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Hintergrund: Waffenlieferung in ein Krisengebiet

Patronen des Kalibers 5,56 mm laufen in einer Produktionshalle des Munitionsherstellers Metallwerke Elisenhütte Nassau MEN durch die Endkontrolle. Foto: Thomas Frey Patronen des Kalibers 5,56 mm laufen in einer Produktionshalle des Munitionsherstellers Metallwerke Elisenhütte Nassau MEN durch die Endkontrolle. Foto: Thomas Frey
Berlin. 

Die Rüstungshilfe für die kurdische Armee ist nicht der erste Fall, in dem deutsche Waffen in ein Krisengebiet geliefert werden. Seit Jahrzehnten wird Israel unabhängig von der Lage im Nahost-Konflikt mit Rüstungsgütern versorgt.

Seit Beginn des Gaza-Kriegs wurde beispielsweise der Export eines U-Boots für 600 Millionen Euro und von Waffenzündern im Wert von 900 Millionen Euro genehmigt.

Das ist aber ein Sonderfall: Wegen des Holocausts ist der Schutz des Existenzrechts Israels deutsche Staatsräson. Waffenlieferung dorthin werden nicht nur genehmigt, sondern sogar mit hunderten Millionen Euro deutscher Steuergelder gefördert.

Im Irak wird dagegen erstmals eine Konfliktpartei unterstützt, die nicht zu Deutschlands traditionellen Verbündeten gehört. Und das, obwohl die kurdische Autonomieregierung politische Ziele verfolgt, die die Bundesregierung ablehnt. Der kurdische Präsident Massud Barsani strebt die Unabhängigkeit seiner Region an.

(dpa)
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