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Weirich am Montag

Symbolbild Bilder > Foto: Karl-Josef Hildenbrand (dpa) Symbolbild

Wer den „Parteifreunde-Superlativ“ studieren will, braucht sich nur in den sozialen Medien umzusehen. Die Steigerung „Feind, Erzfeind, Parteifreund“ dokumentiert sich elektronisch in der twitternden Dauerfehde zwischen der „Union der Mitte“ und den Anhängern der Werte-Union, Konrads Erben oder selbsternannten Konservativen. Sie verheißt für die Zukunft nichts Gutes. Statt sich über Sachfragen zu streiten, beharrt man stur auf der Gesäßgeografie. Dabei hat jeder sein eigenes Koordinatensystem. Wer, was und wo aber ist die Mitte?

Wo ist Merkel, das fragen sich auch Berliner Beobachter. Zum letzten Mal ist sie bei den Bayreuther Festspielen gesichtet worden, ihr Ehemann Joachim Sauer geht dieses Jahr alleine auf Wanderschaft. Wo auch immer sie ist, sie sollte viel frische Kraft tanken, denn den Regierungsparteien der Union steht ein heißer Herbst bevor. Im Augenblick wird hochsommerliches Mikado gespielt. Wer sich bewegt, hat verloren, alle vermeiden Streit, im Wahlkampf ist man mit Schalldämpfern unterwegs. Die politische Idylle ist aber eher ein Waffenstillstand. In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion scheint Merkel auf ein „Weiter so“ zu setzen. Mit Volker Kauder, durch Gegenwehr stark geschwächt, setzt sie auf einen Vertrauten mit schwindender Autorität. So verpasst sie die Chance, Kauders jungen und hoffnungsvollen Stellvertreter Carsten Linnemann ins politische Rampenlicht zu stellen. Mit dem liberalkonservativen Chef der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung hätte sie auch die unterschiedlichen Flügel der Partei befriedigt und einen Generationswechsel eingeleitet.

Auch die Europawahl im Mai 2019 könnte Sprengstoff enthalten. Bis Ende August erwartet man von Merkel eine Haltung zur Spitzenkandidatur der Europäischen Volkspartei (EVP), die im November bei einem Parteitag in Helsinki entscheiden will. Aus Merkels Umfeld wurde immer wieder die Spekulation verbreitet, die Kanzlerin favorisiere eine Bewerbung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die dann im Kabinett durch den außenpolitischen Sprecher im Europaparlament, David McAllister, ersetzt werden könnte.

Man darf gespannt sein, wie solche Absichten mit den Ambitionen des stellvertretenden CSU-Vorsitzenden und EVP-Fraktionschefs Manfred Weber in Einklang zu bringen wären. Er will Nachfolger von Jean-Claude Juncker werden. Sein Parteichef Seehofer sieht ihn schon „in den Fußstapfen großer CSU-Europäer“.

Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen sind zwar keine Regierungswechsel zu erwarten, mögliche Rückschläge dürften aber die Richtungskämpfe in der Union neu beleben. Hinzu kommen mangelnde europäische Erfolgserlebnisse in der Flüchtlingspolitik, die den Ruf nach nationalen Lösungen wieder lauter werden lassen.

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