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SPD-Parteitag: Die Gefahr, als Zwerg zu enden

Von Eine Entschuldigung und eine schwer erkämpfte Entscheidung: Die Sozialdemokraten ringen sich zu ergebnisoffenen Gesprächen mit der Union durch – und zweifeln zugleich, ob sie das Richtige tun.
Martin Schulz und Andrea Nahles hören beim SPD-Parteitag den Reden der Delegierten zu. Foto: Kay Nietfeld Martin Schulz und Andrea Nahles hören beim SPD-Parteitag den Reden der Delegierten zu.
Berlin. 

Nein, es verbrennt sich an diesem Donnerstag niemand aus Protest gegen die Politik der SPD. Und nein, es wird auch kein Vorstandsmitglied durch den grauen Morgen wie auf einer Wolke aus Jubel getragen wie damals Hans-Jürgen Wischnewski, der „Held von Mogadischu“. Nichts ist wie vor vierzig Jahren in Hamburg, als Axel Schäfer zum ersten Mal Delegierter war.

Inzwischen ist er in dieser Funktion sozusagen der Dienstälteste, außerdem Mitglied des Bundestags mit Direktmandat. Wahlkreis Bochum I. Ruhrgebiet, die Wehner’sche „Herzkammer“ der Sozialdemokratie. In Bochum, sagt Axel Schäfer am Morgen, in seinem Ortsverband Querenburg, gibt es große Sympathie für die Jusos und für ihre No-Groko-Strategie.

Wut und Frust und Sorge

Die Sympathie zeigt sich auch auf dem Parteitag. Man kann sie nachlesen. Gleich neben dem Eingang zum Plenum fordern die Jusos auf, „Gründe gegen die Groko“ zu posten; ganz analog, Stift auf Zettel, Zettel auf Pinnwand. Binnen zwei Stunden ist die Fläche gut gefüllt. „Dafür ist der Zettel zu klein … 1000 Gründe!!“, oder (grammatikalisch gestrig) „Beschluß ist Beschluß“ – und ein paar Mal, in Variationen: „Weil man mit Arschlöchern nicht koaliert!“

Es schreiben nicht nur junge Leute. Und sie schreiben nicht nur ihre Wut und ihren Frust heraus, sondern auch ihre Sorge. Es könnte sein, glauben viele, dass die SPD noch eine große Koalition nicht überlebt.

Axel Schäfer sagt am Morgen: „Das ist hier keine machtpolitische Frage – da geht’s um die Existenz der Partei.“ Sein Landesverband sieht das wohl ähnlich; er will eine Änderung des Antrags, mit dem die Parteispitze vom Parteitag die Zustimmung zu „ergebnisoffenen Gesprächen“ über eine Regierungsbildung einfordert. Die Nordrhein-Westfalen verweisen auf „Zweifel“ an der Vertrauenswürdigkeit der Unionsparteien und speziell der Bundeskanzlerin.

Steinmeiers Eingreifen

Es wird sich über den Tag erweisen, dass die Zweifel der Genossinnen und Genossen noch viel weiter reichen. Bis zu ihrer eigenen Parteiführung. Bis zu ihrem Vorsitzenden. Es geht um die ganz große Vertrauensfrage.

Martin Schulz hat jüngst die Behauptung von Franz Müntefering zitiert, SPD-Chef sei „das schönste Amt neben Papst“. Und hinzugefügt, er sei sicher, der aktuell im Vatikan Amtierende habe es schwer, „aber ich würde sagen: nicht so schwer wie ich“.

Zusammengefasst macht die Schwere der Schulz’schen Lage aus, dass er seine Partei erst wiederholt auf Opposition eingeschworen hat; und dass er sie nun zum Gegenteil hinknechten muss. Die SPD hat diese – nicht zuletzt vom Genossen und Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier erzwungene Kehrtwende zum Beben gebracht. Und nicht wenige beschwören ihr Bersten, falls sie ein drittes Mal eine Regierung mit Angela Merkel bilden sollte.

So weit ist es längst nicht. Vorerst will Schulz das Ja für Gespräche, „konstruktiv und ergebnisoffen“. Und, das kommt dazu, er will als Vorsitzender wiedergewählt werden. Das eine hängt mit dem anderen sehr direkt zusammen.

Um zehn vor zwölf beginnt Schulz zu reden. Ende Januar ist er Kanzler- und Chef-Kandidat geworden, Mitte März hat die SPD ihn gewählt mit 100 Prozent, Ende September dann das 20,5-Prozent-Desaster erlitten – und bis dahin und danach hat Schulz einige Fehler gemacht. Aber nicht nur er. Und: nicht allein.

„So ein Jahr“, sagt er nun, „steckt einem in den Knochen“. Und dass er „die Verantwortung für dieses Wahlergebnis“ trage. Dass er zudem „für meinen Anteil an dieser bitteren Niederlage um Entschuldigung“ bitte.

Es folgt eine Abrechnung. Nicht eine, vier Bundestagswahlen habe die SPD verloren, dazu seit 1998 fast die Hälfte ihrer Wähler. „Unser größtes Problem ist“, sagt Schulz, „dass wir unser klares Profil verloren haben“.

Das ist eine Sicht, die viele in der SPD teilen. Von außen betrachtet aber ist die SPD in sehr vielem sehr unverändert. Sie ist so selbstzweifelnd wie eh und je, sie findet, dass die Welt und die Wähler gegen sie sind, sie fühlt sich zuständig, zumindest erstere so zu verbessern, dass letztere sie irgendwann doch lieben müssen.

Nicht um jeden Preis

Sechs Siebtel von Schulz’ Rede handeln von dieser Mission. Erst im letzten, zum Schluss, geht es um das, was die Partei zerreißen könnte. „Wir müssen“, sagt Schulz, „nicht um jeden Preis regieren“. Applaus. „Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen.“ Applaus, etwas mehr. „Entscheidend ist, was wir durchsetzen können!“ Applaus, fast kräftig.

Nichts, glauben die Jusos. „Das verzwergt die SPD“ warnt ihr frisch gewählter Vorsitzender Kevin Kühnert vor der Groko. Und nennt die SPD „eine Partei, die kein Vertrauen in ihre Führung hat“.

Manche halten das für eine Grenzüberschreitung. Eine Kluft zu vertiefen statt sich um Überwindung zu bemühen: Nicht sozialdemokratisch, rügen sie, und selbst einem Juso nicht erlaubt. Ab jetzt steht die ganz große Vertrauensfrage im Plenum wie oben auf der Bühne die SPD: in fetten, plastischen Großbuchstaben.

„Ich weiß auch nicht, was richtig ist“, hat Axel Schäfer am Morgen gesagt. Er meint: Groko oder nicht – falls sich nach Gesprächen die Frage stellen sollte. Nun, nach Kühnerts Rede, warnt er seine Partei vor Misstrauen und davor, ihrem Vorsitzenden die Solidarität zu verweigern.

Er ist einer von 91, die reden wollen; nach fünf Stunden brechen sie ab. Die Jusos bleiben dabei: Gespräche ja – Groko nein, von vornherein. Martin Schulz sagt: „Alle Wege werden mit der gleichen Leidenschaft ausgelotet werden – das verspreche ich euch.“ Und: „Ich bitte um euer Vertrauen. Gebt uns diese Chance.“

Die SPD entscheidet sich nach knapp sechs Stunden, nach wochenlangem Winden. Die Groko bleibt eine Option. Applaus. Kein Jubel. Und dann bestätigen sie ihren Vorsitzenden. 81,94 Prozent. Applaus. Kein Jubel auch da, zunächst. Dann ein bisschen. „Vielen vielen Dank“, sagt Schulz. Und: 100 Prozent seien ein schönes Ergebnis gewesen – mit schwierigen Zeiten danach. Und nun hoffe er, dass den gut 80 Prozent bessere Zeiten folgen.

Ein frommer Wunsch. Ein sehr frommer. Axel Schäfer hat am Morgen gesagt, es werde – egal wie – schwer werden für ihn. Und für die SPD sowieso.

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