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Kabinettsklausur: Nach der Rotwein-Stunde bleibt vieles nebulös

Von Zu vorzeigbaren Ergebnissen hat es nicht gereicht. Aber falls die Kanzlerin und ihr Vize nicht zu optimistisch sind, dann ist die Bundesregierung nach gemeinsam verbrachten 24 Stunden nun wenigstens arbeitsfähig.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) im Gartensaal des Schlosses Meseberg. Foto: Ralf Hirschberger (dpa) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) im Gartensaal des Schlosses Meseberg.
Meseberg. 

Falls jede Demokratie die Regierung kriegt, die sie verdient – und das darf man voraussetzen, weil die Regierten ja freie Wahl haben –, dann muss Deutschland das Weltzentrum der Genügsamkeit sein. Oder die Zentrale des politischen Desinteresses. Oder ist Masochismus im Spiel?

Am Mittwochmittag treten in Meseberg Angela Merkel und Olaf Scholz auf, die Kanzlerin und ihr Vize. Zuvor sind sie, zwei halbe Tage und eine Nacht, in Klausur gewesen mit der neuen Bundesregierung.

Noch vorher war auf der Web-seite bundesregierung.de zu lesen, es würden „dringliche Vorhaben beraten“. Und Regierungssprecher Steffen Seibert hatte „harte Arbeit“ angekündigt und für danach, „dass Minister Scholz und die Bundeskanzlerin über deutlich mehr als ein Thema zu berichten haben werden“.

Das klang verheißungsvoll, obwohl Seibert nur der Frage ausweichen wollte, ob Angela Merkel über Jens Spahn und Horst Seehofer das Donnerwetter niedergehen lassen würde, das SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles gefordert hatte. Alle Erkundungen nach dem Klima in der Regierung blockte Seibert ab.

„Sehr willig und freudig“

Er tat das, wie alles, was er tut, als Stimme seiner Chefin. Merkel neigt nicht zur Erörterung von Gestimmtheiten. Nun aber beginnt sie ungefragt damit – und sagt als allerersten Satz: „Die Atmosphäre war dergestalt, dass wir sagen können, dass alle entschlossen sind, sich den Aufgaben, die sich aus dem Koalitionsvertrag ergeben, auch wirklich zu stellen.“

Später verrät sie noch, dass während der Klausur „deutlich geworden“ sei, „dass alle Mitglieder des Kabinetts sehr willig sind und freudig sind, die Aufgaben anzunehmen“. Und sie sagt: „Jeder hat genug Arbeit, da bleibt nicht viel Zeit für anderes.“

Alle wissen, was das andere ist, das Merkel meint. Nur sagt sie es nicht. Und auch nicht, welche Arbeit denn nun wie schnell geschafft werden soll. Ein Satz zum Haushalt, einer zum „Thema NOx“, einer zu „den Binnengrenzkontrollen“ – und Schluss.

Man ist nicht klüger, nachdem Merkel geredet hat, auch nicht, nachdem Scholz bemerkt, „die Zukunft der Arbeit wird, davon kann man fest ausgehen, eine der wichtigen Thematiken der Zukunft sein“. Und man kann fragen, wie man will: Man erfährt auch nicht mehr. Denn, sagt Merkel: „Das Ziel dieser Klausur war ja jetzt nicht, eine detaillierte Vorhabenplanung zu diskutieren. Sondern das Ziel war, sich von außen mal sagen zu lassen, was die Erwartungen an uns sind. Und das zweite Ziel war, Arbeitsfähigkeit herzustellen.“

Einmal kurz lächeln

Man könnte jetzt gehen. Man wird ja nichts erfahren, was die Menschen jenseits von Meseberg wirklich wissen müssten. Und wollen. Etwa, ob die Regierung der Automobilindustrie doch noch eine Hardware-Nachrüstung ihrer Betrugsdiesel aufgibt? Oder ob Deutschland bei einem Militärschlag gegen das Assad-Regime in Syrien an der Seite der USA und Frankreichs wäre, auch aktiv?

Wenn man trotzdem bleibt, aus Pflichtgefühl, wird man Merkel einmal kurz lächeln sehen. Und von „später Stunde und Rotwein“ berichten hören. Was heißen soll, dass „der Wille zur Einigung da ist, dass die gesamte Breite der Koalitionsvereinbarung akzeptiert wird“ und dass mehr einfach nicht herausgekommen ist.

Nichts Neues erfahren

Am Ende – und das ist rasch da, schon nach 23 Minuten – hat man absolut nichts Neues erfahren. Man weiß allenfalls, dass Scholz rascher und kürzer nichts sagen kann als Merkel. „Teambuilding gelungen – der Rest kommt jetzt“ ist seine Version von dem, was die Republik von Meseberg wissen muss. Oder darf.

Neunzehn nach zwölf eilt Merkel davon. Und mit ihr Scholz. Meseberg 2018 ist Geschichte. Die späte Rotwein-Stunde ist in Wahrheit eine sehr frühe gewesen, Mitternacht seit Stunden vorbei und Merkel die Letzte, die sich zur Ruhe begab. Und weil offenbar wirklich nicht mehr passiert ist, darf die Republik sich erst recht fragen, wer sie da nun eigentlich regiert. Und vor allem: wie. Und mit welchem Ziel.

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