Italien Experten halten hessische Brücken für sicher

Die Schiersteiner Brücke zwischen Mainz und Wiesbaden bei einem Belastungstest.

Frankfurt/Genua. Nach der Tragödie in Genua kommt auch der Zustand der deutschen Autobrücken in die Diskussion. Ein Unglück, wie in Italien, schließen Experten für Deutschland und Hessen aber aus. mehr

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Mutmaßlicher Terrorist Londoner Auto-Attentäter stammt aus dem Sudan

Polizisten haben Stellung bezogen an einer Schranke vor dem Westminster-Palast.

London/Birmingham. Mühsame Puzzle-Arbeit: Langsam entsteht ein Bild von dem Mann, der mit seinem Auto in eine Gruppe von Radfahrern vor dem Londoner Parlament gefahren ist. Er selbst schweigt. Wer ist der 29-Jährige? mehr

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Simit-Krise Die Türkei, der Sesam und die Kringel

Ein türkischer Simit-Verkäufer vertreibt sich die Wartezeit auf Kunden mit der Zeitungslektüre.

Istanbul. Ein kleines Korn macht der Türkei gerade große Sorgen. Noch schlimmer: Es betrifft ein Lieblingsgebäck von Türken und Touristen. Das Land erlebt eine Sesam-Krise. Wieso? mehr

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Bildung Immer größere Milliardenlücke bei Investitionen in Schulen

Absperrungen an einer maroden Häuserwand sind auf dem Gelände einer Berliner Schule zu sehen.

Frankfurt. Viele Schulen in Deutschland sind in schlechtem Zustand. Den Kommunen ist das bewusst. Eine Begründung, warum oft das Geld fehlt, haben sie aber auch. mehr

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Kabinettsbeschluss Weiblich, männlich, divers

Die „dritte Option” im Geburtsregister für intersexuelle Personen wird bald kommen.

Berlin. Im Geburtenregister soll künftig der Eintrag einer dritten Geschlechtsoption möglich sein. Das Bundeskabinett beschloss einen Gesetzentwurf, der neben „männlich” und „weiblich” auch den Eintrag „divers” vorsieht. mehr

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Japans scheidender Kaiser äußert „tiefe Reue”

Kaiser Akihito kommt zu einem Gedenkgottesdienst anlässlich des 73. Jahrestages der Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg.

Tokio. Japans Umgang mit seiner Kriegsvergangenheit wird von Nachbarstaaten immer wieder kritisiert. Zum 73. Jahrestag der Kapitulation Japans sendet Kaiser Akihito ein wichtiges Signal - ein letztes Mal. mehr

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Abschiebeflug aus Deutschland in Kabul eingetroffen

Aus Deutschland abgeschobene Asylbewerber werden nach ihrer Rückführung am Hauptstadtflughafen von Angehörigen begrüßt.

Kabul. Abschiebungen nach Afghanistan sind aufgrund der dortigen Sicherheitslage umstritten. Am Dienstagabend mussten erneut 46 Afghanen Deutschland verlassen. Ein Sammelcharter brachte die Männer nach Kabul - trotz wiederholter Kritik. mehr

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Nebraska tötet Häftling trotz Protestes von Pharmahersteller

Demonstranten stehen vor dem Nebraska State Gefängnis, wo ein 60-Jähriger Doppelmörder mit der Giftspritze hingerichtet worden ist.

Omaha. Ein 60-Jähriger Doppelmörder ist der 16. Mensch, der in diesem Jahr in den USA durch eine staatlich verabreichte Giftspritze starb. Ein deutscher Pharmahersteller hatte dies noch bis zum Schluss zu verhindern versucht - erfolglos. mehr

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Trump und Omarosa: Präsident nennt Ex-Mitarbeiterin „Hund”

Donald Trump und Omarosa Manigault Newman während ihrer Zusammenarbeit im Weißen Haus.

Washington. Sie kennen sich lange, eine Fernsehshow schweißte sie zusammen: Aber Donald Trump und seine Ex-Mitarbeiterin Omarosa Manigault Newman haben nichts Gutes mehr übereinander zu sagen. mehr

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Malta lässt Rettungsschiff „Aquarius” anlegen

Nach tagelangem Warten auf die Zuweisung eines sicheren Hafens darf die „Aquarius” mit 141 Flüchtlingen an Bord in Malta anlegen.

Valletta. Wieder ist ein Rettungseinsatz der „Aquarius” in ein diplomatisches Ringen ausgeartet. Die Blockade des Schiffs mit mehr als 140 Migranten an Bord soll nun ein Ende haben. Doch eine langfristige Lösung ist nicht in Sicht. mehr

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Trump bewilligt einen der höchsten Verteidigungsetats

US-Präsident Trump zeigt in der Militärbasis Fort Drum das frisch unterzeichnete Gesetz zum Verteidigungsetat. Es sieht für 2019 Ausgaben von 716 Milliarden Dollar für Rüstung und Militär vor.

Washington. Benannt ist das Gesetz nach einem der schärfsten Kritiker des US-Präsidenten. Trump vermied es aber, Senator John McCain beim Namen zu nennen, als er den milliardenschweren Wehretat absegnete. mehr

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Rückstand bei neuen Stromnetzen - Altmaier will gegensteuern

Teuer und langwierig: Kunststoffrohre, in denen Strom-Erdkabel liegen, werden in Nordrhein-Westfalen verlegt.

Bonn. Deutschland liegt im Verzug - beim Bau neuer Stromleitungen. Die aber sind nötig, damit Windstrom vom Norden in den Süden kommt. Minister Altmaier gibt nun den Krisenmanager. mehr

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Merkel plädiert für Vielfalt und Kompromisse in Europa

Bundeskanzlerin Angela Merkel beantwortet in der Diskussionsrunde beim Bürgerdialog in Jena Fragen der Teilnehmer.

Jena. Immer wieder derselbe Vorwurf: Zu viel Bürokratie und Bürgerferne in Europa. Die Kanzlerin versucht, dagegen zu halten - und macht klar: Nicht immer ist Europa schuld. mehr

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Gericht wartet mit Entscheidung über abgeschobenen Sami A.

Nach der Abschiebung von Sami A. am 13. Juli hatte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen den zuständigen Behörden rechtswidriges Verhalten vorgeworfen.

Münster/Bochum. Das Tauziehen um eine mögliche Rückkehr des Islamisten Sami A. dauert an. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht wollte am Dienstag keine Entscheidung mehr darüber verkünden, ob der Tunesier nach seiner umstrittenen Abschiebung zurück nach Deutschland geholt werden ... mehr

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