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Westerwelle verspricht Mali Hilfe

Deutschland will zur Lösung des Konflikts mit Islamisten im westafrikanischen Mali beitragen. Wie ist aber noch unklar. Westerwelle verspricht bei einem Blitzbesuch humanitäre Hilfe, und schweigt zu einer möglichen Militärintervention.
Außenminister Guido Westerwelle besucht Mali. Foto: Michael Kappeler Außenminister Guido Westerwelle besucht Mali. Foto: Michael Kappeler

Inmitten der internationalen Diskussion über einen Militäreinsatz in Mali hat Außenminister Guido Westerwelle das westafrikanische Krisenland besucht und ihm humanitäre Hilfe zugesagt. Die Mittel dafür würden um eine auf 13,5 Millionen Euro aufgestockt, sagte der FDP-Politiker am Donnerstag in der Hauptstadt Bamako.

Zu einer möglichen Beteiligung Deutschlands an der Ausbildung der malischen Armee äußerte sich Westerwelle öffentlich zunächst nicht. "Die Stabilität Malis ist auch von großer Bedeutung für die Sicherheit Europas", betonte der FDP-Politiker aber.

Der Norden des Landes wird nach einem Militärputsch vor einem halben Jahr von Islamisten beherrscht, die dort einen Gottesstaat errichten wollen. Afrikanische Staaten erwägen eine militärische Intervention, die von der EU mit Ausbildung der malischen Streitkräfte und Logistik unterstützt werden könnten.

Westerwelle warb in Bamako dafür, den politischen Prozess zur Krisenlösung voranzubringen. Fortschritte seien noch im November zu erwarten, sagte er nach einem Gespräch mit seinem Amtskollegen Tiéman Hubert Coulibaly. Er plädierte dafür, alle gemäßigten Kräfte im Norden in Gespräche einzubinden.

"Wir stehen solidarisch an der Seite Malis zur Lösung dieser Krise", sagte Westerwelle. Am Südrand der Sahara dürfe kein Rückzugsgebiet für Terroristen entstehen. Der malische Außenminister bedankte sich für die deutsche Hilfe. "Das Engagement gegen Terrorismus ist etwas, das wir beide teilen", sagte er.

Derzeit beraten Experten afrikanischer Staaten und internationaler Organisationen in Bamako über eine Militärintervention. Die EU-Außenminister wollen am 19. November über logistische Hilfe und die Ausbildung malischer Regierungstruppen beraten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bereits die grundsätzliche Bereitschaft Deutschlands zu einer Beteiligung erklärt.

Der Besuch des Außenministers fand unter strengen Sicherheitsvorkehrungen statt und wurde bis zum Abflug geheim gehalten. Westerwelle hatte seine Afrika-Reise am Mittwoch im Senegal begonnen. Am Freitag und Samstag will er mit Nigeria das mit Abstand bevölkerungsreichste Land des Kontinents besuchen.

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