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SPD: Mit links – aber nicht leicht: Mit Nahles könnte das innere Beben der Partei erst beginnen

Von Andrea Nahles führt ab sofort die SPD-Fraktion im Bundestag und verspricht Aufbruch. Der Partei aber und ihrem Vorsitzenden bringt diese Personalie zunächst nur weiteren Aufruhr.
Die designierte SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles strahlte schon vor der SPD-Fraktionssitzung. Foto: Kay Nietfeld (dpa) Die designierte SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles strahlte schon vor der SPD-Fraktionssitzung.
Berlin. 

Wie sich Bilder gleichen können. Als Andrea Nahles am Mittwoch spätmittags aus dem Fraktionssaal der Bundestags-SPD kommt, hat sich eine Front von Fernsehkameras vor ihr aufgebaut. Genauso war es, als Martin Schulz erst der Fraktion und dann der Republik zum ersten Mal mitteilte, er wolle im Herbst Bundeskanzler werden. Das ist exakt acht Monate und zwei Tage her, seit dreien wissen Republik und Partei und Fraktion, dass es nicht nur mit Schulzens Kanzlerschaft nichts geworden ist, sondern dass die SPD auf den tiefsten Tiefpunkt ihrer Bundestagswahlresultate gefallen ist.

Man kann einen Job unter erfreulicheren Umständen beginnen. Eben hat die Fraktion Nahles zu ihrer neuen Chefin bestimmt, 90,7 Prozent, das ist nicht nur ordentlich, es ist mindestens gut. Und in Anbetracht der Ereignisse rund um ihre Nominierung mehr als das.

Große Aufgabe

„Wir sind“, sagt einer, als die Fraktionäre vor Nahles den Saal verlassen, „hier alle Überlebende.“ Der Mann hat Erfahrung, er will nicht weinerlich klingen – und tut es auch nicht; er beschreibt schlicht die Verfassung der parlamentarischen Sozialdemokratie am Tag drei nach dem Absturz. Es gehe, sagt er, jetzt darum, „den Blick nach vorne zu richten, ohne das, was gewesen ist, abzuhaken“.

DEU, Deutschland, Germany, Berlin, 27.09.2017: Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz und die heute zur Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählte Andrea Nahles vor der Fraktionssitzung der SPD im Deutschen Bundestag. *** DEU Germany Germany Berlin 27 09 2017 the SPD Party chairman Martin Schulz and the Today to Chairman the SPD Federal parliamentary group elected Andrea Nahles before the Group Meeting the SPD in German Bundestag
Kommentar: SPD: Was wird aus der guten, alten Tante?

Das Wahlergebnis der SPD war ein Schock. Gegenüber der Schröder-Zeit hat sich das Ergebnis mehr als halbiert. Selbst die 30 Prozent, die es braucht, um in einem rot-rot-grünen Bündnis den Kanzler

clearing

Das klingt formelhafter, als es gemeint ist. Der Mann misst die Größe der Aufgabe aus, die Nahles vor sich hat: ihre Fraktion als Gegenpart zur Regierung aufstellen – und parallel die richtigen Schlüsse aus der Niederlage ziehen. Und er nennt das Ergebnis für die neue Vorsitzende „ein klares Lebenszeichen der SPD“.

Das hört sich positiv an – bedeutet aber auch: Die Sozialdemokratie fühlt sich existenziell bedroht. Auch wenn die Niederlage sich über Monate ankündigte, ihr Ausmaß setzte die Parteispitze – den Vorsitzenden vorneweg – unter Schock. Plötzlich brach bei Schulz eine Angriffslust durch, die ihm über weite Strecken des Wahlkampfs gefehlt hatte. Und von jetzt auf sofort legte er sich auf Nahles als Fraktionschefin fest. Das stehe ihm, beteuern Genossen, nach den Statuten, mindestens aber den Partei-Usancen zu – und führte doch zum ersten Nachwahl-Aufstand, den Schulz am Ende verlor. Der rechte Parteiflügel, die Seeheimer, fühlten sich übergangen – und blockierten Schulzens zweite Personalie. Gegen den von ihm nominierten Hubertus Heil setzten sie als Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer ihr Mitglied Carsten Schneider durch.

„Union Paroli bieten“

Und es könnte sein, dass damit das innere Beben der Sozialdemokratie erst beginnt. Die neue, um 40 auf 153 Mitglieder geschrumpfte Fraktion könnte deutlich nach links rücken; nicht oder nicht nur, weil die Chefin sich dem linken Parteiflügel zurechnet. Die Parlamentarische Linke, Gegenpart zu den Seeheimern, trifft sich jedenfalls noch am Morgen mit den Parteilinken und den Jusos und beschreibt knapp nach Nahles’ Wahl ihr Oppositionsverständnis so: „als profilierte linke Volkspartei der Union Paroli zu bieten“.

Es ist kein Geheimnis, dass die Linken am Entschluss der Parteispitze, noch am Wahlabend den Gang in die Opposition zu verkünden, etwas mehr Anteil haben als manche Partei-Rechte. Es dringt in den Tagen danach auch durch, dass die Linke Schulz – der sich zu den Seeheimern rechnet – versichert, kein Teil der Partei unterstütze ihn entschiedener.

Schulz kann Beistand brauchen; er hat ein paar wenig geglückte Auftritte gehabt. Einerseits ist seine hohe Emotionalität nach dem Wahlkampfdruck sehr verständlich; andererseits braucht die SPD gerade jetzt nichts mehr als Beruhigung und das Gefühl, ihr Chef habe alles im Griff.

Klar gesehen ist das sehr viel verlangt von einem, dem die Genossen eben noch gerade wegen seiner Direktheit in Gefühlen und Sprache den Einzug ins Kanzleramt zutrauen wollten. Andererseits ist Schulz – nach vier Wahlniederlagen am Stück, seit er SPD-Frontmann ist – gewissermaßen Parteichef auf Bewährung. In gut zwei Wochen wählt Niedersachsen; und das letzte, was Ministerpräsident Stefan Weil dort brauchen kann, ist Chaos in der Bundespartei.

Struck als Vorbild

Aber selbstverständlich ist nach Wahlen im Allgemeinen und Debakeln im Speziellen gerade bei der SPD immer vieles im Fluss. In Hamburg beispielsweise schweigt Olaf Scholz, dem seit je keine Aufgabe zu groß scheinen mag, auffallend ausdauernd. Und in Berlin, aber auch anderswo reden manche davon, dass es in der Opposition doch gescheiter sei, Partei- und Fraktionsvorsitz zusammenzutun.

Andrea Nahles, die das ja beträfe, redet auch tatsächlich vom „Beginn eines Erneuerungsprozesses“; aber sie meint das ganz anders. Sie will eine von sich und ihrer Rolle überzeugte Oppositionsfraktion formen, sie kündigt „Aufbruch“ an und „leidenschaftliche Arbeit“. Und will, sagt sie, die Zusammenarbeit mit Schulz „vertrauensvoll und eng“ gestalten.

Als ihr Vorbild im neuen Job nennt Nahles Peter Struck; einen, der nervigen Genossen durchaus mit „einfach mal die Fresse halten“ das Reden verbot. Im Moment wird Nahles sich wohl eher als Gesprächstherapeutin verstehen. Nicht von ungefähr aber hat sie sich in ihrer Dankesrede eine eher unsozialdemokratische Tugend erbeten: Disziplin.

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