Lade Login-Box.
E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer

Einsatzfahrzeuge: Warum die hessische Polizei nicht nur Opel fährt

Von Kann die Polizei die Lieferanten für ihre Autos nach patriotischen Gesichtspunkten auswählen? Sind deshalb so viele Polizei-Opel auf hessischen Straßen unterwegs? Für regionale Sentimentalitäten ist in den amtlichen Vergaberichtlinien offenbar kein Platz.
Für eine Weile hat Opel viele Fahrzeuge an die hessische Polizei geliefert – hier bei einer Fahrzeugübergabe im Jahr 2010. Bilder > Foto: Fredrik Von Erichsen (dpa) Für eine Weile hat Opel viele Fahrzeuge an die hessische Polizei geliefert – hier bei einer Fahrzeugübergabe im Jahr 2010.
Frankfurt. 

Bei der Auswahl ihrer derzeit rund 3700 Dienstfahrzeuge setzt die hessische Polizei nicht nur auf Karossen aus heimischer Produktion. Vielmehr sei die Auswahl abhängig von den jeweiligen „polizeitaktischen Anforderungsprofilen und Aufgabenbereichen der Nutzer“, so Benjamin Crisolli, Sprecher im hessischen Innenministerium. Aktuell seien Hessens Polizisten in erster Linie in den Marken Opel, BMW, Daimler und Volkswagen bei ihren Dienstfahrten unterwegs.

Und hier spielt der BMW 530d als Funkstreifenwagen offenbar eine wichtige Rolle. Dieses Fahrzeug werde für sämtliche Aufgaben, wie zum Beispiel Streifenfahrten, Fahndungen und Unfallaufnahmen bei den Polizeiautobahnstationen. eingesetzt, so Crisolli. Über den Preis eines solchen Fahrzeugs hüllt sich das Innenministerium aus „Wettbewerbsgründen“ aber in Schweigen.

Doch wie werden die Dienstfahrzeuge der Ordnungshüter letztendlich ausgewählt? „Für alle Einsatzbereiche wurden polizeitaktische Anforderungen aufgestellt. Diese bilden die Grundlage für das Vergabeverfahren“, erläutert Crisolli. Dabei spielten vor allem auch wirtschaftliche Aspekte bei der Vergabe eine Rolle.

Konkret heißt das, dass neben den an die Fahrzeuge gestellten technischen Anforderungen, zum Beispiel Motorleistung, Geschwindigkeit, Zuladung, Nutzlast, Getriebe, Emissionsklasse und polizeispezifische Ausstattung wie Digitalfunk sowie Beladungssystem, auch die Anschaffungskosten und Lebenslaufkosten in dem Kriterienkatalog bei der Vergabe mitberücksichtigt werden. Das „wirtschaftlichste Angebot“ erhalte schließlich den Zuschlag, der niedrigste Angebotspreis allein sei nicht entscheidend.

„Zu unübersichtlich“

Vor nicht allzu langer Zeit war für Hessens Polizei der Opel Insignia damals das Maß aller Dinge für den Polizeieinsatz. Rund 800 Fahrzeuge des Opel-Mittelklassewagens im Wert von rund 25 Millionen Euro wollte das Land ursprünglich bestellen. Doch die Ernüchterung kam im tagtäglichen Polizeieinsatz. „Zu eng, zu unübersichtlich und zu wenig Platz“, lautete die Kritik der Kollegen am Insignia. Opel konterte zwar, dass die Kritikpunkte auf die gewünschten Zusatzeinbauten der Polizei zurückzuführen seien. Doch das half alles nichts. Das Land bestellte am Ende des Tages „nur“ noch 200 des Opel-Mittelklassewagens.

Für Andreas Grün ist das alles Schnee von gestern. „Wir sind mit unseren Dienstfahrzeugen durchaus zufrieden“, sagt der Chef der Gewerkschaft der Polizei Hessen. Einen Wunsch hat er trotzdem: Grün würde sich freuen, wenn die Polizeiautos generell mit Allrad ausgestattet würden.

Aber wenn es um Dienstfahrzeuge für die Polizei geht, ist Opel noch längst nicht aus dem Rennen. „Opel bietet verschiedene Modelle als Einsatzfahrzeuge, sowohl Streifenwagen als auch zivile Fahrzeuge, an, unter anderem den Zafira sowie den Insignia“, sagt Opel-Sprecher Michael Göntgens. Die Einsatzfahrzeuge von Opel kämen neben Hessen auch in anderen Bundesländern zum Einsatz.

Doch nicht nur in Hessen gab es Ärger mit Dienstfahrzeugen der Polizei. Vor rund zwei Jahren sorgte ein 3er-BMW-Touring ebenfalls für Ärger bei Polizisten in Nordrhein-Westfalen. Diese bescheinigten dem Auto, dass es zu „eng“ für die Einsätze bei der Polizei sei. 1800 Fahrzeuge dieses Typs hat das Land Nordrhein-Westfalen angeschafft. Kostenpunkt: Knapp 21 Millionen Euro. Im kommenden Jahr setzt das Land möglicherweise schon Kompaktvans als Streifenwagen ein, weil Polizisten über besagten Platzmangel in den bisherigen Dienstautos geklagt hatten.

Tauglichkeitstest

Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) startete jetzt eine Testphase für die potenziellen neuen Polizeiautos. Er übergab je ein Kompaktvan-Modell verschiedener Automarken an unterschiedliche Polizeibehörden. Diese haben nun fünf Wochen Zeit, die Einsatztauglichkeit zu testen. Von 2019 an sollen dann rund 2000 Streifenwagen in NRW nach und nach ersetzt werden, hieß es.

Wenn es um Dienstwagen für die Polizei geht, gelten auch für die bayerische Polizei die „Vergabevorschriften bei der EU-weiten Ausschreibung“, sagt Michael Siefener, Sprecher des bayerischen Innenministeriums. Die Bewertungskriterien und die erreichbaren Bewertungspunkte seien in der Ausschreibung transparent dargestellt, so der Ministeriumssprecher. Der Anbieter mit dem „besten Nutzen-/Preisverhältnis“ erhalte dann den Zuschlag. Bei der letzten großen EU-weiten Kfz-Ausschreibung für die Bayerische Polizei hätten die Hersteller BMW und Volkswagen den Zuschlag für verschiedene Fahrzeugkategorien erhalten.

An einer europaweiten Ausschreibung könne sich grundsätzlich jeder Hersteller beteiligen. „Die Ausstattung eines Serienfahrzeugs mit polizeispezifischer Ausrüstung wie Funk, Sondersignale und weiteren Einbauten stellt zwangsläufig für die Fahrzeughersteller einen hohen Entwicklungsaufwand dar und erfordert ein spezielles Know-how“, so Siefener. Da sich die jährlichen Stückzahlen von wenigen hundert Fahrzeugen pro Jahr in Grenzen halten, hätten viele Fahrzeughersteller aus wirtschaftlichen Gründen kein Interesse, ein Polizeifahrzeug für ein einzelnes Bundesland anzubieten. „Wir gehen davon aus, dass sich aus diesen Gründen in Bayern bislang kein ausländischer Hersteller an einer Ausschreibung für die Auslieferung von Polizeifahrzeugen beteiligt hat“, so Siefener weiter.

Wie in Hessen und Bayern gebe es auch in Thüringen bei der Beschaffung von Dienstfahrzeugen keine „harten“ oder „weichen“ Kriterien, erläutert Carsten Ludwig, Sprecher im thüringischen Innenministerium. Den Zuschlag erhalte in Thüringen der Hersteller, welcher alle geforderten Kriterien unter Einhaltung der Preisgrenzen am wirtschaftlichsten erfülle.

Dabei ist die „hessische Marke“ Opel im Fuhrpark des thüringischen Innenministeriums offenbar sehr präsent. Von den aktuell rund 1500 Fahrzeugen stammen fast ein Drittel aus der Opel-Produktion. Genau 434 Opel-Karossen seien für die Polizei im Einsatz, so Löhr.

dfg f dgh tg

Zur Startseite Mehr aus Politik

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutzRSS

© 2018 Frankfurter Neue Presse