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Diesel-Gipfel: Fahrverbote verhindern

Die Bundesregierung hat mit den Kommunen ein Sofortprogramm über eine Milliarde Euro auf den Weg gebracht – für mehr saubere Luft in den Städten. Es gehe darum, Fahrverbote zu vermeiden, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Umweltverbände kritisierten die Ergebnisse als unzureichend.
Wenn die Luft in den Städten nicht sauberer wird, drohen Fahrverbote. Foto: Lino Mirgeler (dpa) Wenn die Luft in den Städten nicht sauberer wird, drohen Fahrverbote.
Berlin. 

„Die Zeit drängt“, sagte Merkel, nachdem sie gestern Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen zu einem Treffen zur Dieselkrise empfangen hatte. Das Sofortprogramm sei ein „weiterer Schritt“ auf dem Weg zur Verringerung überhöhter Stickoxid-Werte. Dafür soll in den besonders belasteten Städten der Ausstoß von Stickoxiden gesenkt werden – vor allem durch die Elektrifizierung und Digitalisierung des Verkehrs.

Vor dem Treffen hatte es besonders aus den Städten Kritik daran gegeben, dass die zugesagten Mittel zur Verbesserung der Luftqualität bislang kaum flossen. Ein wichtiger Baustein des Sofortprogramms sollen deshalb künftig sogenannte Lotsen sein. Merkel kündigte an, dass für jeweils etwa drei betroffene Städte einer dieser Lotsen dafür sorgen soll, möglichst „passgenau“ und möglichst schnell eine Genehmigung von Fördergeldern zu erreichen. Das Sofortprogramm in Höhe von einer Milliarde Euro soll für das Jahr 2018 gelten.

Harsche Kritik kam indes von Umweltverbänden. Auch wenn Merkel angekündigt habe, dass Gelder aus dem Mobilitätsfonds schneller und unbürokratischer fließen sollen, könne das Ziel, Fahrverbote zu verhindern, so wohl nicht mehr erreicht werden, kritisierte der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Die Bundesregierung ignoriere weiterhin die Dimension des Problems, erklärte Greenpeace. afp Seiten 2 und 3

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