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Thema des Tages Alle News rund um das Thema des Tages

Markus Beckedahl (r), Gründer des Blogs Netzpolitik.org, und der Autor des Blogs, Andre Meister. Foto: Britta Pedersen
Die hartnäckige Arbeit von Netzpolitik

Berlin. Bei Netzpolitik.org arbeiten kaum eine Handvoll Journalisten, eine Rechtsabteilung gibt es nicht. Nun treffen das Blog Ermittlungen wegen Landesverrats. Die kleine Truppe will sich davon nicht einschüchtern lassen - und wird von einer Solidaritätswelle getragen. mehr

Maaßen verteidigt Vorgehen gegen Netzpolitik.org
Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, spricht auf einer Pressekonferenz. Foto: Marijan Murat/Archiv

Berlin. Rund 1300 Menschen demonstrierten für Pressefreiheit und die Einstellung der Ermittlungen gegen den Blog Netzpolitik.org. Politik und Verfassungsschutz sind um Deeskalation bemüht. mehr

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Berlin: Etwa 1300 Menschen demonstrieren für Pressefreiheit
Teilnehmer einer Demonstration von Unterstützern des Internetportals Netzpolitik.org demonstrieren für Pressefreiheit. Foto: Britta Pedersen

Berlin. Etwa 1300 Menschen haben in Berlin für Pressefreiheit demonstriert. Die Unterstützer des Internetportals Netzpolitik.org wandten sich damit gegen die staatsanwaltlichen Ermittlungen wegen Landesverrats. Angemeldet waren 400. mehr

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Chefermittler Harald Range: Der höfliche Praktiker
Generalbundesanwalt Harald Range ist seit 2011 Deutschlands Chefermittler. Foto: Uli Deck

Karlsruhe. Seit 2011 ist Harald Range Deutschlands Chefermittler. In seine Zeit als Generalbundesanwalt fallen Stichworte wie NSU und NSA. Jetzt hat der zurückhaltende Mann bei Journalisten hart zugepackt. Das könnte sein berufliches Aus bedeuten. mehr

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Bildergalerien

Verfassungsschutzchef rechtfertigt sein Handeln
Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen: Ermittlungen waren für die Arbeitsfähigkeit des Verfassungsschutzes im Kampf gegen Terrorismus notwendig. Foto: Marijan Murat

Berlin. Rund 1300 Menschen demonstrierten für Pressefreiheit und die Einstellung der Ermittlungen gegen den Blog Netzpolitik.org. Mit seinem Ermittlungsverfahren gegen die Blogger manövriert sich Generalbundesanwalt Range in eine schwierige Lage. Verfassungsschutz-Chef Maaßen ... mehr

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Analyse: Endstation Flüchtlingsbaracke
Diese syrische Flüchtlingsfamilie lebt in einer Baracke aus Holz, Pappe und Plastikfolie in Al-Maridsch. Foto: Jan Kuhlmann

Beirut. Mehr als eine Million Syrer sind vor dem Bürgerkrieg in den Libanon geflohen. Für das kleine Land ist der Flüchtlingsstrom eine schwere Bürde. Die Regierung tut alles, damit die Syrer nicht bleiben. mehr

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Niedersachsen fordert Stopp hinderlicher Gesetze
Der niedersächsische Innenminister Pistorius (SPD) fordert ein Moratorium für alle Gesetze, die die Beschaffung von Unterkünften für Flüchtlinge erschweren. Foto: Holger Hollemann/Archiv

Hannover. Deutschlandweit klagen Länder und Kommunen über Probleme bei der Unterbringung von Flüchtlingen. Niedersachsens Innenminister Pistorius will das ändern: Bis sich die Lage entspannt hat, müssten alle Regelungen ausgesetzt werden, die die Lösung behindern . mehr

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Ramelow will Asylverfahren beschleunigen
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow will Asylverfahren beschleunigen. Foto: Hendrik Schmidt/Archiv

Erfurt. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) verlangt vom Bund deutlich schnellere Entscheidungen zur Zukunft der einreisenden Flüchtlinge. „Der Bund hat zugesagt, die Asylverfahren zu beschleunigen. mehr

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Ramelow fordert mehr Tempo bei Asylverfahren
Blick in die zur Flüchtlingsunterkunft umgebaute Alfred-Fischer Halle in Hamm. Foto: Ina Fassbender/Archiv

Erfurt. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) verlangt vom Bund deutlich schnellere Entscheidungen zur Zukunft der einreisenden Flüchtlinge. „Der Bund hat zugesagt, die Asylverfahren zu beschleunigen. Passiert ist bisher leider zu wenig”, sagte Ramelow. mehr

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Maas fordert besseren Schutz von Asylbewerbern
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in Berlin im Bundesministerium der Justiz. Foto: Britta Pedersen

Berlin. Mehr als 200 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in einem halben Jahr - Justizminister Maas nennt das beschämend. Alle Bürger seien für die Sicherheit der Asylbewerber verantwortlich. mehr

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DIW-Chef: Deutschland immer stärker auf Zuwanderung angewiesen
Die deutsche Wirtschaft benötige von der deutschen Asyl- und Zuwanderungspolitik mehr Planungssicherheit, beklagt der DIW-Präsident Marcel Fratzscher. Foto: Christoph Schmidt

Berlin. Zuwanderung ist im Interesse der deutschen Wirtschaft, sagt der Top-Ökonom Fratzscher. Bereits seit längerem fordern Wirtschaftsverbände einen besseren Zugang ausländischer Fachkräfte zum deutschen Arbeitsmarkt. mehr

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Mehr Bleiberecht für Ausländer und härtere Abschieberegeln
Ein Flüchtling zeigt in einem Asylbewerberheim eine Aufenthaltsgestattung. Foto: Arne Dedert/Illustration

Berlin. Ausgeweitetes Bleiberecht für gut integrierte Ausländer, aber auch schärfere Regeln bei der Abschiebung: Seit heute ist eine umfassende Reform des Aufenthaltsgesetzes in Kraft. mehr

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Analyse: Wo Flüchtlinge wohnen
Das Wohnschiff „Transit” für Flüchtlinge liegt in Hamburg im Harburger Binnenhafen. Foto: Daniel Bockwoldt

Berlin. Wo finden Flüchtlinge vorübergehend ein Zuhause? Deutschland sucht nach Lösungen - und bringt Asylbewerber auch an ungewöhnlichen Orten unter. Darunter: Eissporthallen, Büros und ein Schiff. mehr

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kalaydo
Immer mehr Jugendherbergen wollen Platz für Flüchtlinge machen
Ab Herbst könnte das Haus ausschließlich für Flüchtlinge freigehalten werden. Foto: Paul Zinken

Detmold. Immer mehr Jugendherbergen in Deutschland öffnen ihre Türen für die Unterbringung von Flüchtlingen. In Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen etwa haben die Herbergswerke vereinbart, in der kälteren Jahreszeit mindestens acht komplette Häuser als Flüchtlingsunterkunft zu nutzen. mehr

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Maas fordert besseren Schutz von Asylbewerbern
„Das beste Einwanderungsgesetz wird nichts nützen, wenn Unterkünfte angezündet werden”, so Maas. Der Bundesjustizminister fordert einen besseren Schutz von Asylbewerbern. Foto: Britta Pedersen

Berlin. Mehr als 200 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in einem halben Jahr - der Justizminister nennt das beschämend. „Das beste Einwanderungsgesetz wird nichts nützen, wenn Unterkünfte angezündet werden”, so Maas und sieht alle Bürger verantwortlich. mehr

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Cameron will Eurotunnel besser sichern
Flüchtlinge klettern über einen Zaun, um einen Zug von Calais nach Dover zu erreichen. Foto: Yoan Valat

London/Calais. Großbritanniens Regierung will Migranten in Calais mit neuen Zäunen und anderen Sicherheitsmaßnahmen vom Eurotunnel fernhalten. mehr

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Analyse: Abschreckungsprogramm für Südosteuropäer
Auf dem Weg in die EU: Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Afghanistan drängen sich in Belgrad in einen völlig überfüllten serbischen Zug. Foto: Koca Sulejmanovic

München. Die Behörden wissen sich angesichts der Rekordzahl der Asylbewerber nicht mehr zu helfen. Nun steht ein Abschreckungsprogramm für Albaner und andere Südosteuropäer vor der Tür. mehr

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Calais macht hilflos: Camerons Angstthema Migration
Flüchtlinge entkommen der französischen Polizei in einem Waldstück in Calais. Noch immer versuchen Hunderte Flüchtlinge, von dem französischen Ort aus durch den Eurotunnel nach Großbritannien zu gelangen. Foto: Yoan Valat

London. Angesichts der Flüchtlinge, die von Calais aus nach Großbritannien wollen, wirkt London überfordert. Abschreckung und Abschottung ist die Devise. Cameron muss den harten Macher geben - denn kaum ein Thema treibt die Briten so um wie Immigration. mehr

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Analyse: Warten, Hoffen und Angst
Das Zeltlager für Flüchtlinge in Dresden. Foto: Arno Burgi

Dresden. Sie haben eine lange Reise hinter sich und sind dankbar, nun endlich in Deutschland zu sein. Doch für viele Flüchtlinge geht ihr provisorisches Leben in Zeltlagern weiter. mehr

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Forscher kritisiert Fehler im Asylsystem
In Etagenbetten müssen Flüchtlinge in einer Notunterkunft in Karlsruhe schlafen. Foto: Uwe Anspach/Archiv

Berlin. Der Berg an unerledigten Asylanträgen in Deutschland wird immer größer: Fast 240 000 haben sich angestaut - so viel wie in allen anderen EU-Staaten zusammen. Und das hat nicht allein mit dem Anstieg der Flüchtlingszahlen zu tun, meint Migrationsforscher Thränhardt. mehr

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Der Eurotunnel zwischen Frankreich und England
In diesem Jahr hat Eurotunnel auf der französischen Seiten bereits 37 000 Fluchtversuche gezählt. Immer wieder kommen dabei Flüchtlinge ums Leben, weil sie versuchen auf fahrende Züge oder Lastwagen aufzuspringen. Foto: Yoan Valat

London. Der Eurotunnel unter dem Ärmelkanal ist eine der wichtigen Verkehrsverbindungen zwischen dem europäischen Festland und Großbritannien. mehr

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Gewaltforscher warnt vor neuem Terror von rechts
Viele Demonstranten protestieren in Dresden gegen den Aufbau eines Zeltlagers für Flüchtlinge in der Stadt. Foto: -/dpa

Köln. Angesichts zahlreicher Übergriffe auf Flüchtlingsheime hat der Gewaltforscher Andreas Zick vor einem neuen Rechtsterrorismus gewarnt. mehr

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SPD-Vize ruft zum Aufstand gegen Fremdenhass auf
Ralf Stegner, SPD-Vize ist gegen eine schlichte Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsländer. Foto: Carsten Rehder/Archiv

Berlin. SPD-Vize Ralf Stegner hat Prominente aus Gesellschaft und Kultur zum Aufstand gegen jede Art von Fremdenhass und Rassismus aufgerufen. mehr

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Flüchtlingskrise in Calais spitzt sich zu
Flüchtlinge versuchen von Calais nach Dover zu gelangen. Foto: Yoan Valat

London. Abschreckung und Abschottung sind für Großbritannien die Mittel der Wahl, um das Chaos am Eurotunnel in Calais zu bekämpfen. An eine schnelle Lösung der Flüchtlingskrise glaubt Premier Cameron aber nicht. Auch in Deutschlands spitzt sich die Flüchtlingsdebatte weiter zu. mehr

clearing
Wrackteil wird in Toulouse untersucht
Das von Muscheln übersäte Teil eines Flugzeugs, das auf der französischen Insel La Réunion angeschwemmt wurde. Foto: Zinfos974/dpa

Sydney/Paris. Das auf der Insel La Réunion angeschwemmte Flugzeugwrackteil gehört nach Ansicht Australiens mit großer Wahrscheinlichkeit zu einer Boeing 777. Derzeit wird nur ein solches Flugzeug vermisst - eben jenes, das für den mysteriösen Flug MH370 eingesetzt wurde. mehr

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Nach Fund: MH370-Familien sind misstrauisch
Angehörige der MH370-Opfer beten in Kuala Lumpur - werden sie jetzt erfahren, was ihren Freunden und Verwandten zugestoßen ist? Foto: Azhar Rahim

Peking. Die chinesischen Angehörigen der Passagiere an Bord des verschollenen Flugzeugs MH370 schwanken zwischen Unglauben, Misstrauen und Ungewissheit. mehr

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Wrackteil gehört „nahezu sicher” zu einer Boeing 777
Heiße Spur? Noch ist nicht klar, von welchem Flugzeugtyp die Flügelklappe stammt. Foto: Raymond Wae Tion

Sydney/Paris. Gespannt blickt die Welt nach Toulouse. Dort soll das Wrackteil aus dem Indischen Ozean untersucht werden. Angehörige und Ermittler erhoffen sich, dann endlich etwas zum mysteriösen Flug MH370 zu erfahren. mehr

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Wrackteil könnte von Boeing 777 stammen
Zwei Meter lang ist die Flügelklappe, die auf der afrikanischen Insel La Réunion angeschwemmt wurde. Foto: Zinfos974

Sydney/Paris. Französische Ermittler wollen in den kommenden Tagen klären, ob das im Indischen Ozean angeschwemmte Wrackteil vom verschwundenen Malaysia-Airlines-Flug MH370 stammt. mehr

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Wrackteil soll Ende der Woche nach Toulouse gebracht werden
Das angeschwemmte Flugzeugwrackteil soll zur Untersuchung in die Nähe von Toulouse gebracht werden. Foto: EPA/ZINFOS974

Paris. Das auf La Réunion angeschwemmte Flugzeugwrackteil soll Ende dieser Woche in die Nähe von Toulouse gebracht werden. mehr

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Wrackteil wirft Fragen auf - und könnte Antworten geben
Heiße Spur? Noch ist nicht klar, von welchem Flugzeugtyp die Flügelklappe stammt. Foto: Raymond Wae Tion

Saint-Denis. Ein angeschwemmtes Wrackstück ist neuer Hoffnungsträger bei der Suche nach Erklärungen für den mysteriösen Unglücksflug MH370. Aber noch ist unklar, ob es überhaupt zur vermissten Boeing 777 gehört. mehr

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Rätsel MH370 vor der Aufklärung - Frieden für die Familien?
Angehörige der MH370-Opfer beten in Kuala Lumpur - werden sie jetzt erfahren, was ihren Freunden und Verwandten zugestoßen ist? Foto: Azhar Rahim

Kuala Lumpur/Peking. Seit fast 17 Monaten müssen die Angehörigen der MH370-Passagiere von Flug MH370 mit der Ungewissheit leben. Nun eine neue Spur. Doch die Familienmitglieder wollen keine neue Hoffnung, sie wollen Klarheit. mehr

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MH370-Teile können Tausende Kilometer nach Westen gedriftet sein
Eine Karte der australischen Regierung zeigt das Suchgebiet, in dem Flug MH370 vermutet wird. Foto: Australian Transport Safety Bureau (ATSB)

Sydney. Der Fund eines Flugzeugwrackteils vor La Réunion im Indischen Ozean hat die Ermittler im Fall des verschwundenen Flugs MH370 elektrisiert. mehr

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Malaysia Airlines - zwei Katastrophen in einem Jahr
Wegen Billigfliegerkonkurrenz wie AirAsia war die Malaysia Airlines bereits finanziell angeschlagen und stürzte durch die beiden Katastrophen in eine tiefe Krise. Foto: Fazry Ismail

Kuala Lumpur. Malaysia Airlines hat im vergangenen Jahr zwei Flugzeug-Katastrophen innerhalb von gut vier Monaten erlebt. Nach dem Verschwinden von Flug MH370 wurde im Juli MH17 über der Ostukraine abgeschossen. mehr

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Rätselhaftes Verschwinden von Flugzeugen
Die vermisste Malaysia-Airlines-Maschine ist nicht das einzige Flugzeug, dass auf rätselhafte Weise vom Radar verschwunden ist. Foto: Ingo Wagner/Archiv

Paris. Schon mehrfach sind Passagierflugzeuge wie die seit März 2014 vermisste Malaysia-Airlines-Maschine mysteriös verschwunden. Manche Flugzeuge stürzten ins Meer und wurden erst nach langer Suche gefunden. Einige Beispiele: mehr

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Präfektur von La Réunion: Herkunft des Wrackteils unklar
Experten halten eine Verbindung zwischen dem mysteriösen Fall des Flugs MH370 und dem nun gefundenen Flugzeugwrackteil für möglich. Foto: Richard Wainwright/Archiv

Saint-Denis. Die Herkunft des auf La Réunion angeschwemmten Flugzeugwrackteils ist nach Angaben der Präfektur der Insel noch unklar. mehr

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Fakten und Fragen rund um Flug MH370
Die australische Marine lässt im Indischen Ozean eine Suchsonde zu Wasser. Foto: Bradley Darvill / Australian Defence Department/Archiv

Sydney. Das spurlose Verschwinden von Malaysia-Airlines-Flug MH370 ist das größte Rätsel in der Geschichte der Luftfahrt. An Bord waren 239 Menschen. mehr

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Fakten und Fragen rund um Flug MH370
Die australische Marine lässt im Indischen Ozean eine Suchsonde zu Wasser. Foto: Bradley Darvill / Australian Defence Department/Archiv

Sydney. Das spurlose Verschwinden von Malaysia-Airlines-Flug MH370 ist das größte Rätsel in der Geschichte der Luftfahrt. An Bord waren 239 Menschen. mehr

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MH370-Unglück: 239 Menschen aus 14 Ländern verschollen
In Malaysia betet eine Buddhistin für die vermissten Insassen von Flug MH370. Foto: Azhar Rahim

Kuala Lumpur. Flug MH370 der Malaysia Airlines ist auf dem Weg von Kuala Lumpur in Malaysia nach Peking verschwunden. Zwei Drittel der 227 Passagiere an Bord stammten aus China. Zusätzlich waren 12 Besatzungsmitglieder an Bord, insgesamt Menschen aus 14 Ländern. mehr

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Australischer Minister: Wrackteil-Fundort passt zu Suchgebiet
Eine Karte der australischen Regierung zeigt das Suchgebiet, in dem Flug MH370 vermutet wird. Foto: Australian Transport Safety Bureau (ATSB)

Sydney. Der Fundort eines Flugzeug-Wrackteils vor der Insel La Réunion passt nach Angaben Australiens zu dem Gebiet, in dem nach dem verschwundenen Flug MH370 gesucht wird. mehr

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Wird das Rätsel MH370 gelöst?
Das von Muscheln übersäte Teil eines Flugzeugs, das auf der französischen Insel La Réunion angeschwemmt wurde. Foto: Zinfos974/dpa

Sydney/Paris. Ein zwei Meter langes, muschelbesetztes Wrackteil - stammt es vom Unglücksflug MH370? Gefunden wurde es mehrere Tausend Kilometer vom vermuteten Absturzgebiet entfernt auf La Réunion. Jetzt sind die französischen Ermittler am Zug. mehr

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Türkei nimmt 1300 Oppositionelle fest
Manöver der U.S. und türkischen Luftwaffe. Foto: Master Sgt. Nick Hodge/U.S. Air force/dpa"

Ankara/Washington/Berlin. Nach der Aufkündigung des Friedensprozesses mit den Kurden geht die Türkei massiv gegen politische Gegner vor. Immer mehr Anhänger der kurdischen PKK und linke Aktivisten werden verhaftet. Dagegen ist von Luftschlägen gegen die Terrormiliz IS kaum noch etwas zu hören. mehr

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Halb Partner, halb Gegner: USA halten zur Türkei
Tankflugzeuge der US Air Force bereiten sich auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik auf den Abflug vor. Foto: Tarik Tinazay/Archiv

Washington/Ankara. Am einfachsten wäre es, wenn der türkische Präsident Erdogan einfach Klartext sprechen würde. Doch so einfach ist die Sache nicht. Will er den USA im Kampf gegen IS-Extremisten helfen? Oder geht es ihm um die Unterdrückung der Kurden? Washington übt den Blick in die Glaskugel. mehr

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Türkisches Parlament diskutiert Luftschläge gegen PKK und IS
Das türkische Parlament debattiert über die Luftschläge gegen die Terrormiliz IS und die kurdische PKK. Foto: str

Istanbul. Das Parlament in Ankara ist zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um über die türkischen Luftschläge gegen die Terrormiliz IS und die kurdische PKK zu beraten. mehr

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Wachsende Skepsis gegenüber „Patriot”-Einsatz in der Türkei
Die „Patriots” sind für die Abwehr von Angriffen mit Raketen und Kampfjets da, über die auf syrischer Seite nur die Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad verfügen. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv

Tunis/Berlin. Es war ein selbstverständlicher Akt der Solidarität mit einem Bündnispartner: Die Türkei fühlte sich bedroht, die Bundeswehr stationierte Luftabwehr-Einheiten an der syrischen Grenze. Jetzt wächst aber die Skepsis gegenüber dem Einsatz. mehr

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Auswärtiges Amt verschärft Reisehinweise für Türkei
32 Menschen kamen am 20. Juli bei diesem Anschlug in Suruc um. Das Auswärtige Amt warnt vor einem erhöhten Risiko für Reisende in dieser Region. Foto: Depo Photos/Archiv

Berlin. Das Auswärtige Amt hat angesichts der angespannten Situation in der Türkei seine Reise- und Sicherheitshinweise aktualisiert . mehr

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In Deutschland wächst die Kritik an Erdogans Kurs
Cem Özdemir, Parteivorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, kritisiert den türkischen Staatschef Erdogan scharf für dessen Amtsführung. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv

Berlin. Nach mehreren Anschlägen mit Dutzenden Toten geht das türkische Militär sowohl gegen die Terrormiliz IS als auch gegen die kurdische PKK vor. Wobei inzwischen vor allem die Kurden ins Visier geraten - der Westen werde getäuscht, sagt der Grünenchef Özdemir. mehr

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US-Regierung steht fest an Erdogans Seite
Türkische Soldaten patrouillieren in der südöstlichen Provinz Sirnak. Foto: str

Washington/Brüssel. Der türkische Präsident Erdogan beendet den Friedensprozess mit den Kurden. Im Land werden immer mehr Anhänger der PKK und des IS sowie linke Aktivisten verhaftet. Die USA stärken Erdogans den Rücken: Die türkischen Luftangriffe auf die PKK seien ein Akt der ... mehr

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Türkei erklärt Friedensprozess mit Pkk für beendet
„Es ist nicht möglich einen Lösungsprozess fortzuführen mit denjenigen, die die Einheit und Integrität der Türkei untergraben”: Recep Tayyip Erdogan. Foto: Tim Brakemeier

Brüssel/Ankara. Die Türkei wünscht von der Nato vor allem politische Unterstützung im Kampf gegen den Terror. Beim Thema IS gibt es Einmütigkeit. Die Angriffe auf die kurdische PKK sind allerdings umstritten. mehr

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Analyse: Türkei alarmiert Nato-Partner
Eine Türkische Patrouille in der Provinz Sirnak. Foto: EPA/Str

Brüssel. Die Türkei alarmiert die Nato wegen der jüngsten Anschläge der Terrormiliz IS. Militärische Unterstützung braucht die Regierung in Ankara aber offensichtlich nicht. mehr

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Ankara fordert von Nato-Partnern keine zusätzliche Präsenz
„Türkei verfügt über sehr fähige Streitkräfte. Das ist die zweitgrößte Armee in der Allianz”: Nato-GeneraLsekretär Jens Stoltenberg. Foto: Tolga Bozoglu/Archiv

Brüssel. Die Türkei will von der Nato vor allem politische Unterstützung im Kampf gegen den Terror. Beim Thema IS gibt es Einmütigkeit. Der Kurs der Regierung in Ankara gegen die PKK ist allerdings umstritten. mehr

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Nato-Staaten bekräftigen Solidarität mit Türkei
Generalsekretär Stoltenberg beim Nato-Sondertreffen zur Türkei in Brüssel. Foto: Julien Warnand

Brüssel. Die Nato-Staaten haben bei einem Sondertreffen in Brüssel ihre Solidarität mit dem Bündnispartner Türkei bekräftigt. „Terrorismus stellt eine direkte Gefahr für die Sicherheit der Nato-Staaten dar”, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. „Wir werden die ... mehr

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Wann wurden Artikel 4 und 5 des Nato-Vertrags genutzt?
US Air Force F-15 Maschinen auf der NATO Airbase im südtürkischen Incirlik. Foto: Str

Brüssel. Artikel 4 sieht Beratungen der Nato-Staaten vor, wenn einer von ihnen die Unversehrtheit seines Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die eigene Sicherheit bedroht sieht. mehr

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Kurden-Konflikt: Ankara beendet Friedensprozess
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erklärt den Friedensprozess mit den Kurden für beendet. Foto: Stringer

Istanbul. Die Türkei wünscht von der Nato vor allem politische Unterstützung im Kampf gegen den Terror. Beim Thema IS gibt es Einmütigkeit. Die Angriffe auf die kurdische PKK sind allerdings umstritten. mehr

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Asylkosten: Bund reagiert überrascht auf Länder-Forderungen
Die Unterbringungskapazitäten sind zunehmend erschöpft. DRK-Kräfte bauen in Eisenhüttenstadt Zelte als Notunterkünfte für Flüchtlinge auf. Foto: Bernd Settnik

Berlin. Die steigenden Asylkosten machen den Ländern zu schaffen. Eine Entscheidung über die Verteilung der finanziellen Lasten soll im Herbst fallen. Doch die Länder drängeln. Den Bund freut das wenig. Es ist auch längst nicht die einzige Forderung an die Bundesregierung. mehr

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Baden-Württemberg will Flüchtlinge konsequenter abschieben
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Integrationsministerin Bilkay Öney (r) beim Flüchtlingsgipfel im Marmorsaal des Neuen Schlosses in Stuttgart. Foto: Marijan Murat

Stuttgart. Die Flüchtlingszahlen steigen stärker als erwartet. Im Südwesten greift die grün-rote Landesregierung nun zu Maßnahmen, um den Problemen Herr zu werden. Der Opposition reicht das aber nicht. mehr

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Report: Explosion zerstört Politiker-Auto in Freital
Seit Wochen sorgen die ausländerfeindlichen Proteste in Freital bei Dresden für Aufsehen. Foto: Oliver Killig/Archiv

Freital. Die Stimmung im sächsischen Freital ist seit Wochen aufgeheizt, nun gibt es neuen Zündstoff: Bei einem mutmaßlichen Sprengstoffanschlag wird das Auto eines Kommunalpolitikers zerstört. Der engagiert sich für Flüchtlinge, so dass ein Verdacht naheliegt. mehr

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Erneut Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte
Auf das zu einem Asylbewerberheim umgebaute ehemalige Hotel Lindenhof in Dresden-Stetzsch flogen am Sonntagabend aus einer Gruppe von etwa 30 Menschen Steine. Foto: Arno Burgi

Brandenburg/Dresden. Schüsse, Brandsätze, Schmierereien: Die ablehnende Haltung mancher Bürger gegenüber Flüchtlingen gipfelt immer häufiger in Attacken auf Flüchtlingsunterkünfte. In Brandenburg/Havel entging nun eine Flüchtlingsfamilie nur knapp einem Brandanschlag. In Dresden flogen Steine auf ... mehr

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