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Verzweifelt: SPD: Die älteste Partei der Republik sucht den Neubeginn

Von Martin Schulz will die SPD erneuern. Andere führende Sozialdemokraten wollen das auch – aber anders. Und so wirkt eine Partei, die aufs Wiedererstarken dringend angewiesen ist, mitleiderregend. Bestenfalls.
Martin Schulz. Foto: Kay Nietfeld Martin Schulz.
Berlin. 

Da ist dieser eine, kleine Moment, der ein großer werden könnte an diesem Mittag. Es geht um die Wahl des SPD-Vorsitzenden beim Parteitag Anfang Dezember. Es geht darum, ob alles wie lange gewohnt ablaufen wird: Kandidat, Delegierte, Letztere wählen Ersteren, aus. Oder ob vielleicht auch die Basis dabei etwas zu bestimmen haben könnte – was sie sehr wünscht, heißt es – und wie. „Wir haben zurzeit“, sagt da Martin Schulz, „dieses Urwahl-Instrument vorgesehen für den Fall, dass es verschiedene Kandidaten gibt. Ich kann mich jetzt nicht verdoppeln und gegen mich selbst kandidieren.“

Groß wäre dieser Moment, wenn Schulz zumindest einen Hauch Heiterkeit in seinen Ton mischen würde. Mittelgroß immerhin noch, wenn er seinem Satz sein Lachen hinterherschicken könnte, das Eis knacken kann, wenn es spontan ist, und selbst wenn nicht, gut genug, um Denk- oder Peinlichkeitspausen zu füllen. Aber an diesem Montag ist ihm nicht nach Lachen, nicht einmal nach einer Spur. Und so verweht der Satz vom doppelten Schulz im Atrium des Willy-Brandt-Hauses, als herrsche dort zwar nur Windstärke 3, aber frostkalt.

Es wird auch gezankt

Nun hat die SPD, mit ihrem 20,5-Prozent-Desaster im Kreuz, zwar keinen Grund, sich herzgewärmt zu fühlen. Sie könnte aber, immerhin, hitzig streiten darüber, was da schief gelaufen ist, was richtig falsch – und wie es besser werden könnte; was es ja muss. Und ja, es wird auch gezankt. Nur ganz anders. Kein bisschen mit heißen Herzen. Eher mit kühler Kabale.

Vorauszuschicken ist, dass Niederlagen immer und in jeder Partei Kämpfe erzeugen darum, wer fortan das Sagen haben wird – auch und gerade dann, wenn der Frontmensch, wie Schulz, im Amt bleiben will. Die Scharmützel in der SPD begannen noch in der Wahlnacht, als Schulz außer dem Partei- auch den Fraktionsvorsitz für sich für möglich hielt. Die ersten Wochen füllten sich mit Personal-hin-und-her; wen auch immer Schulz wofür nominierte – andere fühlten sich zurückgesetzt. Und es schien, als denke Schulz bei den Personalia nicht strategisch genug: Weil er ausgerechnet die Parteilinke verprellte, die ihm – in Person seines Stellvertreters Ralf Stegner und der Juso-Chefin Johanna Ueckermann – schon am Tag nach der Wahl den Rücken gestärkt hatte. Umgekehrt wusste Stegner als ausgewiesener Taktiker genau, warum er das so schnell so öffentlich tat.

Keine Ausflüchte mehr

Andere überlegten länger, Olaf Scholz beispielsweise, Vize auch er – allerdings rechts in der Partei verortet. Oder Sigmar Gabriel, Schulz-Freund und sein Vorgänger als Partei-Oberster. Scholz veröffentlichte gut einen Monat nach der Wahl ein Sechs-Seiten-Papier, in dem er eine „schonungslose Betrachtung der Lage“ forderte und verlangte, auf der SPD liebgewordene „Ausflüchte“ zu verzichten. Was er dann auflistet und schreibt, lässt sich unmöglich nicht als Kritik an Schulz verstehen.

Wenige Tage später warf Gabriel der SPD – und also zuvorderst ihrem Vorsitzenden – vor, auf dem Verdrängungstrip zu sein. Weil Schulz seine späte Nominierung als Kanzlerkandidat problematisch genannt hatte, konterte Gabriel in einem langen Interview mit der „Zeit“, das sei „nur eine Ausrede, um sich mit den wirklichen Gründen für die Wahlniederlage nicht beschäftigen zu müssen“. Das ganze Gespräch liest sich, als wolle Gabriel – immerhin vor Schulz siebeneinhalb Jahre lang Chef der SPD – für deren Misere wenig bis eigentlich gar nicht verantwortlich sein.

Nimmt es – allein das im Kalkül und noch gar nicht diverse weitere Reibereien – Wunder, dass Schulz angeschlagen wirkt und müde? „Unser Weg nach vorn“ hat er seinen ersten Entwurf des Leitantrags für den Dezember-Parteitag überschrieben. Und wie gut hätte dieser Titel zu dem Schulz gepasst, der vor knapp zehn Monaten Kanzlerkandidat wurde.

Der Martin Schulz aber vom November 2017 plagt sich durch den Abgrund, den das Wahldebakel offenbart hat. Es geht um „unser Selbstverständnis als Volkspartei“ schreibt er im Leitantrag und dass es nun „in Frage“ stehe. Und dieser Satz fügt sich besser zu seinem Auftreten als die Passage von der „Leidenschaft, um Begeisterung für Politik . . . zu wecken“ und der Forderung: „Dafür brauchen wir eine grundlegende Erneuerung.“

Davon kann keine Rede sein. Die SPD funktioniert – zumindest an der Spitze –, wie sie mindestens seit einem Dutzend Jahren funktioniert in Krisen: Sie investiert ihre Kraft lieber in die Demontage des Vorsitzenden statt in eine gründliche, gemeinsame Analyse des Status quo.

Während die Scholzens und Gabriels Papiere schreiben und Interviews geben, fühlt Schulz der Basis unter Ausschluss von Journalisten und sonstigen parteifremden Beobachtern den Puls – und diagnostiziert chronisches Unzufriedenheits-Syndrom. „Ihr nehmt uns nicht ernst“, klage das Gros der Mitglieder, berichtet er. Und dass die Genossinnen und Genossen „Partizipation“ forderten, „sehr stark“.

Wo ist die Job-Garantie?

Sollen sie kriegen von ihm. Der Leitantrag ist nur ein Entwurf; was die Basis bei den sogenannten Regionalkonferenzen vorschlägt und fordert, soll darin noch Platz finden. „Mehr Macht für die Basis in der Partei“, sagt Schulz, „bedeutet die Stärkung der gesamten SPD.“

Den Genossinnen und Genossen in den Ortsvereinen und denen, die sich lieber online melden, wird das gefallen. Ob es funktioniert? Beim Parteitag trifft sich eher das mittlere Parteimanagement. Angela Merkel, die sich lange Jahre bei der Basis ihre Macht sicherte, könnte Schulz erzählen, wie groß der Unterschied ist und was er bedeutet.

„Große Sympathie“, sagt Schulz, habe er für den Wunsch der Basis, Kandidaten für Ämter und Posten via Mitgliedervotum zu bestimmen – und den Vorsitzenden auch. Kann gut sein, die vielen unten erwarten von dem einen ganz oben aber ein bisschen mehr als nur eine freundliche Neigung.

Schon, weil sie, umgekehrt, mit mehr als nur Sympathie an ihm hängen. Falls die SPD-Führung irgendwo einig ist, dann darin: So lange das so bleibt, ist das für Martin Schulz die Job-Garantie.

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