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Weirich am Montag

von Prof. Foto: Eric Richard (priv.) von Prof.

Eigentlich ist der Herbst die beste Jahreszeit für eine Reise ins sonnige Jamaika. Doch über das Studium der Reisekataloge ist man bei den vier Regierungsparteien in spe noch nicht hinausgekommen. Niemand konnte bei der Unterschiedlichkeit der Partner das Tempo des jamaikanischen Jahrhundert-Sprinters Usain Bolt erwarten. Doch so lust-und ambitionslos, von Misstrauen geprägt und in dem Wissen, zur Zwangs-Ehe verurteilt zu sein, sollte eine Sondierung nicht sein. Vom Aufbruch in ein neues, vielverheißendes Regierungs-Abenteuer mit einem klaren Deutschland-Plan für die Zukunft kann angesichts der „politischen November Blues“ und der wenigen Einigungen in Sachfragen nicht die Rede sein.

Es ist die Stunde der Prinzipienreiter, ein sehr deutsches Wort, also jener Apologeten, die beim gegenseitigen Vorbeten ihrer Parteiprogramme betonen, es gehe schließlich ums Prinzip. Natürlich kann man keine Nestwärme erwarten, galt doch im Wahlkampf noch eine Verbindung von Freien Demokraten und Grünen für beide Seiten als größter anzunehmender Unfall (GAU). Dass die meisten Bürger realistischer und flexibler als die gegenwärtigen Unterhändler sind und notwendige Kompromisse hinzunehmen bereit sind, haben manche Akteure noch nicht eingesehen. „Politiker werden nach ihrer Standfestigkeit beurteilt. Deswegen beharren sie leider auf ihren Irrtümern“ wusste schon Oscar Wilde.

Man wünscht sich weniger Haarspalterei und gesichtswahrende Winkelzüge, dafür mehr Gestaltungsanspruch, ob es um Digitalisierung, die Minderung der Steuerlast oder mehr Generationengerechtigkeit bei der Rente geht. Auch sollte das Land sich in der Flüchtlingspolitik ehrlich machen, mit einem Einwanderungsgesetz attraktiv für ausländische Fachkräfte werden und gleichzeitig Wirtschafts-Asylanten entschlossen abwehren. Schließlich braucht Europa neue Impulse und ein handlungsfähiges Deutschland. Nur wenn sich das politische Quartett dieser Herausforderung offensiv stellt, vermeidet man Abstrafungen durch Wähler in der Legislaturperiode.

Vielleicht ist Jamaika, dessen Flagge die Parteifarben der potenziellen Koalitionspartner wiedergibt, auch semantisch ein Fehlgriff. Schließlich gibt es für das von hoher Kriminalität und Drogen, hin und wieder auch von Erdbeben und Wirbelstürmen heimgesuchte Land eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes. Von einer Kleeblatt-Koalition zu sprechen, würde mehr Hoffnung signalisieren. Schließlich steht vierblättriger Klee für Glück. Der einzige Nachteil: Die Pflanze ist ausschließlich grün.

„Gibt es also eine Koalition?“, fragen wir das prinzipienfeste Radio Eriwan, jenen fiktiven armenischen Kultsender im einst kommunistischen Sowjetreich. Seine Antwort: Im Prinzip Ja, aber nur bei Verzicht auf Prinzipienreiterei.

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