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Bundestagswahl: SPD: Jubelnd in die Opposition

Von Die SPD bewahrt in der Niederlage so viel Haltung wie möglich – und das liegt nicht zuletzt an ihrem Spitzenkandidaten und Vorsitzenden.
SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz muss ein schlechtes Wahlergebnis erklären, aber in der Parteizentrale in Berlin reckt er einen Moment lang einen Daumen in die Höhe. Foto: PATRIK STOLLARZ (AFP) SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz muss ein schlechtes Wahlergebnis erklären, aber in der Parteizentrale in Berlin reckt er einen Moment lang einen Daumen in die Höhe.
Berlin. 

Was muss diese Partei ausgehalten haben. Nicht allein in den letzten Wochen vor der Wahl, auch nicht nur an den letzten Tagen, als sich die Prognosen immer schrecklicher lasen, und erst recht nicht allein an diesem Wahlsonntag, seit zumindest die Parteispitze bereits am Nachmittag wusste: Um 18 Uhr würde das schlechteste Ergebnis in 68 Jahren Wirklichkeit sein – und öffentlich. Und kommentiert werden müssen.

Dass die SPD schon länger – vielleicht lange – mit sich und ihrer Realität gehadert haben muss, erweist sich Punkt 18.38 Uhr. Acht Minuten zuvor hat Martin Schulz die übliche Rede des Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten begonnen. Nun sagt er: „Mit dem heutigen Abend endet zugleich unsere Zusammenarbeit mit CDU und CSU.“ Und es erhebt sich im Willy-Brandt-Haus nicht nur Applaus, sondern Jubel – als hätte Schulz eben seinen Einzug ins Kanzleramt für zumindest möglich erklärt.

Früh Bescheid gewusst

Wie weit entfernt er davon ist, ahnten Schulz und die anderen in der SPD-Führung längst; und sie wissen es, als sie sich gegen halb fünf im dritten Stock der Parteizentrale treffen. Die Frage ist: Welche Reaktion ist richtig und klug? Harter Schnitt – oder Kontinuität? Zur Auswahl stehen das Kraft-Modell vom 14. Mai – Verantwortung übernehmen und zurücktreten – und eine Variation der Version Steinmeier von 2009: Verantwortung und Führung zeigen.

Schon vor sechs kursieren unterschiedliche Versionen des Gesprächsverlaufs. Manche hören sich an, als sei Schulzens Rücktritt nur noch eine Frage des richtigen Zeitpunkts. Andere sagen, „mit einem Ergebnis unter 20 Prozent wäre er nicht zu halten gewesen“. Was zum einen bedeutet, dass es so wenig nicht wird – und zum anderen, dass Schulz bleiben will.

Man muss, um die Bedeutung dieses Gerüchts – denn mehr ist es nicht zu diesem Zeitpunkt – zu erkennen, wissen: Seit Wochen wird innerparteilich die Frage durchgenommen, ob die SPD noch einmal in eine große Koalition gehen kann – und sollte –, falls das Ergebnis sie ermöglichen oder erfordern wird. Die das bejahen finden sich bevorzugt dort, wo Ämter und Posten zu verteidigen sind in Ministerien und in der Fraktion.

Als um sechs die Prognosen von den Großbildschirmen ins und vors Willy-Brandt-Haus dringen, wechselt sich ein staunendes „Oooh“ für die prophezeiten 33,5 Unions-Prozente ab mit einem matten „Aaah“ für die 21 der SPD. Dann herrscht Stille – und richtig laut wird es allein, als der AfD 13 vorhergesagt werden. Ohnehin ist die Wahlparty nicht gerade überlaufen; und wen man auch fragt und mit wem man auch spricht: Alle rechnen vor 18 Uhr mit einer mindestens mittleren Katastrophe, und alle sagen hinterher, sie könnten keine Überraschung empfinden.

Dabei gibt es eine; nur soll die noch geheim bleiben. Aber, wie das ist an solchen Abenden: bleibt sie nicht. Noch während Schulz um 18.37 Uhr erklärt, die SPD werde sich „in den kommenden Wochen und Monaten“ neu aufstellen und „ich empfinde es als meine Aufgabe und Verpflichtung, diesen Prozess als Vorsitzender zu gestalten“ – was im Atrium mit Jubel und Beifall und „Martin! Martin!“-Rufen beantwortet wird – kursiert eine weitere Personalie: Die noch einmal verkleinerte Fraktion will – und soll – Andrea Nahles führen.

Niemand wird bis in die Nacht hinein dieses Gerücht bestätigen; aber ebensowenig dementiert jemand. Auch nicht Thorsten Schäfer-Gümbel, der Partei-Vize und Hessen-Chef. Er kündigt „viele Debatten in den kommenden Wochen“ über „Personalfragen“ an. Die Entscheidung über den Fraktionsvorsitz aber, Schäfer-Gümbel bestreitet es nicht, könnte schon am Montag getroffen werden. Oder auch bestätigt. Während seiner Rede steht Nahles sehr nahe bei Schulz. Und sie schafft ab und an auch ein Lächeln.

Andere bringen das kaum über sich – oder gar nicht. Und so wie Schulz zu Beginn seiner Rede von einem „schweren und bitteren Tag für die Sozialdemokratie“ gesprochen hat, so reden auch andere Spitzengenossen. „Kein Spaß mehr heute Abend“, sagt Niedersachsens Ministerpräsident Stefan Weil, Schäfer-Gümbel will bitte keinen „schönen Abend“ gewünscht kriegen. Aber wie passt das zu dem Jubel, mit dem die Genossen die Konsequenz aus der Niederlage feiern – den Gang in die Opposition? „Keine Freude“, sagt Schäfer-Gümbel, er sei sicher. „Sondern die Erleichterung, dass die Entscheidung so klar ist.“

Und, das scheint bei manchen aus der Parteispitze durch, die Erleichterung, die vielleicht doch auch Freude oder Schadenfreude ist, dass sich den Tort von Koalitionsverhandlungen mit Angela Merkel und Horst Seehofer diesmal andere antun müssen. Und andere ihre widerstrebende Basis mit dem Argument der „Staatsräson“ in ein ungeliebtes Bündnis zu nötigen haben. Wie wenig Lust etwa die FDP dazu hat, erweist sich am Abend in der „Elefantenrunde“.

Bollwerk für Demokratie

Und es erweist sich auch, wie Schulz die SPD wieder aufrichten will – kurzfristig. Schon im Willy-Brandt-Haus hat er die Rolle seiner Partei als „Bollwerk für die Demokratie“ beschworen, als jene, die gegenhalten kann, wenn „die extreme Rechte ihre Fratze zeigt“. Nun kontert Schulz den Vorwurf Christian Lindners, die SPD stehle sich aus der Verantwortung mit dem Verweis, er habe eine ganz andere Verantwortung. „Wenn wir nicht in die Opposition gehen, wird die AfD-Oppositionsführer.“ Und als er Lindner hinwirft, er könne ihm versichern, die Kanzlerin werde ihm „sehr weit entgegenkommen“ – da wird in der SPD-Zentrale sogar gelacht.

dfg f dgh tg

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