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Regierung: SPD zieht jünger und weiblicher ins Kabinett Merkel IV

Von Die Kanzlerin geht in die Schlussrunde – aber die SPD versucht den Neuanfang. Vorerst bedeutet das, dass Teamspieler gefragt sind und große Zampanos nicht.
Karikatur: Erl Karikatur: Erl
Berlin. 

„Leidenschaft“, sagt Andrea Nahles. Ein Wort, das durchaus zu ihr passt, falls man der Definition vertraut, dass Leidenschaft eine Gefühlsregung ist, und zwar eine starke. Allerdings spricht Nahles, die designierte SPD-Vorsitzende, nicht von sich, sondern von – Olaf Scholz. Ausgerechnet. Der künftige Bundesfinanzminister zeichnet sich durch mancherlei aus – Emotionalität aber gehört definitiv nicht zu seinen prägenden Eigenschaften.

Als Andrea Nahles Olaf Scholz „Leidenschaft“ zuschreibt, sogar „große Leidenschaft“, muss man mindestens ahnen: Die SPD-Führung hat sich für diesen Tag vorgenommen, alles gut zu machen, wenigstens zu finden – oder mindestens erscheinen zu lassen. Das hat sie nötig nach den Chaos-Monaten seit der Bundestagswahl. Vor allem aber hat die Partei es nötig. Bitter.

Ambitioniertes Ziel

Dass ausgerechnet die Vorstellung der Ministerinnen und Minister fürs Kabinett Merkel IV der SPD wohltun soll, ist ein ambitioniertes Ziel. Mindestens ein Drittel der Partei findet, die SPD sollte überhaupt gar nicht erst wieder mit der Union regieren. Mindestens 90 Prozent der politisch Interessierten in der Republik finden, für die SPD gehe es jetzt und in den kommenden gut dreieinhalb Jahren ums Ganze.

Ums Überleben, wenn man eine Partei für eine Art Organismus halten will oder sogar eine Kreatur. Will man im Bild bleiben, leidet die SPD an einer chronischen Krankheit: Ihre Einzelteile kriegen einfach kein Zusammenspiel hin. Meistens will das Herz anders als der Kopf.

In der Folge hat die Partei einen ziemlichen Verschleiß an Köpfen. Binnen der zurückliegenden 355 Tage hat sie einen alten und einen neuen Vorsitzenden gehabt, dazu kommen aktuell ein amtierender und eine designierte Vorsitzende. Und, darum geht es jetzt, drei Ministerinnen und drei Minister.

In früheren Zeiten nannte man das ein halbes Dutzend – was nach Mannschaft klang. Die SPD hat eine Zeit hinter sich, in der sie dieses Wort nicht einmal buchstabieren konnte. Als sie, vier Jahre zurück, in die Bundesregierung zog, ließ sie sich von einem einzigen Genossen dorthin bugsieren: Sigmar Gabriel. Die SPD hatte, nach Gerhard Schröder, wieder einen großen Zampano.

Die Idee der SPD 2018

Vorbei. Seit Donnerstagmorgen. Nahles und Scholz teilten Gabriel mit, er werde nicht mehr gebraucht. Warum, ist einen Tag später zu betrachten, im Willy-Brandt-Haus. Nahles und Scholz präsentieren dort ihre Idee von der SPD, Jahrgang 2018 fortfolgende. Hinten die Partei, als große rote Buchstaben, weit übermanns- und -fraushoch. Und davor – die Mannschaft. „Das Team“, sagt Scholz. Nicht einmal, nicht zwei-, nicht dreimal – in einem fort.

Man kann das als vergifteten Gruß an Gabriel verstehen. Vor allem aber als Signal an die Partei unterhalb des Kopfes. Als Versprechen, dass die SPD der Groko III eine andere sein wird. Mindestens sein soll. „Ein gutes Team“, sagt Scholz, „das hervorragend zusammenarbeiten kann“ und „mit hoher Fachkompetenz und der Fähigkeit, große Apparate zu führen“ ausgestattet ist. Wenn man Nahles glauben will, klingt so Leidenschaft – und zwar dafür, „gut zu regieren“.

Es stehen dann, die SPD im Rücken, Katarina Barley, Franziska Giffey, Svenja Schulze, Olaf Scholz, Heiko Maas und Hubertus Heil, und sie lächeln und sehen aus wie ein sehr glückliches halbes Dutzend. Und mittendrin Nahles. Und sie lächelt auch.

Unverbrauchter

So wollten sie das – und, zumindest für diesen Moment, haben sie es auch hingekriegt. Jünger, weiblicher, unverbrauchter wollen sie sein – und wieder attraktiv für Wähler. Oder wenigstens attraktiver als 20 Prozent minus x.

Aber dann blitzt doch gleich die alte Sozialdemokratie wieder durch. Interviews mit den Neuen oder den Alten in den neuen Ressorts? Nicht vor Mittwoch, nicht vor der Ernennung, hat die Parteispitze verordnet. Klar – eine Mannschaft braucht Disziplin. Andererseits: Da steht ja keine Kindergartengruppe. Die sechs sollen die Republik regieren.

Später wird das Sprechverbot dann kassiert; ein bisschen. „Große Aufgabe“, sagt Hubertus Heil, der Minister für Arbeit und Soziales, und dass es „um die Zukunft der Gesellschaft“ gehe. Und Franziska Giffey, die Frau aus Neukölln, dem unruhigen, aber lebendigen Berliner Bezirk, redet von der „Bodenhaftung“, die sie auch als Bundesministerin behalten wolle.

Vorher sind die sechs in einem sehr kurzen, wegen der sitzungsfreien Woche sehr locker besetzten Fraktionstreffen gewesen. Wer nicht im Wahlkreis ist, zeigt sich wild entschlossen, die Kabinettscrew „gut“, „toll“ oder „spitze“ zu finden. Weil eben „jung“ oder „frisch“ oder wenigstens „neu“. Barbara Hendricks, die ihr Amt allein wegen ihres Geburtsdatums aufgeben muss, lobt sie als „insgesamt wirklich überzeugend“.

Harte Ressorts für Männer

Aber die sogenannten harten Ressorts – Außen, Finanzen, Arbeit – sind an die drei Männer gegangen; und der Rest an die Frauen. Und Scholz und Maas und Heil sind, rein politisch, so neu wie Angela Merkel. Zusammengenommen sieht die SPD an diesem 166. Tag nach der Bundestagswahl zwar nicht nach Leidenschaft aus. Aber immerhin respektierlicher als an jedem davor.

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