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SPD will Merkel in die Knie zwingen

Neues Jahr, alte K-Frage in der SPD: Nun verdichten sich die Anzeichen, dass Parteichef Sigmar Gabriel bei der Wahl antreten will. Fraktionschef Oppermann glaubt, dieses Mal sei Merkel zu schlagen.
SPD-Fraktionschef Oppermann: „Eines kann ich jetzt schon sicher sagen: Unser Kanzlerkandidat wird keine Verlegenheitslösung, die allein auf der Bühne steht und den Bürgern die Antwort schuldig bleibt, wohin die Reise geht.” Foto: Michael Kappeler/Archiv SPD-Fraktionschef Oppermann: „Eines kann ich jetzt schon sicher sagen: Unser Kanzlerkandidat wird keine Verlegenheitslösung, die allein auf der Bühne steht und den Bürgern die Antwort schuldig bleibt, wohin die Reise geht.” Foto: Michael Kappeler/Archiv
Berlin. 

Die SPD will ihre Kanzlerkandidatenkür für eine Offensive gegen die Union nutzen. Noch allerdings fehlt dafür der Kandidat.

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Eines kann ich jetzt schon sicher sagen: Unser Kanzlerkandidat wird keine Verlegenheitslösung, die allein auf der Bühne steht und den Bürgern die Antwort schuldig bleibt, wohin die Reise geht.” 

Dies ist als Seitenhieb auf die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel zu verstehen. Aus Sicht der Sozialdemokraten hatte es Merkel im November bei ihrer Ankündigung, für eine vierte Amtszeit als Regierungschefin zu kandidieren, versäumt, eine Vision für Deutschland mitzuliefern.

Das will die SPD nach den Worten Oppermanns besser machen: „Unser Kandidat tritt mit einer inhaltlichen Botschaft an, wie sich die SPD die Zukunft dieses Landes mit einer starken Wirtschaft, einer gerechten Einkommensverteilung und einer sicheren und lebendigen Demokratie vorstellt”, sagte Oppermann, der gemeinsam mit Familienministerin Manuela Schwesig und Generalsekretärin Katarina Barley die Arbeit am Wahlprogramm leitet. In den Umfragen liegt die SPD derzeit bei 20 bis 22 Prozent, die Union zwischen 32 und 37 Prozent. 

In der SPD verdichten sich die Anzeichen, dass Parteichef Sigmar Gabriel - und nicht der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz - als Kanzlerkandidat gegen Merkel antreten will. Dies soll Ende Januar bei einer Klausur in Berlin verkündet werden.  

Bereits am nächsten Dienstag kommt die engere Parteiführung zu einem Strategietreffen in Düsseldorf zusammen. Daran nehmen unter anderem Gabriel, die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, Schulz und Oppermann teil. Zur K-Frage soll dabei nichts nach außen dringen.

Greift Gabriel bei der Kandidatur endgültig zu, soll der aus Brüssel nach Berlin wechselnde Umfrage-Liebling Schulz aber nicht leer ausgehen. Er gilt als klarer Favorit für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier im Außenministerium. Steinmeier soll Mitte Februar in der Bundesversammlung als gemeinsamer Kandidat der Koalition zum neuen Bundespräsidenten gewählt werden.

Gabriel zaudert seit Monaten, ob er als Spitzenkandidat ins Rennen gehen soll. In der Partei gibt es einige Vorbehalte gegen ihn. Gabriel ist aber eine Kämpfernatur. Zuletzt meldete er sich aus dem Weihnachtsurlaub mit einem Papier zur Sicherheitspolitik zu Wort. Gabriel habe in der K-Frage den ersten Zugriff, betonte Fraktionschef Oppermann, der wie der Vizekanzler aus Niedersachsen kommt. „Sigmar Gabriel bringt alle Voraussetzungen dafür mit, ein guter Kanzler für Deutschland zu sein. Er wird seinen Vorschlag unterbreiten - und es wird eine gute Wahl sein.”

(dpa)
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