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UN-Vermittler sieht Syrien-Gespräche leicht optimistisch

UN-Sondervermittler de Mistura sucht nach Lichtblicken bei den verfahrenen Genfer Syrien-Gesprächen. Immerhin habe niemand den Raum verlassen, notiert er zum Abschluss der ergebnislosen siebten Runde.
Staffan de Mistura, hier am Freitag in Genf, ist der UN-Gesandte für Syrien. Foto: Xu Jinquan Staffan de Mistura, hier am Freitag in Genf, ist der UN-Gesandte für Syrien. Foto: Xu Jinquan
Genf/New York. 

Die Vereinten Nationen setzen bei einer Lösung des Syrien-Konflikts weiter auf die internationale Gemeinschaft.

Nach der ergebnislosen siebten Runde der Friedensgespräche in Genf zeigte sich UN-Sondervermittler Staffan de Mistura in der Nacht zum Samstag zumindest ansatzweise optimistisch: Es habe zwar keinen Durchbruch gegeben, aber auch „keinen Zusammenbruch, niemand hat den Raum verlassen”.

De Mistura fügte hinzu: „Ich glaube, dass das, was die nächsten Schritte der internationalen Gemeinschaft sein werden, die die Beschleunigung des Endes des Konflikts sehen will, der syrischen Regierung helfen wird, den politischen Prozess anzugehen.” Zuvor hatte de Mistura hinter verschlossenen Türen die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats in New York per Liveschalte aus Genf auf den neuesten Stand gebracht.

Bei der jüngsten Gesprächsrunde unter UN-Vermittlung in Genf war eine substanzielle Annäherung der Konfliktparteien ausgeblieben. Die fünftägigen Verhandlungen waren ohnehin mit wenig Erwartungen verbunden. Vertreter der syrischen Opposition gaben der Regierung die Schuld am Stillstand. „Es gibt zwei Fraktionen bei den Gesprächen - die eine will Fortschritte, die andere sucht immer nach Ausflüchten”, sagte ein Mitglied der Oppposition am Freitag.

Die Vertreter von Präsident Baschar al-Assad möchten den Kampf gegen Terroristen bei den Gesprächen stärker in den Vordergrund rücken und setzten entsprechende Erwartungen in den UN-Sondervermittler. „Wir haben ihn gedrängt, das Thema Terrorismus und Kampf gegen den Terrorismus gegenüber dem Sicherheitsrat stärker zu betonen”, sagte der Chefverhandler der Regierung. Die syrische Führung stuft ihre Gegner als Terroristen ein.

Ohne eine stabile Lage gebe es keine Hoffnung auf eine mögliche Rückkehr der syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge in ihre Heimat, so Vertreter der Assad-Gegner. Dazu gehöre eine landesweite Waffenruhe, ein politischer Übergangsprozess und ein Ende des Assad-Regimes.

Eigentlich sollten in Genf weitere Schritte zur Bildung einer Übergangsregierung, einer neuen Verfassung und für freie Wahlen gefunden werden. Die Themen Sicherheit und Terrorismus standen ebenfalls auf der Agenda.

Der Bürgerkrieg in Syrien entwickelte sich im März 2011 aus Protesten gegen die Regierung. Seitdem sind nach UN-Angaben mehr als 400.000 Menschen getötet und Millionen vertrieben worden. Große Teile des Landes sind zerstört. Am Sonntag trat im Südwesten Syriens eine von den USA, Russland und Jordanien ausgehandelte Waffenruhe in Kraft. Das nährte Hoffnung auf neuen Schwung in den Gesprächen.

(dpa)
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