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Thema des Tages Alle News rund um das Thema des Tages

Horst Seehofer verlässt das Kanzleramt nach dem Spitzentreffen der Koalition. Foto: Rainer Jensen
SPD-Generalsekretärin greift CSU an

Berlin. Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat der Union die Schuld für fehlende Lösungen in strittigen Fragen der großen Koalition gegeben. „CDU und CSU sind im Moment so in ihrem Kleinkrieg verhaftet, dass da offensichtlich nichts geht”, sagte Barley im Deutschlandfunk. mehr

Was nun, Frau Merkel? Was nun Herr Seehofer?
Liegen beim Thema Flüchtlingspolitik weiter über Kreuz: Kanzlerin Merkel und CSU-Chef Seehofer. Foto: David Ebener/Archiv

München/Berlin. Ein Jahr vor der Bundestagswahl liegen die Kanzlerin und der CSU-Chef beim zentralen Thema Flüchtlingspolitik über Kreuz. Beide wollen eine Einigung - bewegen sich aber beim Thema Obergrenze keinen Millimeter. Wie soll das enden? mehr

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Opposition sieht Handlungsfähigkeit der Koalition am Ende
Bei ihrem ersten Treffen nach der Sommerpause hatten die Parteichefs der großen Koalition die Flüchtlingspolitik ausgeklammert. Foto: Patrick Pleul

Berlin. Nach dem Treffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt haben Linke und Grüne im Bundestag die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik in Frage gestellt. mehr

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Ist die Koalition am Ende?
Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag auf dem Weg zum Spitzentreffen der Koalition. Foto: Rainer Jensen

Berlin. Sind die jüngsten Verbalattacken Seehofers gegen den Kurs der Kanzlerin in der Flüchtlingspolitik ins Leere gelaufen? Nach dem Treffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt scheint es fast so. Die Opposition reibt sich verwundert die Augen. mehr

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Bildergalerien

Merkel weist Eindruck von Chaos zurück
Lehnt eine gesetzliche Obergrenze für Flüchtlinge weiter ab: Bundeskanzlerin Merkel. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv

Berlin. Kanzlerin Angela Merkel hat den Eindruck eines Versagens der Regierung in der Flüchtlingskrise zurückgewiesen. „Die Bundesregierung war in dieser Frage voll und ganz handlungsfähig, und sie ist es weiterhin”, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. mehr

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Koalition klammert Flüchtlingsdebatte aus
Der bayerische Ministerpräsident Seehofer und Kanzlerin Merkel Mitte Juni bei einer Klausur in Potsdam. Foto: Ralf Hirschberger

Berlin. Nach einem Sommer des Streits setzen sich die Koalitionsgranden zusammen. Doch zwischen Merkel und Seehofer sind die Fronten in der Flüchtlingsdebatte so verhärtet, dass das Thema ausgeklammert wird. mehr

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Analyse: Seehofers Nadelstiche und eine schlingernde Koalition
Der CSU-Parteivorsitzende Horst Seehofer auf dem Weg zum Spitzentreffen der Koalition. Foto: Rainer Jensen

Berlin. Zwei Stunden verhandeln Merkel, Seehofer und Gabriel nach Monaten des offenen Streits miteinander. Konkrete Ergebnisse gibt es anschließend nicht. Und das zentrale Thema wurde gar nicht erst angesprochen. mehr

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Ein Jahr vor der Wahl; Was geht noch mit Union und SPD?
Union und SPD liegen bei der Reform der Erbschaftsteuer noch weit auseinander. Foto: Wolfram Kastl/Illustration

Berlin. Ein Jahr vor der Bundestagswahl 2017 wollen sich Union und SPD stärker voneinander abgrenzen - müssen sich bei wichtigen Koalitionsvorhaben aber noch einmal zusammenraufen. Was geht noch? mehr

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Ausbilder, Arbeitgeber und Partner der Autofahrer Als wichtiger Arbeitgeber, Ausbilder und Partner für die Autofahrer präsentiert sich das familiengeführte Traditionsunternehmen Auto Bach auch nach 86 Jahren in der Region. mehr
Hintergrund: Wahlkampfthemen im letzten Koalitionsjahr
Flüchtlinge stehen vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) in Berlin, während Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma die Warteschlangen organisieren. Foto: Michael Kappeler/Archiv

Berlin. Ein Jahr vor der Bundestagswahl wirft der Wahlkampf seine Schatten schon voraus. Der Ton in der Koalition ist gereizt, die Abgrenzung voneinander hat längst begonnen. mehr

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Drei Jahre Schwarz-Rot: Was die Koalition in Gang brachte
Die Parteivorsitzenden Horst Seehofer (CSU), Angela Merkel (CDU) und Sigmar Gabriel (SPD) mit dem unterzeichneten Koalitionsvertrag der Großen Koalition. Foto: Hannibal Hanschke/Archiv

Berlin. Ein Jahr noch bis zur Bundestagswahl. Der Koalitionsvertrag von Union und SPD ist in weiten Teilen abgearbeitet. Das seit Ende 2013 regierende schwarz-rote Bündnis musste aber auch unabhängig von den vereinbarten Koalitionszielen wichtige Vorhaben angehen. mehr

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Gabriel macht Union für AfD-Erfolge verantwortlich

Berlin. Eine Woche vor der Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl hat SPD-Chef Sigmar Gabriel die Union für den Aufschwung der AfD verantwortlich gemacht. mehr

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Umfrage: Seehofer für 42 Prozent besserer Kanzlerkandidat
CSU-Chef Horst Seehofer fordert eine drastische Verschärfung der Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik. Foto: Peter Kneffel/Archiv

Berlin. CSU-Chef Horst Seehofer wäre laut einer Umfrage nach Einschätzung von 42 Prozent der Befragten der erfolgreichere Unions-Kanzlerkandidat als Angela Merkel. mehr

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Koalition einigt sich auf Lösungen bei zentralen Streitfragen
Der CSU-Parteivorsitzende, Horst Seehofer verlässt das Kanzleramt in Berlin nach dem Spitzentreffen der Koalition. Foto: Rainer Jensen

Berlin. Nach einem Sommer des Streits setzen sich die Koalitionsgranden zusammen. Doch zwischen Merkel und Seehofer sind die Fronten in der Flüchtlingsdebatte so verhärtet, dass das Thema ausgeklammert wird. mehr

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Waffenruhe für Syrien soll ab Montag gelten
Ein syrischer T-72-Panzer lauert in einer Kampfpause in Aleppo. Foto: Michael Alaeddin/Sputnik

Damaskus. Die syrische Opposition bewertet die von Russland und den USA ausgehandelte Waffenruhe für Syrien zurückhaltend. Ab Montagabend sollen die Waffen in dem Bürgerkriegsland schweigen. mehr

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Waffenruhe in Syrien: Ein Abkommen mit vielen Fragezeichen
Die USA und Russland haben sich auf eine Waffenruhe für Syrien verständigt. Foto: Martial Trezzini

Damaskus. Nach fünf Jahren Bürgerkrieg unternehmen die USA und Russland einen neuen Versuch, die Gewalt in Syrien zu dämpfen. Ab Montag sollen die Waffen schweigen. Aber die Feuerpause ist äußerst zerbrechlich. mehr

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Hintergrund: Wer kämpft gegen wen in Syrien?
Kurdische Kämpfer in Syrien: Syrische Regimejets haben im Nordosten des Bürgerkriegslandes erstmals Angriffe gegen Stellungen der Kurden geflogen. Foto: Sedat Suna/Archiv

Damaskus. Seit mehr als fünf Jahren tobt in Syrien ein Bürgerkrieg. Dem Regime in Damaskus steht eine Vielzahl von Gegnern gegenüber, die Lage ist unübersichtlich. Längst werden die Rebellen von islamistischen und radikalen Gruppen dominiert. mehr

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Hintergrund: Die Syrienvereinbarung Lawrows und Kerrys

Genf. Die Außenminister der USA und Russlands, John Kerry und Sergej Lawrow, haben am Samstag einen neuen Friedensplan für Syrien vorgestellt. Russland und die USA sind Ko-Vorsitzende der Internationalen Syrien-Unterstützungsgruppe. mehr

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Syrische Opposition sieht US-russische Pläne skeptisch

Damaskus. Die syrische Opposition hat sich skeptisch zu den Plänen der USA und Russlands geäußert, eine Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland zu etablieren. Von der syrischen Regierung lag zunächst keine Reaktion vor. mehr

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Steinmeier begrüßt Einigung auf Waffenruhe

Berlin. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Verständigung auf eine Waffenruhe und militärische Kooperation der USA und Russlands in Syrien begrüßt. mehr

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Chronologie: Der Syrien-Krieg und die Suche nach Frieden

Genf. Im seit 2011 tobenden Bürgerkrieg in Syrien sind Hunderttausende Menschen getötet worden, Millionen sind auf der Flucht. Auf internationaler Ebene laufen Bemühungen, den Konflikt beizulegen. mehr

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Hintergrund: Die umkämpfte Stadt Aleppo
Zerstörte Gebäude im syrischen Aleppo - die Stadt war einst ein blühendes Handelszentrum. Foto: Michael Alaeddin

Aleppo. Aleppo war vor dem Bürgerkrieg die Handelsmetropole im Norden Syriens. Als neben Damaskus größte Stadt des Landes hat sie im Bürgerkrieg einen hohen strategischen und symbolischen Wert. Einst lebten hier mehr als zwei Millionen Menschen. mehr

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Neue Hoffnung auf Waffenruhe in Syrien
Luftangriff auf Aleppo. Foto: Michael Alaeddin/Archiv

Genf. In Syrien sind Hunderttausende Menschen gestorben, Millionen sind auf der Flucht. Die USA und Russland einigen sich auf einen Plan, um die Gewalt zu verringern. Doch das geschieht nicht zum ersten Male. Allzu viele Parteien sind involviert. Die Opposition ist skeptisch. mehr

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Seehofer beharrt auf Obergrenze für Flüchtlinge
„Wir brauchen jetzt klare, verlässliche Regeln für die Zuwanderung auch für die Zukunft”, sagt CSU-Chef Seehofer. Foto: Daniel Karmann

Schwarzenfeld/Berlin. Trotz des Disputs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Flüchtlingspolitik setzt CSU-Chef Horst Seehofer fest auf die Einigkeit der Union im Bundestagswahljahr. mehr

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Deutsche Werte: Heimat, Hymne, Herz und Weltoffenheit
„Deutschland wird Deutschland bleiben” - trotz der vielen Flüchtlinge und mehrerer Millionen Muslimen. Das hat die Kanzlerin den Bürgern versprochen. Foto: Sebastian Gollnow

Berlin. Nach ihrem Mantra „Wir schaffen das” versichert die Kanzlerin nun den Bürgern, dass sich an den deutschen Werten nichts ändert wird. Fragt sich nur, ob alle darunter das gleiche verstehen. mehr

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Umfrage: Deutsche fordern Korrekturen der Flüchtlingspolitik
Asylbewerber stehen im bayrischen Zirndorf Am Eingang zur Kantine in einer Zentralen Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerberunterkunft. Viele Deutsche sind einer Umfrage zufolge der Auffassung, Kanzlerin Merkel müsse ihre Flüchtlingspolitik grundsätzlich ändern. Foto: Daniel Karmann/Archiv

Berlin. Rund 82 Prozent der Deutschen fordern von Kanzlerin Merkel Kurskorrekturen in der Flüchtlingspolitik. In einer Umfrage des Instituts TNS Forschung im Auftrag des „Spiegel” vertraten 28 Prozent der Bundesbürger die Ansicht, Merkel müsse ihre Flüchtlingspolitik ... mehr

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Seehofer: „Ohne Begrenzung werden wir es nicht schaffen”
„Wir brauchen jetzt klare, verlässliche Regeln für die Zuwanderung auch für die Zukunft”, sagte CSU-Chef Horst Seehofer. Foto: Peter Kneffel/Archiv

Schwarzenfeld. Ungeachtet des anhaltenden Widerstands von Kanzlerin Angela Merkel besteht CSU-Chef Horst Seehofer auf einer Obergrenze für neu eintreffende Flüchtlinge. „Wir brauchen jetzt klare, verlässliche Regeln für die Zuwanderung auch für die Zukunft”, sagte Seehofer. mehr

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Merkel-Einladung zum CSU-Parteitag noch offen
Die Hände von Kanzlerin Merkel und CSU-Chef Seehofer. Ob Merkel zur nächsten CSU-Klausur eingeladen wird, ist noch unklar. Foto: Uwe Anspach/Archiv

Berlin/Schwarzenfeld. Die CSU hat noch nicht entschieden, ob sie Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in diesem Jahr wieder zu ihrem Parteitag Anfang November einladen wird. mehr

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Forderung der SPD: CSU soll Bundesregierung verlassen
„Merkel hat offenbar nicht mehr die Kraft, in der Union Geschlossenheit herzustellen”, sagte Parteivize Ralf Stegner. Foto: Carsten Rehder/Archiv

Berlin. Kann die CSU in Berlin in der Regierung sitzen - und von München einen immer härteren Oppositionskurs fahren? Die SPD meint Nein. Aus der CDU werden Warnungen vor einem Auseinanderbrechen der Union laut. mehr

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Flüchtlingspolitik spaltet die Union
Flüchtlinge aus Syrien kommen in Rostock an. Foto: Bernd Wüstneck/Archiv

Schwarzenfeld. In der Union knirrscht es erneut: Im Streit um eine Obergrenze für Flüchtlinge steuern Angela Merkel und Horst Seehofer nach wie vor auf Konfrontationskurs. Auf einer CSU-Klausur ist der CSU-Chef aber auch um Deeskalation bemüht. mehr

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Nordkorea testet erneut Atomwaffen
Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye, die sich in Laos aufhält, verurteilte Nordkoreas Verhalten als Provokation. Foto: Yna

Seoul. Nordkorea hat mit dem zweiten Atomtest in diesem Jahr erneut die internationale Staatengemeinschaft herausgefordert. US-Präsident Barack Obama drohte dem kommunistischen Regime in Pjöngjang mit „ernsthaften Konsequenzen”. mehr

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Chronologie: Nordkoreas Atomprogramm
Regelmäßig gehen in Südkorea Menschen auf die Straße, um gegen die Atompolitik des Nachbarlandes zu protestieren. Foto: Jeon Heon-Kyun/Archiv

Seoul/Pjöngjang. Nordkoreas Atomprogramm bereitet der internationalen Gemeinschaft seit vielen Jahren Sorgen. Das Atomzentrum in Yongbyon wurde in den 1960er Jahren errichtet. Etwa 20 Jahre später begann das kommunistische Regime mit der Entwicklung von Atomwaffen. mehr

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Bundesregierung bestellt nordkoreanischen Botschafter ein
Die nordkoreanische Botschaft in Berlin. Foto: Stefan Schaubitzer

Berlin. Die Bundesregierung hat wegen des neuen nordkoreanischen Atomtests den Botschafter des kommunistischen Landes einbestellt. Regierungssprecher Steffen Seibert verurteilte den Test in Berlin „mit aller Entschiedenheit”. mehr

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Die offiziellen und inoffiziellen Atommächte
Russische Atomrakete vom Typ Topol-M. Foto: Yuri Kochetkov/Archiv

Den Haag. Offiziell gibt es nur fünf Atommächte: die UN-Vetomächte USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und China. Doch es gilt als sicher, dass auch Nordkorea, Indien, Pakistan und Israel Kernwaffen besitzen. mehr

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Hintergrund: Atombombe - Wasserstoffbombe - Neutronenbombe
Am 16. Juli 1945 explodiert die erste Atombombe der Geschichte in der Wüste von New Mexico. Foto: -

Berlin. Forscher entwickelten in den 1940er und 1950er Jahren Massenvernichtungswaffen mit bis dahin unbekannter Sprengkraft. mehr

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China startet Notfallplan und Messung von Radioaktivität
Peking setzte den Krisenplan für „wichtige Umweltfälle” in Kraft. Foto: How Hwee Young/Archiv

Peking. China hat einen Notfallplan und Messungen von Radioaktivität an der Grenze zu Nordkorea gestartet. Das Umweltschutzministerium in Peking teilte mit, dass Messstationen in den drei nordostchinesischen Provinzen und in der Provinz Shandong „normal arbeiten”. mehr

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Nordkorea provoziert mit Atomtest
Die Erdstöße wurden bei dem Testgelände Punggye-ri festgestellt. Foto: Yna

Pjöngjang. Nordkorea bringt mit einem neuen Atomtest erneut die Weltgemeinschaft gegen sich auf. Frische Sanktionen sind so gut wie sicher. Doch Pjöngjang will das Atomprogramm unbedingt vorantreiben. mehr

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Erdogan-Kritiker Dündar „sehr enttäuscht” von Merkel
Der ehemalige Chefredakteur der türkischen Zeitung „Cumhuriyet”, Can Dündar. Foto: Photo: Kay Nietfeld

Berlin. Der ehemalige Chefredakteur der türkischen Zeitung „Cumhuriyet”, Can Dündar, hat die aus seiner Sicht zu regierungsfreundliche Türkei-Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert. mehr

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Abgeordnete dürfen Incirlik wieder besuchen
Tornado der Luftwaffe startet im Rahmen des Einsatzes Counter DAESH auf dem Bundeswehrstützpunkt Incirlik in der Türkei. Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald

Berlin/Ankara. Nach wochenlangem Streit hat die Türkei das Verbot für den Besuch von deutschen Abgeordneten bei der Bundeswehr auf dem Stützpunkt Incirlik wieder aufgehoben. Das türkische Außenministerium gab dem Verteidigungsausschuss des Bundestags grünes Licht.  mehr

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Report: Türkei erlaubt Truppenbesuch
Tornado-Pilot mit einer Nachtsichtbrille und der neuen grünen Cockpitbeleuchtung in Incirlik. Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald

Berlin. Das Verhältnis zur Türkei ist anhaltend kompliziert. Zumindest einen Streitpunkt hat man jetzt abgeräumt: Das Besuchsverbot für Abgeordnete bei der Bundeswehr in Incirlik ist weg. Aber jetzt wollen gar nicht mehr alle reisen. mehr

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Hintergrund: Die Probleme im deutsch-türkischen Verhältnis
Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und CDU/CSU stimmen am 02.06.2016 im Bundestag in Berlin für die Einstufung der Massaker an den Armeniern 1915/16 durch das Osmanische Reich als Völkermord. Foto: Michael Kappeler/Archiv

Ankara/Berlin. Die Türkei ist EU-Beitrittskandidat und Nato-Mitglied. Offiziell sind Deutschland und die Türkei Partner. In der Bundesrepublik leben etwa drei Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln. Doch an Problemen zwischen Berlin und Ankara mangelt es nicht. mehr

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Dokumentation: Verbalnote zu Besuchs-Erlaubnis
Ankunft deutscher Soldaten auf der Air Base Incirlik im Rahmen der Operation Inherent Resolve in der Türkei. Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald

Berlin. Nach wochenlangem Streit hat die Türkei grünes Licht für den Besuch von Bundestagsabgeordneten im Bundeswehr-Stützpunkt Incirlik gegeben. Die entsprechende Verbalnote des türkischen Außenministeriums hat folgenden Wortlaut: mehr

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Hintergrund: Die Luftwaffenbasis Incirlik in der Türkei
Oberst Michael Krah, Kommodore des Einsatzgeschwaders Counter DAESH, vor einem Tornado der Luftwaffe in Incirlik. Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald

Berlin. Seit Januar unterstützt die Bundeswehr von der türkischen Nato-Basis Incirlik aus die Luftangriffe der Allianz im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Sie setzt dabei sechs Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug ein. mehr

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Türkei hebt Besuchsverbot für Abgeordnete in Incirlik auf
Recce Tornados der Bundeswehr auf der Air Base in Incirlik. Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald

Berlin. Der Streit um den Besuch der deutschen Abgeordneten in Incirlik ist beigelegt. Anfang Oktober darf wieder gereist werden. Allerdings ist das nur eine von vielen aktuellen Baustellen im deutsch-türkischen Verhältnis. mehr

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Hintergrund: Die CSU-Forderungen im Überblick
Die CSU will auf ihrer Vorstandsklausur nicht nur ihre Forderungen in der Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik festzurren, sondern auch in anderen Bereichen. Foto: Foto: Sven Hoppe/Archiv

München. Ein Kinderbonus für Eltern bei den Beiträgen zur Rentenversicherung, ein Nein zu jeglichen Steuererhöhungen, eine Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung. mehr

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Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik: CSU will Kurswechsel
CSU-Chef Horst Seehofer fordert eine drastische Verschärfung der Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik. Foto: Peter Kneffel/Archiv

München. Die CSU verlangt in deutlichen Worten eine teils drastische Verschärfung der Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik - und hat damit heftige Proteste ausgelöst. mehr

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Fuchs skeptisch bei Vorrang für christliche Zuwanderer
Unionsfraktionsvize Fuchs: „Jeder hat das Recht zu uns zu kommen, wenn er wirklich Flüchtling ist und wenn er wirklich aus bedrohten Gegenden kommt.” Foto: Michael Kappeler/Archiv

Berlin. Die Forderung der CSU nach einem „Vorrang für Zuwanderer aus unserem christlich-abendländischen Kulturkreis” stößt in der CDU auf Skepsis. mehr

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CSU erwartet auch von Österreich Rücknahme von Flüchtlingen
Erwartet auch von Österreich die Rücknahme von Flüchtlingen: CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. Foto: Sven Hoppe/Archiv

Passau. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer begrüßt die Drohung Österreichs, Ungarn im Streit um die Rücknahme von Flüchtlingen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu verklagen. mehr

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CSU fordert mehr Härte in der Flüchtlingspolitik
Spricht sich für eine deutliche Verschärfung der Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik aus: CSU-Chef Horst Seehofer. Foto: Marc Müller

München. Nein zu Burka und Doppelpass, Ja zu Obergrenze, Transitzonen und scharfen Grenzkontrollen: In einem Papier für ihre Vorstandsklausur bündelt die CSU ihre Forderungen für eine härtere Flüchtlingspolitik. Vieles darin ist nicht neu, die Kritik aber kommt prompt. mehr

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Merkel verteidigt ihren Kurs
Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht im Bundestag. Foto: Michael Kappeler

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will trotz zunehmender Kritik auch in den eigenen Reihen bei ihrem Kurs in der Flüchtlingspolitik bleiben. mehr

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Merkel: „Deutschland wird Deutschland bleiben”
Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Deutschland wird Deutschland bleiben”. Foto: Michael Kappeler

Berlin. Die Kanzlerin will Bürgern Ängste nehmen. Sie versichert: Deutschland wird Deutschland bleiben. Möglichst ohne Rechtspopulisten. Dafür wäre Teamgeist nötig. Den verkörpert am Mittwoch ein Mann mit Krücken. mehr

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Keine Kompromiss-Signale in Erbschaftsteuer-Streit
Bundeskanzlerin Angela Merkel im Deutschen Bundestag in Berlin. Foto: Sophia Kembowski

Berlin. Ende 2014 kippt Karlsruhe die Verschonungsregeln für Firmenerben bei der Erbschaftsteuer als zu weitgehend. Doch die bis Juli 2016 angemahnte Reform scheitert. Vor dem Vermittlungsverfahren bleiben alle Seiten hart. Fallen die Steuerprivilegien am Ende ganz? mehr

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CSU-Minister: Merkels Mitte-Kurs hat die AfD stark gemacht
Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) macht den Kurs von Angela Merkel für das Erstarken der AfD mitverantwortlich.  Foto: Sven Hoppe/Archiv

München. Die CSU-Spitze sorgt sich um die Zukunft der Union insgesamt. Und das nicht nur wegen der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin, sondern auch ganz grundsätzlich wegen deren politischer Positionierung. mehr

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Die Generalaussprache im Bundestag
Mit der Generaldebatte setzt der Bundestag die Beratungen über den Haushalt 2017 fort. Foto: Michael Kappeler

Berlin. Die Generalaussprache ist der Höhepunkt der Haushaltsberatungen im Bundestag. Dabei wird der Etat des Bundeskanzleramts beraten - Regierung und Opposition nutzen die Aussprache aber traditionell für einen grundsätzlichen Schlagabtausch über die Leitlinien der Bundespolitik. mehr

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Merkel: Lage viel besser als vor einem Jahr
Die Kanzlerin unterhälst sich mit der Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe, Hasselfeldt, dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion, Kauder und dem CDU-Generalsekretär Tauber. Foto: Michael Kappeler

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Vorwurf der Untätigkeit der Regierung im Zusammenhang mit der Bewältigung der Flüchtlingskrise mit deutlichen Worten zurückgewiesen. mehr

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Hilfsorganisationen: Weg vom Krisenmodus

Berlin. Deutschlands Ausgaben für Entwicklungspolitik sind aus Sicht von Hilfsorganisationen auch nach den jüngsten Erhöhungen noch unzureichend. mehr

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Linke: Große Koalition gefährdet sozialen Zusammenhalt
Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Dietmar Bartsch, spricht im Bundestag. Foto: Michael Kappeler

Berlin. Die Linke hat der schwarz-roten Bundesregierung vorgeworfen, den sozialen Zusammenhalt in Deutschland zu gefährden. „Die Verunsicherung in unserem Land war noch nie so groß”, sagte Fraktionschef Dietmar Bartsch zum Auftakt der Generaldebatte über den Haushalt ... mehr

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Merkel verteidigt Kurs in der Flüchtlingspolitik
Bundeskanzlerin Angela Merkel während der Generaldebatte im Bundestag. Foto: Sophia Kembowski

Berlin. Generaldebatte im Bundestag: Merkel macht klar, dass sie an ihrer Flüchtlingspolitik festhalten will. Zugleich versichert sie: „Deutschland wird Deutschland bleiben - mit allem, was uns lieb und teuer ist.” mehr

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