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Mögliche Koalition: Regierungsbildung: Wie Jamaika gelingen kann

Am 24 September ist Bundestagswahl. Ein Wahlkampf, der fantasielos begonnen hat, geht absehbar schwunglos ins Finale. Für Spannung sorgen allenfalls Koalitionsspekulationen.
Symbol für eine Koalition von CDU, FDP und Grünen nach der Bundestagswahl: Drei Hände vereinigen sich hinter der Landesfahne von Jamaika in den Farben Schwarz, Gelb und Grün. Foto: Frank Rumpenhorst (dpa) Symbol für eine Koalition von CDU, FDP und Grünen nach der Bundestagswahl: Drei Hände vereinigen sich hinter der Landesfahne von Jamaika in den Farben Schwarz, Gelb und Grün.
Frankfurt. 

Die modernen Auguren sind die Meinungsforscher. Sie loten Vertrauensbereitschaft, Enttäuschungstiefe und Wechselwillen der Wähler aus. Das Emnid-Institut prognostiziert in seiner jüngsten Umfrage 36 Prozent für CDU/CSU, 22 Prozent für die SPD, 8 Prozent für die Grünen und 9 Prozent für die FDP. Die AfD kletterte auf 11 Prozent, die Linke sieht Emnid bei 9 Prozent.

Damit sind die Grünen und die FDP enger beieinander, als es ihnen lieb ist. Die Idee von einem Platz in der zukünftigen Regierung könnte nur dann Wirklichkeit werden, wenn sich beide mit der CDU/CSU zusammentun – zu einer Jamaika-Koalition. Ansonsten bleibt, folgt man den Prognosen, den beiden kleinen Parteien nur die Opposition. Allein mit der CDU/CSU kann voraussichtlich keine von beiden eine Koalition bilden.

Indessen lässt das Spitzenpersonal bei Grünen wie bei den Liberalen keinerlei Lust erkennen, sich mit der politischen Option Jamaika öffentlich zu beschäftigen. Das Gegenteil ist der Fall. Die Führungsspitze beider Parteien überbietet sich geradezu in ihrem Eifer, sich voneinander abzugrenzen. Einig sind sich FDP-Chef Christian Lindner und die Grünen-Doppelspitze Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir bislang lediglich in einem Punkt: In ihrem Bekenntnis, dass ihnen für Jamaika wahlweise „Fantasie“ oder „Glaube“ fehle. Zur Bekräftigung wetteifern sie in der Aufzählung angeblicher Unüberwindlichkeiten, etwa bei den Themen Klimaschutz, Flüchtlingspolitik und Energiewende.

Jamaika auf Bundesebene wäre eine Premiere und ein Experiment. Was auf kommunaler Ebene an verschiedenen Orten funktioniert, ist auf Landesebene noch eher unerprobt. Das aus taktischen Erwägungen 2009 im Saarland geschlossene und als „Saarmaika“ apostrophierte schwarz-gelb-grüne Bündnis wurde wegen unüberbrückbarer Differenzen nach zwei Jahren aufgelöst.

Im hohen Norden der Republik, in Schleswig-Holstein, indessen machen seit diesem Sommer CDU, Grüne und Liberale vor, wie Jamaika funktionieren kann. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) schwärmt geradezu über den politischen Dreiklang als „sehr harmonisch“. Allerdings räumt er im Gespräch mit dieser Zeitung ein, dass es nach den Landtagswahlen im Mai dieses Jahres „zunächst undenkbar“ schien, eine tragfähige gemeinsame Arbeitsbasis zu finden. Zu groß seien die Unterschiede bei den großen Themen Energie- und Umwelt sowie der Flüchtlingspolitik gewesen. Den Erfolg hätten Durchhaltevermögen bei den Verhandlungen und Kompromissbereitschaft auf allen Seiten gegeben. Günther: „Am Ende stand ein kluger Koalitionsvertrag.“

Nicht verschwiegen werden soll, was als „soft skill“ Jamaika in Schleswig-Holstein gelingen lässt und vom Ministerpräsidenten so formuliert wird: „Die drei Typen können miteinander.“

Glaube, Liebe, Hoffnung

Die drei Typen, das sind Günther und seine beiden Stellvertreter Robert Habeck (Grüne) und Heiner Garg (FDP). Auch sie machen kein Hehl aus dem steinigen Weg zu Jamaika. Umweltminister Habeck: „Die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein war nicht geplant. Aber wir konnten den Wählern ja schlecht sagen: Mit dem Ergebnis können wir nichts anfangen, ihr habt euch verwählt. Sondern es war unsere verdammte Aufgabe, aus dem Wahlergebnis eine funktionsfähige Regierung zu schmieden.“ Deshalb habe man zunächst nach Themen gesucht, die „uns verbinden“. Das sei nun jeden Tag harte Arbeit, die „nur gehen kann, wenn es auf der persönlichen Ebene eine gewisse Zugewandtheit und Bereitschaft gibt, sich einzulassen. Jamaika ist eines der am schwersten zu handelnden Bündnisse, und im Bund ungleich schwieriger. “

Sozialminister Heiner Garg (FDP) sagt: „Jamaika läuft in Kiel gut, weil wir uns auf einen Koalitionsvertrag verständigt haben, in dem sich alle drei Koalitionspartner auf Augenhöhe wiederfinden. Die Chemie zwischen den Handelnden stimmt einfach. Man sollte niemals nie sagen – aber die inhaltlichen Differenzen auf Bundesebene etwa bei der Zuwanderungspolitik, der Energiepolitik aber auch der Entlastungspolitik zwischen FDP und den Grünen sind sehr groß.“

Glaube, Hoffnung, Liebe sind demnach also, neben allen Sachfragen, wesentliche Zutaten für ein schwarz-gelb-grünes Bündnis. Das könnte eine Brücke sein.

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