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Koalition: Angela Merkel gesteht Fehler ein – ohne das Wort zu benutzen

Von Zum ersten Mal in 13 Amtsjahren sieht die Kanzlerin selbst Anlass, sich und ihr Tun zu erklären. Es soll im Fall Maaßen um die Fehler gehen – aber das Wort kommt Angela Merkel nicht über die Lippen.
Fünf Minuten Eingestehen und Bedauern gab es von Kanzlerin Merkel gestern nach der Maaßen-Affäre. Foto: ODD ANDERSEN (AFP) Fünf Minuten Eingestehen und Bedauern gab es von Kanzlerin Merkel gestern nach der Maaßen-Affäre.
Berlin. 

Man muss, um zu ermessen, was am 24. September 2018 geschieht, taggenau ein Jahr nach der Bundestagswahl, kurz in den frühen Dezember 2015 zurück. Angela Merkels „Wir schaffen das!“ war drei Monate alt und hatte sich von einer Ermunterung in eine Glaubensfrage verwandelt. Die Republik war – wie zuvor schon die Union – über die drei Worte in ernsthaften Streit geraten, überhaupt über Merkels Flüchtlingspolitik. Da wurde einer ihrer Vertrauten gefragt, ob die Kanzlerin sich nicht endlich erklären müsse, in einer Art Rede an die Nation vielleicht. Ach, beschied der Vertraute sehr von oben herab, derlei werde von seiner Chefin ja seit ihrem Amtsantritt immer wieder gefordert; aber nein, man halte das für absolut überflüssig.

Nun aber steht Merkel in der CDU-Zentrale und versucht sich an einer Erklärung. In 13 Jahren Kanzlerschaft hat es das nicht gegeben. Der Anlass ist viel kleiner als die Flüchtlingsfrage. Es geht um die künftige Verwendung eines Beamten, der sich als Leiter einer Bundesbehörde politischer gebärdet hat, als es ihm zukommt. Wird der Fall Hans-Georg Maaßen als das betrachtet, was er ist, sieht man: eine Petitesse. Die drei Vorsitzenden der regierenden Parteien aber haben ihn zu einer Existenzbedrohung für ihre Koalition und die Bundesregierung hochgetourt. Horst Seehofer (CSU) durch Sturheit und Durchtriebenheit, Andrea Nahles (SPD) durch Defizite an Strategie und Empathie und Angela Merkel (CDU) durch Untätigkeit und Desinteresse.

Fassungslosigkeit

Nun, am circa dreizehnten Tag der Affäre, gesteht Merkel der Republik, dass sie Fehler gemacht hat – ohne das Wort auch nur einmal auszusprechen. Es kommen in ihrem Text „Funktionalität“ vor, „sachgerecht“ und „vermittelbar“, außerdem die „Fürsorgepflicht“ für den Beamten Maaßen. Was sie selbst angeht, sagt Merkel, sie habe „zu wenig an das gedacht, was die Menschen zu Recht bewegt, wenn sie von einer Beförderung hören“. Es müsste nun natürlich nach „Beförderung“ noch kommen „für einen Beamten, der wegen zu tadelnden Verhaltens und weil ein Teil der Regierung ihm nicht mehr vertraut – darunter auch ich – ja in seinem Amt nicht mehr tragbar ist“. Und dann müssten die erwähnten menschlichen Bewegungen aufgezählt werden. Es stehen etliche zur Auswahl: Unverständnis, Fassungslosigkeit, Wut beispielsweise. Aber von all dem redet Merkel nicht. Sie fügt stattdessen an: „Und dass das geschehen konnte, bedaure ich sehr.“

Das wichtigste Wort in dem Satz ist das erste „das“. Es bezeichnet ja, was Merkel, nimmt man sie beim Wort, leid tut. Nur: Was ist „das“?

Die Opposition hat dafür sehr präzise Begriffe: „Gewürge“ sagt Grünen-Chef Robert Habeck, „Schmierentheater“ sein Fraktionsvorsitzender Anton Hofreiter, „Gesichtswahrung und Beschwichtigung“ ist FDP-Parteichef Christian Lindner eingefallen und „Postengeschacher“ dem Linken-Vorsitzenden Bernd Riexinger.

Partei rebellierte

Klarer als Merkel war auch Andrea Nahles in ihrem Brief, mit dem sie Merkel und Seehofer aufforderte, die gemeinsam beschlossene Maaßen-Beförderung zurückzunehmen. Man habe damit das „Gerechtigkeitsempfinden vieler Menschen“ verletzt.

Nahles allerdings merkte das erst, als ihre Partei zu rebellieren begann. Und auch dem einzigartigen Merkel-Auftritt ist Protest vorausgegangen. Von den eigenen Leuten. Öffentlich. „Nicht mehr vermittelbar“, zürnt Ralph Brinkhaus, der am Dienstag gegen den Merkel-Vertrauten Volker Kauder um den Vorsitz der Bundestagsfraktion antritt; eine längst feststehende, einzigartige Kampfkandidatur. „So kann es nicht weitergehen“, wütet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carsten Linnemann.

Nahles hat in ihrem Brief von Vertrauen geschrieben; die Koalitionsspitzen hätten es mit ihrem Vorgehen „verloren, statt es wiederherzustellen“. Seitdem reden alle davon, Koalitionäre, Oppositionelle, Politologen – nur Merkel kommt das Vertrauen nicht über die Lippen. Sie spricht von zu ausgiebiger Beschäftigung der Koalition mit sich selbst – und dekretiert: „Das muss sich ändern.“ Parole: „Notwendigkeit der vollen Konzentration auf die Sacharbeit.“

So klingt es, wenn die in vierter Amtszeit regierende deutsche Kanzlerin das Gefühlsdefizit der Regierten füllen will – und deshalb für gut fünf Minuten verbal in Sack und Asche geht. Bei Nahles gehört zu diesem Kommunikations-Outfit der Satz „. . . dass wir uns geirrt haben“. Horst Seehofer kommt derlei niemals über die Lippen. Aschgrau trägt er an diesem Montag ausschließlich als Anzug und Krawatte.

dfg f dgh tg

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