E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer
Anzeige Frankfurt am Main 24°C

Bundestag: Die Stunde der Kanzlerin

Von Es ist so, wie Angela Merkel es liebt: Sie hat alles unter Kontrolle. Wenn die Befragung der Kanzlerin noch aufregend werden soll, dann muss die Opposition neue Regeln durchsetzen.
<span></span> Foto: Kay Nietfeld (dpa)
Berlin. 

Es schlägt dreizehn, tatsächlich, als Gottfried Curio die Frage aller Fragen stellt – zumindest mit AfD-Köpfen gedacht und mit AfD-Ohren gehört. „Wann“, fetzt Curio der Kanzlerin hin, „treten Sie zurück?“

Man kann das sofort in die Kategorie „Rhetorische Fragen“ sortieren, Untergruppe „Schlechte rhetorische Fragen“. Es gibt an diesem Mittag auch die Rubrik „Erwartbare Fragen“ – die sich sehr üppig füllt: Mit Erkundigungen nach den Lieblingsanliegen der diversen Oppositionsfraktionen – von Plastiksteuer und Klimaschutz (Grüne) über Freihandelsabkommen (FDP) bis Wohnungs- und Mieten-Malaise (Linke). Es gibt die „Erholungsfragen“, mit denen die Union ihre Regierungschefin bedenkt. Und es gibt die Sektion „Unvermeidliche Fragen“. Dazu gehören alle, die sich mit dem Thema Bamf beschäftigen. Die Antworten allerdings hat Regierungssprecher Steffen Seibert wortgleich schon über die vergangenen Wochen und Tage verteilt.

Im Minuten-Takt

Hinten links und rechts über der Kanzlerin blinkt es, während Curio fragt. Erst grün, dann gelb. Rot wird es nicht mehr. Das Wort „Rücktritt“ fällt noch in der Minuten-Frist, die für Fragen vorgesehen ist – und für Antworten auch. „Beifallskundgebungen“, mahnt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, „gehen auch von den sechzig Minuten runter.“

„Die sechzig Minuten“ sind die allererste Auflage der deutschen Version jener britischen Institution namens „Prime Minister’s Question“. Das Parlament fragt – die Kanzlerin muss antworten. Es hat 69 Jahre gebraucht bis zu dieser Premiere.

Angela Merkel hat sich für ein knalliges Mohnrot entschieden zu diesem Anlass. Katrin Göring-Eckardt, die Fraktionschefin der Grünen, trägt es fast nuancengenau als Hose, Merkel selbstverständlich als Jacke. Die Kameras, sie weiß es, schlucken das Grelle weg – anders als die Mikrofone Fragen wie die nach ihrem Rücktritt.

Dabei musste sie sich auf die zumindest nicht vorbereiten. Grundsätzlich birgt das neue Format ja durchaus mehr Risiken für die Kanzlerin als für die Fragenden. Die können sich zwar mit zu plumpen, zu schwachen, zu selbstbezüglichen Erkundungen blamieren. Aber sich immerhin theoretisch punktgenau präparieren. Merkel indes muss die volle Bandbreite der Regierungsarbeit parat haben.

SPD-Themen gekapert

Für dieses Mal heißt das: Beginn mit dem Verhältnis zu Russland – „Sie und Präsident Trump fahren einen aggressiven Kurs“ (Hansjörg Müller, AfD); und Ende mit der sinkenden Frauenquote im Bundestag – „Gesetzliche Maßnahmen?“ (Katja Dörner, Grüne). Dazwischen erfährt man, dass Merkel Russland nicht einfach so wieder zur G 7-Gruppe zurückholen will wegen der Annexion der Krim – „flagranter Bruch des Völkerrechts“ –, aber mit Wladimir Putin im Gespräch bleiben möchte. Man lernt, dass sie Afghanen wieder abschieben lassen möchte – „aus unserer Sicht sind die Einschränkungen entfallen“. Man hört, wie sie sich erneut um eine Festlegung bei der Hardware-Nachrüstung für die Diesel herummogelt – „Menschen sollen wenig betroffen sein von etwas, das sie nicht verschuldet haben“. Und man erlebt, wie routiniert sie SPD-Politik als eigene verkauft – allem voran den Mindestlohn.

Überhaupt – die SPD. Sie hat den allerhärtesten Job. Für ihre Fragen muss man ein exklusives Label erfinden: „Nichtoppositionelle Oppositionsfragen“. Die nach der Diesel-Hardware gehört dazu, auch wann das Einwanderungsgesetz endlich kommt – worauf Merkel ihren Koalitionär Karamba Diaby sofort korrigiert, vereinbart sei „ein Fachkräftezuwanderungsgesetz“.

Der Punkt geht an sie. Obwohl hinterher kein Termin auch nur angedeutet ist. Den vielleicht besten Treffer setzt Christian Lindner, der seiner Frage nach Merkels aktueller EU-Politik voranschickt, vielleicht werde sie die ja auch noch dem Bundestag präsentieren statt nur „hinter der Bezahlschranke einer Sonntagszeitung“.

Das sitzt. Und zeigt doch keine Wirkung. Mehr als alle Frager zusammen irritiert Merkel das Mikrofon, als sie es – zum ersten Mal in 4580 Amtstagen – aus ihrem Kanzlerinpult zieht. Und das Mikro sich ihr widersetzt, weshalb sie plötzlich allein dessen Schaumstoffhäubchen zwischen den Fingern hält.

Kaum jemand merkt es. Dabei ist das Plenum so voll wie manchmal nicht bei Regierungserklärungen. Und nach 30 Fragen und Antworten fast sofort wieder leer. Auch Merkel geht rasch, nachdem sie noch: „So schade, wie es ist, es ist halt zu Ende“, gesagt hat. Ein Scherz. Und: „Ich komm’ ja wieder.“

Es kann gut Oktober werden. Bis dahin muss Gottfried Curio sich gedulden. Seine Rücktrittsfrage, selbstverständlich, hat Merkel brutalstmöglich ignoriert.

Zur Startseite Mehr aus Politik

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutz Über unsere WerbungRSS

© 2018 Frankfurter Neue Presse

Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen