Lade Login-Box.
E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer
Anzeige Titelbild Mainova Marathon Laufsport - alles rund um den Mainova IRONMAN Frankfurt 2017 Frankfurt am Main 23°C

Genossen fordern klare Kante: SPD an Schulz: Er muss jetzt Inhalte liefern

Von Nach drei Wahlniederlagen der SPD fragen sich viele: War es das schon mit dem Schulz-Effekt? Die Partei nimmt ihren Kanzlerkandidaten jetzt in die Pflicht.
Ernüchtert: Martin Schulz Foto: (imago stock&people) Ernüchtert: Martin Schulz
Frankfurt/Berlin. 

Die SPD leckt nach dem Wahldesaster in NRW ihre Wunden. Während Generalsekretärin Katarina Barley und Sozialministerin Manuela Schwesig am Sonntagabend Wahlsieger CDU noch einen „Wutbürgerwahlkampf“ vorgeworfen hatten, zeigte sich Barley gestern morgen etwas selbstkritischer: Die innere Sicherheit und die Bildungspolitik seien die „entscheidenden Themen“ gewesen, sagte Barley. In diesem Bereich sei in NRW und ihrer Partei „nicht alles richtig gelaufen“. Im Bundestagswahlkampf müsse die SPD nun beim Thema der sozialen Gerechtigkeit „klarer werden“, sagte Barley weiter.

Darin spiegelt sich die aufkeimende parteiinterne Diskussion, ob es denn reichen würde, wie Kanzlerkandidat Martin Schulz es bisher weitgehend tat, nur vage auf das Thema Gerechtigkeit zu setzen. Wenn er dabei bleibe, müsse er zumindest besser erklären, was er damit meine, sprich konkrete Inhalte liefern, forderten gestern viele Genossen. „Schulz muss seine Inhalte auf den Tisch legen“, sagte etwa Lino Leudesdorff, Chef der Frankfurter Jusos. Es reiche nicht, plakative Begriffe wie „Gerechtigkeit“ ständig zu postulieren, Schulz müsse den Menschen auch erklären, was er und die SPD unter diesem Begriff genau verstehen. Die Wähler wollten keine „Angela Merkel mit Bart“. Viele Menschen wüssten nicht, wofür Schulz „eigentlich stehe“. Der eigenen Partei macht Leudesdorff den Vorwurf, zu sehr auf den Schulz-Hype als Selbstläufer gesetzt zu haben. Dabei habe man „die Inhalte“ vergessen. Für die Bundestagswahl wünscht sich Leudesdorff ein Bekenntnis von Schulz zu „Rot-Rot-Grün“ .

Für Michael Antenbrink, Vorsitzender der SPD Main-Taunus, ist klar: „Wir bleiben beim Thema soziale Gerechtigkeit, aber wir müssen genauer erklären, wie wir sie erreichen wollen.“

Und Frankfurts SPD-Chef Mike Josef sagt: „Die Wahlniederlage zeigt, dass zurückhaltende Hasenfuß-Taktik und so vage wie möglich zu bleiben, keinen Erfolg haben wird.“ Ein Schlagwort wie „soziale Gerechtigkeit“ reiche nicht aus, sondern müsse mit Leben gefüllt werden.

Die Frankfurter Sozialdemokraten lägen richtig, auch kontrovers diskutierte Themen aufzugreifen. „Mit einem reinen Wohlfühl-Wahlkampf kriegt du die eigene Wählerschaft nicht mobilisiert“, sagte er.

Bei den Wehrheimer Sozialdemokraten lebt der Schulz-Hype noch: „Parteiintern profitieren wir noch von der Schulz-Euphorie. Wir haben einige neue Mitglieder bekommen“, sagt Kuno Leist, SPD-Fraktionschef im Gemeindeparlament. Zwar habe er den Wechsel im Parteivorsitz von Sigmar Gabriel zu Martin Schulz begrüßt, trotzdem sei ihm klar gewesen, dass der Hype um Schulz „nicht lange tragen werde“.

Die Niederlage seiner Partei in NRW führt Leist aber auf „hausgemachte politische Fehler“ zurück.

Politikwissenschaftler Norbert Kersting – er lehrte lange Jahre an der Philipps-Universität in Marburg und heute an der Uni Münster – sieht die Wahlniederlage der SPD in NRW als „Verlust mit Ansage“. Die Sozialdemokraten hätten vor fünf Jahren ein Top-Wahlergebnis erreicht, da die CDU mit Norbert Röttgen den „völlig falschen Kandidaten“ aufgestellt habe. Armin Laschet habe besser gepasst, deshalb habe die SPD eigentlich nur verlieren können. So habe letztlich das Wahlergebnis wenig mit Martin Schulz zu tun. Der „Schulz-Effekt“ habe sich zwar verflüchtigt, aber jetzt einen „Abgesang“ auf die SPD anzustimmen, hält Kersting für verfrüht. Seiner Ansicht nach, kann bis zur Bundestagswahl noch „viel passieren“.

Zu sehr „angegrünt“

Forsa-Chef Manfred Güllner sieht die Lage der SPD drastischer: Gemessen an der Bundestagswahl 1998 habe sie in NRW die Hälfte ihres Wählerpotenzials verloren. Damals hätten bei Schröders Kanzlerwahl 40 Prozent der Wahlberechtigten die SPD gewählt, am Sonntag nur noch 20 Prozent. „Die SPD wurde abgestraft, weil sie sich auch in NRW bei ihrer Politik vor allem auf kommunaler Ebene immer weniger an den Bedürfnissen der Mehrheit der Bürger orientierte, sondern an ideologischen Dogmen oder an den Wertvorstellungen ihrer Funktionärskader“, so Güllner. Er glaubt, die Politik der NRW-SPD sei zu sehr angegrünt gewesen. Man habe entsprechend dem grünen Koalitionspartner zu viel Raum gegeben.

Man darf vor diesem Hintergrund gespannt sein, wie das Bundestagswahlprogramm aussieht, dass die SPD jetzt beschleunigt auf den Weg bringen will. (Mitarbeit: ds, tre und bt )

Zur Startseite Mehr aus Politik

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutzRSS

© 2017 Frankfurter Neue Presse