E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer
Anzeige Frankfurt am Main 30°C
2 Kommentare

Experte: Widerstand gegen Polizeigesetz dürfte abebben

Der Medienwissenschaftler Martin Löffelholz von der Technischen Universität Ilmenau. Foto: Martin Löffelholz/Technische Universität Ilmenau Der Medienwissenschaftler Martin Löffelholz von der Technischen Universität Ilmenau.
München/Ilmenau. 

Der Protest gegen das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz könnte nach Einschätzung eines Experten für politische Kommunikation schon bald deutlich leiser werden.

Da viele die Folgen nicht direkt spüren werden, „erwarte ich, dass der Widerstand nach und nach abebbt - allerdings bei einem Missbrauch des Gesetzes umso stärker wieder anwächst”, sagte Medienwissenschaftler Martin Löffelholz von der Technischen Universität Ilmenau. Die CSU hatte mit ihrer Mehrheit im Landtag am Dienstag das umstrittene Gesetz verabschiedet, das der Polizei mehr Zugriffsrechte einräumt.

Löffelholz geht nicht davon aus, dass es der CSU im Wahlkampf schaden wird, das Gesetz aller Kritik zum Trotz beschlossen zu haben. „Der Protest gegen das Gesetz ist zwar vergleichsweise groß, jedoch vereint er mehrheitlich Bürgerinnen und Bürger, die die Politik der CSU generell kritisch sehen”, sagte der Professor.

„Auf der anderen Seite sammeln sich im konservativen politischen Lager überwiegend Menschen, die bereit sind, für das Versprechen von mehr Sicherheit eine weitere Einschränkung von Freiheitsrechten in Kauf zu nehmen.”

(dpa)
Zur Startseite Mehr aus Politik

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutz Über unsere WerbungRSS

© 2018 Frankfurter Neue Presse

Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen