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Interview mit Nicola Beer: Sondierungsgespräche: "Die Chancen stehen 50 zu 50"

Ob es einen Koalitionsvertrag zwischen CDU, FDP und Grüne geben wird ist noch völlig unklar. Die Generalsekretärin der Freien Demokraten Nicola Beer ist nach drei Wochen Sondierungsgespräche aber vorsichtig optimistisch.
Foto: dpa
Berlin/ Frankfurt. 

Frau Beer, welche Bilanz ziehen Sie nach drei Wochen Sondierung?

NICOLA BEER: Ich freue mich, dass wir eine gute, konstruktive Arbeitsatmosphäre haben. Aber es ist auch klar geworden, dass die Gesprächspartner von sehr unterschiedlichen Positionen kommen.

Wann beschäftigt man sich mit den wirklichen Knackpunkten?

BEER: Die werden ja bereits angegangen. Gerade beim Thema Flüchtlinge oder beim Klima ist verabredet, dass die Faktenlage erst in kleineren Expertenrunden geklärt wird. In der Flüchtlingspolitik haben die Grünen keine realistischen Vorstellungen zu den Herausforderungen, die beim Familiennachzug auf uns zukommen könnten. Da stehen sehr unterschiedliche Zahlen im Raum. Uns ist daran gelegen, dass wir die Belastungsgrenzen der Gesellschaft nicht ausreizen. Wir sehen hier große Probleme auf uns zukommen. Da müssen wir auf einer realistischen Basis arbeiten. Darauf werden die Gespräche nächste Woche fortgeführt.

Das heißt nächste Woche geht es dann wirklich ans Eingemachte?

BEER: Es geht bereits jetzt ums Eingemachte, nur eben bei den verschiedenen Themen, sondiert durch unterschiedliche Gruppen. Der nächste Schritt ist, dass es um die Details bei den Punkten gehen wird, bei denen die Vorstellungen noch sehr unterschiedlich sind.

Manche Grüne sind skeptisch, was die Erfolgsaussichten der Sondierungsgespräche betrifft. Wie sehen Sie das?

BEER: Ich würde die Wahrscheinlichkeit nach wie vor auf 50 zu 50 einschätzen. Wir haben einen Fahrplan bis zum 17. November mit verschiedenen Verhandlungsrunden. Am 17. November tagen bei allen Gesprächspartnern die Parteigremien. Ich erwarte, dass die Entscheidung darüber, ob man in Koalitionsverhandlungen eintritt, an diesem Tag fallen wird. Das wäre dann noch kein erfolgreicher Koalitionsvertrag, aber eine entscheidende Weichenstellung. ks

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