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Steinmeier begrüßt Einigung auf Waffenruhe

Berlin. 

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Verständigung auf eine Waffenruhe und militärische Kooperation der USA und Russlands in Syrien begrüßt.

Er rufe alle Konfliktparteien in Syrien und in der Region auf, „die jetzt zwischen Washington und Moskau getroffenen Vereinbarungen einzuhalten und das Kämpfen spätestens am Montag einzustellen”, erklärte Steinmeier laut Mitteilung. „Wenn es gelingt, den Waffenstillstand landesweit durchzusetzen, ist das eine echte, neue Chance für den so dringend benötigten humanitären Zugang zu Hunderttausenden Menschen in Not.”

Zu den Verhandlungen des US-Außenministers John Kerry mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Genf sagte Steinmeier: „Das war eine schwere Geburt, wegen unterschiedlicher Interessen, die miteinander in Einklang gebracht werden mussten, aber auch weil die Lage in Syrien so außerordentlich kompliziert und verworren ist.”

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, bewertet den russisch-amerikanischen Friedensplan für Syrien als möglichen ersten Schritt zu neuen politischen Syriengesprächen. Die Nachricht des Tages sei für ihn allerdings, dass Moskau und Washington auch militärisch gemeinsam vorgehen wollten, sagte der General a.D. am Samstag im Deutschlandfunk. Eine Garantie, dass in Syrien wieder normale Verhältnisse einträten, gebe es zwar auch damit nicht. Wenn überhaupt, lasse sich der Konflikt aber nur mit einer engen Zusammenarbeit der USA mit Russland lösen.

(dpa)
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