E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer
Anzeige Frankfurt am Main 17°C

Union will schon 2019 mehr Geld für Verteidigung als geplant

Finanzminister Scholz soll schneller als vereinbart zusätzliches Geld für die Bundeswehr locker machen. Ob diese Forderung der Union den brüchigen Koalitionsfrieden unberührt lässt, muss sich zeigen.
Soldat in der Grundausbildung: Die Rufe nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht werden lauter. Foto: Peter Steffen Soldat in der Grundausbildung: Die Rufe nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht werden lauter.
Berlin. 

In der Koalition droht neuer Streit über eine bessere Finanzausstattung der Bundeswehr. Der jetzige Haushaltsansatz für 2019 im Verteidigungsbereich sei nicht ausreichend, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zum Abschluss der Sommerklausur des Fraktionsvorstands.

Die Union werde im parlamentarischen Verfahren und in der Koalition sowie mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) darüber diskutieren, „wie wir mehr Investitionen im Bereich der Verteidigung schaffen können”.

Es sei einhellige Meinung in der Unionsfraktionsspitze, dass das Geld für Investitionen im Bereich der Verteidigung nicht ausreiche, sagte Dobrindt bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Fraktionschef Volker Kauder (CDU). Die Union wolle für das nächste Jahr schon einen weiteren Schritt bei den Verteidigungsausgaben sehen. Die Bundeswehr könne zum Beispiel nicht in Ausrüstung investieren, wenn die Finanzierung nicht gesichert sei.

Der Wehretat soll 2019 nach den ursprünglichen Plänen der großen Koalition um knapp 4 Milliarden auf 42,9 Milliarden Euro steigen. Die Beratungen über den Haushalt 2019 beginnen im Parlament am Dienstag kommender Woche mit der Einbringung des Etats durch Finanzminister Scholz.

(dpa)
Zur Startseite Mehr aus Politik

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutz Über unsere WerbungRSS

© 2018 Frankfurter Neue Presse

Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen