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Roland Koch bei der FDP: Schwarz-gelbe Nostalgie

Von Nein, ein Liberaler war Roland Koch während seiner langen politischen Karriere nicht gerade. Aber die FDP, ihre Befindlichkeiten und Nöte kennt der ehemalige hessische Ministerpräsident wie kaum ein Zweiter in der CDU. In Bad Homburg sprach er nun über die Zukunft des einstigen Koalitionspartners.
„Der Liberalismus muss sich weiterentwickeln“, schreibt Roland Koch der FDP ins Stammbuch. Eine Wahlempfehlung sprach er aber nicht aus.
Foto: ys „Der Liberalismus muss sich weiterentwickeln“, schreibt Roland Koch der FDP ins Stammbuch. Eine Wahlempfehlung sprach er aber nicht aus. Foto: ys
Bad Homburg. 

Fast scheint es so, als ob jemand etwas am Rad der Geschichte gedreht hätte. Als wäre in Wiesbaden heute nicht Schwarz-Grün am Ruder, sondern als würden nach wie vor CDU und FDP Hessen regieren. Ein paar nostalgische Gefühle dürften auf jeden Fall einige der rund 200 Anwesenden im Bad Homburger Forschungskolleg Humanwissenschaften beschleichen, als Ministerpräsident a.D. Roland Koch seine ehemalige FDP-Kultusministerin Dorothea Henzler mit einem vertraulichen „Grüß dich“ herzt. Wie sich überhaupt das Publikum überwiegend aus Funktionären und Anhängern beider Parteien zusammensetzt und so zumindest außerparlamentarisch den schwarz-gelben Schulterschluss übt.

 

Sympathie und Dämpfer

 

Aber, um es gleich zu sagen: Roland Koch, der am Dienstagabend so viele Menschen in den Taunus gelockt hat, lässt eher wenig Raum für Sentimentalitäten. Dafür sorgt schon das Thema seines Vortrags: „Politischer Liberalismus – Die Bedeutung einer liberalen Partei für eine wirtschaftlich starke Gesellschaft“. Warum der ehemalige CDU- und Regierungschef auf Einladung der liberalen Karl-Hermann-Flach-Stiftung über die politische Konkurrenz referiert? Immerhin stand er vor seinem Abschied aus der aktiven Politik Ende 2010 zweimal einer CDU-FDP-Koalition vor. Und aus dieser Zeit resultiert offenbar ein gewisse Sympathie für diese Konstellation.

Koch spricht denn auch von „gewissen Schnittmengen“ mit der FDP, darüber, dass er über lange Zeit „Menschen vorgefunden hat, die ein hohes Maß an Verlässlichkeit und Integrität repräsentiert haben“. „Ob ich glaube, dass die liberale politische Kraft in Deutschland eine Bedeutung hat, ist rational aus meiner Sicht zu bejahen“, verpackt er seine Zuneigung in einen etwas verschwurbelten Sprachduktus. Fast im selben Atemzug schiebt der CDU-Ehrenvorsitzende einen realpolitischen Dämpfer nach: „Ich verhehle nicht, dass ich nie jemanden auffordern werde, die FDP zu wählen“, dennoch sei er froh, dass sie im Landtag vertreten sei.

Aber zurück zum Kern des Kochschen Vortrags, der durch den FDP-Wahlerfolg in Hamburg Aktualität erhalten hat. „Pointierte, inhaltlich präzise Positionen“ seien für eine kleine Partei notwendig, um sich eine Stammwählerschaft zu erhalten statt der Allgemeinverbindlichkeit der großen Volksparteien, schreibt der Mann aus Eschborn den Liberalen als ein Erfolgsrezept ins Stammbuch.

 

Ungünstiger Zeitgeist

 

Zugleich macht Koch aber deutlich, dass der Zeitgeist nicht gerade günstig ist für den politischen Liberalismus. Die Basis dafür verortet der 56-Jährige in den Jahren 2008/2009. Die damalige Bankenkrise habe zu einem „epochalen Einbruch der Wahrnehmung von Wirtschaft und wirtschaftlichen Zusammenhängen“ geführt. Vor allem das Vertrauen in die Privatisierung sei enorm gesunken, im Gegenzug das Vertrauen in den Staat und die Leistungserwartung an die Politik gestiegen. Koch verwendet den Begriff des „sozial abgefederten Stillstands“. Dieser habe sich in einer Epoche „außerordentlichen Wohlstands“ breitgemacht.

Im Gegensatz dazu komme liberales Gedankengut schnell in die Nähe von „Freiheit nutzen“ im Sinne von „Dinge zu ändern statt zu bewahren“. Ein Dilemma sei auch, dass der politische Liberalismus unter dem Stichwort Neoliberalismus in Verruf geraten sei. Dies habe dazu geführt, dass die Mehrheit der Bevölkerung diesen nun für tendenziell gefährlich halte.

Koch spinnt den Faden noch weiter. Der gelernte Wirtschaftsjurist und heutige Aufsichtsratsvorsitzende des Finanzinstituts UBS Deutschland wirft einen Blick auf das geplante Freihandelsabkommen TTIP, generell die Herausforderungen der Globalisierung sowie der digitalen Revolution. Dies alles sei auch mit enormer Unsicherheit und Ängsten bei den Menschen sowie der Suche nach Stabilität verbunden. Dieses Spannungsfeld dürfe nicht ignoriert werden. Koch: „Um liberale Antworten auf die ökonomischen Herausforderungen zu finden, muss sich auch der Liberalismus weiterentwickeln.“

Am Ende seines Vortrags erntet Koch nicht nur viel Applaus, sondern zugleich so etwas wie einen Ritterschlag. „Ich wundere mich, warum eine große deutsche Partei es sich leistet, auf einen solchen Strategen zu verzichten“, sagt Karl-Heinz Paqué, stellvertretender Vorsitzender der Friedrich-Naumann-Stiftung. Koch genießt das Lob genüsslich schweigend.

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