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Soldaten und Zivilangestellte werden überprüft: 275 rechtsextreme Verdachtsfälle in Bundeswehr

Bei der Bundeswehr gibt es derzeit 275 Verdachtsfälle rechtsextremer Delikte. Foto: Jens Wolf/Symbolbild Bei der Bundeswehr gibt es derzeit 275 Verdachtsfälle rechtsextremer Delikte.
Berlin. 

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) geht derzeit 275 rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr nach. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linkspartei hervor. 2017 seien 53 neue Fälle hinzugekommen, die untersucht würden, heißt es in dem Papier. 143 der Fälle stammten auf dem vergangenen Jahr. Einige der Verdachtsfälle reichen aber bis 2011 zurück.

Dabei handelt es sich sowohl um Soldaten als auch Zivilangestellte der Bundeswehr. In insgesamt 37 Fällen habe man den Verdacht als so schwerwiegend angesehen, dass 31 disziplinarische Vorermittlungen und in sechs Fällen gerichtliche Disziplinarverfahren eingeleitet worden seien. Im vergangenen Jahr sei man in drei Fällen zu dem Urteil gekommen, Personen als rechtsextremistisch einzustufen. Dabei habe es sich um zwei NPD-Mitglieder unter den zivilen Beschäftigten und einen Soldaten gehandelt, der in einer rechtsextremistischen Burschenschaft war. Dieser sei vorzeitig aus dem Dienst entlassen worden.

Vorzeitige Entlassungen und Disziplinarstrafen werden auch in den meisten anderen aufgelisteten und als schwerwiegend eingestuften Fällen der vergangenen Jahre als Folgen genannt. Dabei geht es etwa um „Sieg Heil“-Rufe, die Verwendung von NS-Kennzeichen und rassistische Parolen. Die Ermittlungen des MAD gingen immer vom Verdacht eines Dienstvergehens aus, heißt es weiter.

(rtr)
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