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Kritik nach Krawallen: G20-Gipfel: Hamburger Bürgermeister Scholz entschuldigt sich

Tagelang sah sich Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz nach den Krawallen am Rande des G 20-Gipfels Kritik ausgesetzt. Nun ergriff er in der Bürgerschaft das Wort. Er entschuldigte sich, übte aber auch scharfe Kritik.
Olaf Scholz bei seiner Regierungserklärung Foto: Christina Sabrowsky (dpa) Olaf Scholz bei seiner Regierungserklärung
Hamburg. 

Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sich für das Chaos am Rande des G 20-Gipfels entschuldigt und eine harte Bestrafung der Täter gefordert. In seiner mit Spannung erwarteten Regierungserklärung übte er gestern aber auch Kritik an den Autonomen im umstrittenen linksautonomen Kulturzentrum „Rote Flora“, in dessen Umfeld es zu schweren Ausschreitungen gekommen war. Die CDU-Opposition in der Hamburger Bürgerschaft forderte erneut den Rücktritt des Bürgermeisters.

Der wegen der Krawalle stark unter Druck geratene Scholz sagte, es sei trotz aller Vorbereitungen nicht durchweg gelungen, die öffentliche Ordnung aufrecht zu erhalten. „Dafür, dass das geschehen ist, bitte ich die Hamburgerinnen und Hamburger um Entschuldigung.“ Im Nachhinein sei klar, dass die Sicherheitsbemühungen nicht gereicht hätten, um einer neuen Dimension der Gewalt Herr zu werden und Straftaten zu vereiteln.

Scholz betonte, es dürfe nicht bei Wut und Fassungslosigkeit über die Gewalttaten bleiben. „Wir müssen die Täter bestrafen.“ Verantwortlich für die Gewalttaten seien einzig und allein jene Straftäter, die mit einer unglaublichen Rücksichtslosigkeit und massiver krimineller Energie diese schweren Straftaten begangen hätten. Scholz sprach von einem „kriminellen Mob, dem die Menschen in unserer Stadt völlig egal waren, dem es nur um Gewalt und Zerstörung ging“. Er warf den Randalierern vor, sie hätten Tote in Kauf genommen.

Unterdessen wurden 13 auf dem Höhepunkt der G 20-Krawalle in Gewahrsam genommene Verdächtige wieder auf freien Fuß gesetzt. Sie waren in der Nacht zum Samstag unter anderem auf dem Dach des Hauses am Schulterblatt 1 mitten in der Krawallzone festgesetzt worden.

In der Nacht zum Mittwoch haben in Hamburg wieder fünf Autos gebrannt. Vermutlich habe es sich um Brandstiftung gehandelt, sagte ein Feuerwehrsprecher. dpa Seite 2

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