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Weirich am Montag

von Prof. Foto: Eric Richard (priv.) von Prof.

„Der beste Platz des Politikers ist das Wahlplakat“ witzelte einst Loriot. So sei er „tragbar, geräuschlos und leicht zu entfernen“. Inzwischen hat sich der Wald von Wahlplakaten gelichtet. Mit einer Ausnahme. In Niedersachsen wird in zwei Wochen ein neuer Landtag gewählt. Dort geht der Wahlkampf in die Verlängerung, im Fußball pflegt man von der „dritten Halbzeit“ zu sprechen. Ursprünglich sollten die Welfen im Januar 2018 wählen, doch mit dem Übertritt der grünen Abgeordneten Elke Twesten zur CDU verlor die Verbindung von der SPD mit der Ökopartei in Hannover die Mehrheit im Parlament. Man verständigte sich auf eine rasche Neuwahl. Die von den Oppositionsparteien CDU und FDP verlangte Koppelung mit der Bundestagswahl wurde aus verfassungsrechtlichen Gründen abgelehnt. Die schnelle Folge der Niedersachsenwahl dürfte dazu führen, dass bis zum 15.Oktober keine weitreichenden Weichenstellungen in Berlin zu erwarten sind. Es wird Mikado gespielt. Wer sich zuerst bewegt, hat verloren.

Deswegen darf bezweifelt werden, dass es einen schweren Rückstoßeffekt für die Gewinner der Bundestagswahl gibt. Zu nahe sind die Termine beieinander. „Das große Wasser nimmt das kleine mit“, prophezeit deshalb ein bekannter Wahlforscher, andere Auguren rechnen angesichts des Wunsches der Wähler nach Balance mit Wiederbelebungszeichen der SPD, die in Stephan Weil einen angesehenen Ministerpräsidenten hat. Folgt man Prognosen aus den letzten Tagen, gibt es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Schwarz-gelbe Blütenträume scheinen aber ebenso wenig wie rot-rot-grüne Allianz-Phantasien zu reifen. Eine komplizierte Regierungsbildung ist zu erwarten. Was in Berlin von der SPD ausgeschlossen wurde, könnte dem „sturmfesten und erdverwachsenen“ Bundesland aus der Verlegenheit helfen, eine große Koalition. Nach der Bundestagswahl stehen nun landespolitische Themen im Mittelpunkt.Ganz vorne auf der Prioritätenliste steht die Verbesserung der Bildung, CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann wirbt deshalb mit einer Unterrichtsgarantie ab 2018.

Trotz der Skandale bei Volkswagen will keine Partei am Volkswagengesetz rütteln, auch wenn dem Regierungschef eine zu große Nähe zu dem Wolfsburger Konzern vorgeworfen wird. Dass weder Bayern noch Baden-Württemberg Anteile an BMW oder Daimler haben und damit gut gefahren sind, gilt nicht als Argument.

Weil versucht, aus der Überläuferin von den Grünen zur CDU eine Verrats-Kampagne zu machen, doch hat er sich selbst mit Filz-Affären herumzuschlagen. Einer seiner engsten Mitarbeiter, Staatssekretär Michael Rüter, musste wegen der leichtfertigen Vergabe von PR-Aufträgen seinen Hut nehmen, vor Jahresfrist demissionierte bereits eine Staatssekretärin wegen ähnlicher Vorwürfe.

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