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Ringen um Frieden

Kann Diplomatie Syrien Frieden bringen? Am Genfer See haben sich die USA erneut darum bemüht. Diesmal nicht allein mit Russland. Auch regionale Mächte waren dabei. Das Ergebnis ist dürftig, aber Diplomaten sehen ein „gutes Zeichen“.
Verhandelten in Lausanne über den Syrien-Konflikt: die Außenminister Sergej Lawrow (Russland, li.), John Kerry (USA, Mitte) und Adel al-Jubeir (Saudi-Arabien). Foto: JEAN-CHRISTOPHE BOTT (POOL) Verhandelten in Lausanne über den Syrien-Konflikt: die Außenminister Sergej Lawrow (Russland, li.), John Kerry (USA, Mitte) und Adel al-Jubeir (Saudi-Arabien).
Lausanne. 

Auf der Flugroute des amerikanischen Außenministers zu neuen Syrien-Gesprächen in der Schweiz lag eine Station mit zutiefst tragischer Symbolik: Im Völkermordmuseum von Kigali, der Hauptstadt Ruandas, verbeugte sich John Kerry vor den mehr als 800 000 Toten des Genozids in diesem ostafrikanischen Kleinstaat. 1994 wurden die Menschen – zumeist Angehörige des Tutsi-Volkes – in einer Gewaltorgie innerhalb von 100 Tagen umgebracht. US-Präsident Bill Clinton erklärte Jahre später, er bedauere, nicht genug getan zu haben, um das zu verhindern.

Gut 22 Jahre danach stand am Wochenende zunächst in Lausanne und später in London ein anderes Massenmorden auf der Tagesordnung: Dem Krieg in Syrien sind innerhalb von fünf Jahren mehr als 400 000 Menschen zum Opfer gefallen. Die Bilder des Leidens und Sterbens in Aleppo sind längst ebenso unerträglich wie jene vom Völkermord in Ruanda.

Einmal mehr versuchte es der 72-jährige Kerry daher mit Diplomatie auf neutralem Schweizer Boden. Vor einer Kulisse, die - gemessen an den Grausamkeiten in Syrien – wie Hohn wirkte: Die Sonne schien über die Alpen und spiegelte sich im Genfer See sowie auf der fahnengeschmückten Fassade des Hotels Beau-Rivage Palace.

Zu den Gästen der Edelherberge gehörten einst Victor Hugo, Charlie Chaplin und Nelson Mandela. Hier wurde auch Politikgeschichte geschrieben. 2015 gelang in dem Hotel der Durchbruch zu jenem Abkommen mit Teheran, das den Streit um das iranische Atomprogramm beilegte. Dabei hatten Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow Schlüsselrollen – und Erfolg.

Doch im Syrien-Konflikt ist den beiden Außenministern bisher kein echter Durchbruch gelungen. Auch nicht in der erweiterten Runde in Lausanne. Nach knapp fünf Stunden gingen die Beratungen ohne Einigung auf eine Waffenruhe zu Ende.

Auseinander gedriftet

Immerhin habe man sich dafür ausgesprochen, dass „der politische Prozess“ für eine Beendigung des Syrien-Krieges „so bald wie möglich beginnen soll“, sagte Moskaus Außenminister Sergej Lawrow. „Es gab einige Ideen, die besprochen worden sind und von Ländern vorgebracht wurden, die wirklich Einfluss auf die Situation haben.“ Ähnlich äußerte sich John Kerry. US-Diplomaten verwiesen zudem darauf, dass es demnächst wohl weitere Beratungen über eine politische Lösung im erweiterten multilateralen Kreis geben könne.

Ob die „neuen Ideen“ auch zu einer Wiederannäherung zwischen dem Weißen Haus und dem Kreml führen bleibt abzuwarten. Skepsis scheint angebracht. Immer stärker sind die USA und Russland in den letzten Wochen auseinander gedriftet. Immer stärker baute Russlands Präsident Wladimir Putin die militärische Unterstützung für seinen syrischen Verbündeten, Präsident Baschar al-Assad, aus. Offen wird den Russen in den USA eine Mitschuld an Kriegsverbrechen der syrischen Luftwaffe bei deren gnadenlosen Bombardierungen von Aleppo vorgehalten. In London verglich ein erschöpft wirkender Kerry gestern das russische Vorgehen in Aleppo mit der Zerstörung der tschetschenischen Hauptstadt Grosny. „Es könnte morgen früh ein Ende haben, heute Nacht, wenn Russland und das Assad-Regime sich nach den Regeln des Anstands verhalten würden“, sagte Kerry.

Diplomaten werteten es immerhin als „gutes Zeichen“, dass in Lausanne der Auftakt zu Syrien-Gesprächen in einer erweiterten Runde mit direkt an dem Konflikt beteiligten Staaten gelungen sei.

Bundeskanzlerin Angela Merkel will unterdessen Russland einem Medienbericht zufolge mit weiteren EU-Sanktionen zu einer Änderung seiner Kriegsführung in Syrien bewegen. Merkel wolle bei ihren Amtskollegen der anderen EU-Staaten dafür werben, die bestehenden Strafen gegen das Land zu verschärfen, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“.

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