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Nach Anschlag: Schweden verschärft Antiterrorgesetz

Ein Polizist am Tag nach dem Anschlag in einer Einkaufstraße in Stockholm. Foto: Markus Schreiber Ein Polizist am Tag nach dem Anschlag in einer Einkaufstraße in Stockholm. Foto: Markus Schreiber
Stockholm. 

Nach dem Lkw-Anschlag in Stockholm will Schweden sein Antiterrorgesetz verschärfen. Die Regierung wolle in einem Eilverfahren die Frage ausloten, inwiefern der Umgang mit Terrororganisationen unter Strafe gestellt werden könne, sagte Justizminister Morgan Johansson.

Bislang ist es in Schweden nur verboten, als Terrorkämpfer in den Krieg zu ziehen und Terrororganisationen zu finanzieren, aber nicht, ihnen anzugehören. „Solche Lücken sollten wir nicht haben”, sagte Johansson.

Ein Gesetzvorschlag soll noch vor dem Ende der Amtszeit der aktuellen Regierung aus Sozialdemokraten und Grünen im kommenden Jahr vorgelegt werden. Nach Angaben des schwedischen Fernsehens unterstützen sieben von acht Parteien im Reichstag den Vorschlag.

Bei dem Terroranschlag in der schwedischen Hauptstadt war am vergangenen Freitag ein Fahrer mit einem Lastwagen in einer belebten Einkaufsstraße in eine Menschenmenge gerast. Dabei waren vier Menschen ums Leben gekommen und 15 verletzt worden.

Ein 39-jähriger Usbeke hat die Tat gestanden. Er sitzt in Untersuchungshaft. Er hat nach Angaben der Ermittler mit extremistischen Organisationen wie der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sympathisiert. Ob er ihr angehörte, ist unklar. Der IS hat sich bislang nicht zu dem Anschlag bekannt.

(dpa)
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