Lade Login-Box.
E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer

Trumps jüngstes Einreiseverbot darf in Kraft treten

US-Präsident Donald Trump Ende November bei einer Rede in St. Charles. Foto: Jeff Roberson US-Präsident Donald Trump Ende November bei einer Rede in St. Charles.
Washington. 

Die jüngsten Einreisebeschränkungen der US-Regierung für Menschen aus sechs überwiegend muslimischen Ländern dürfen nach einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofes vollständig in Kraft treten.

Das teilte der Supreme Court am Montag in Washington mit. Das Einreiseverbot darf damit umgesetzt werden, vor nachgeordneten Gerichten laufen aber noch Verfahren dagegen.

Betroffen sind Menschen aus dem Iran, Tschad, Libyen, Somalia, Syrien und dem Jemen. Die Regierung von Präsident Donald Trump hatte argumentiert, diese Länder genügten den Anforderungen der USA für ausreichende Sicherheitsüberprüfungen von Visa-Antragstellern und Informationsaustausch nicht. Trump erklärte Ende September, er wolle mit der Maßnahme die Terrorbedrohung für die USA verringern.

Das Einreiseverbot sollte am 18. Oktober in Kraft treten, war aber von unteren Instanzen auf Eis gelegt worden. Es handelte sich bereits um die dritte Maßnahme, die Trump verhängte. Schon bei den beiden anderen Verboten hatten Gerichte die Pläne des Präsidenten durchkreuzt.

(dpa)
Zur Startseite Mehr aus Politik

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutzRSS

© 2017 Frankfurter Neue Presse