Thema des Tages

Sebastian Edathy kurz vor Beginnn seiner Vernhemung durch den Untersuchungsausschuss des Bundestages. Foto: Bernd von Jutrczenka

Berlin. In der Edathy-Affäre stehen neue gravierende Vorwürfe im Raum, die zum Teil auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen könnten. mehr

Auch der inzwischen pensionierte BKA-Präsident Jörg Ziercke muss noch vor den Untersuchungsausschuss. Foto: Fredrik von Erichsen

Wiesbaden. Die Staatsanwaltschaft in Wiesbaden beobachtet die Entwicklungen in der Affäre um den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. MEHR

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Der Abgeordnete Michael Hartmann steht dem U-Ausschuss Rede und Antwort. Foto: Maurizio Gambarini

Berlin. Für die SPD ist die Affäre Edathy noch längst nicht ausgestanden. SPD-Fraktionschef Oppermann könnte schon bald als Zeuge in den Untersuchungsausschuss geladen werden. MEHR

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Sebastian Edathy verlässt den Untersuchungsausschuss des Bundestages. Foto: Bernd von Jutrczenka

Berlin. Nach der Marathon-Sitzung des Edathy-Untersuchungsausschusses steht fest: Mindestens ein Zeuge lügt. Einige Ausschussmitglieder geben sich redlich Mühe, der Sache auf den Grund zu gehen. Doch möglich ist auch, dass der Lügner bis zum Schluss unerkannt bleibt. MEHR

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Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy auf dem Weg zur Bundespressekonferenz. Foto: Bernd von Jutrczenka

Berlin. Hat Sebastian Edathy verbotene Kinderpornos aus dem Internet herunter geladen? Wurde er vor Ermittlungen gewarnt? Seriöse Antworten gibt es bislang kaum. Daran ändert auch Edathys Auftritt in Berlin wenig. MEHR

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Edathy: „Nehmen Sie nicht alles ernst, was ich bei Facebook poste.” Foto: Bernd von Jutrczenka

Berlin. Zitate von Sebastian Edathy zur Kinderporno-Affäre: MEHR

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Sebastian Edathy in der Bundespressekonferenz in Berlin. Foto: Maurizio Gambarini

Berlin. Für Sebastian Edathy ist es sein „letzter großer Auftritt” in Berlin. „Den Politiker Edathy gibt es nicht mehr”, sagt der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete vor der versammelten Hauptstadtpresse nicht ohne Pathos. Es ist das erste Mal, dass sich Edathy zehn Monate nach Bekanntwerden der Kinderpornografie-Vorwürfe der ... MEHR

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Erstmals nach Bekanntwerden der Kinderpornografie-Vorwürfe gegen ihn tritt Sebastian Edathy vor die Presse. Foto: Kay Nietfeld

Berlin. Der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy war nach eigener Darstellung ständig über die Kinderpornografie-Ermittlungen gegen sich informiert. Das Leck soll der damalige Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, gewesen sein. MEHR

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Sebastian Edathy im Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Kinderpornografie-Affäre. Foto: Maurizio Gambarini

Verden. Das Landgericht Verden hat der Darstellung von Sebastian Edathy widersprochen, der zuständige Richter habe die Einstellung des Verfahrens gegen den früheren SPD-Abgeordneten gegen Zahlung einer Geldauflage angeboten. Der Antrag stamme von Edathys Verteidigern, sagte Gerichtssprecherin Katharina Krützfeldt am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. MEHR

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Sebastian Edathy vor der Bundespressekonferenz in Berlin. Foto: Bernd von Jutrczenka

Berlin. Es war ein mehr als heikler Auftritt. Und die SPD-Spitze dürfte gut zugehört haben: In Berlin schildert Sebastian Edathy seine Sicht auf die Kinderpornografie-Affäre und erhebt neue Vorwürfe. Viele davon jedoch ohne Beleg. MEHR

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NEUSTE VIDEOS

Ex-Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ist bisher der einzige Politiker, der in der Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy zurückgetreten ist. Foto: Tim Brakemeier/Archiv

Berlin. Die wichtigsten Daten zur Kinderpornografie-Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy: MEHR

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Thomas Oppermann war einer derer, die vorab über die Ermittlungen gegen Edathy informiert waren. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv

Berlin. Selten hat der Berliner Politikbetrieb so gebannt auf den Auftritt eines früheren Abgeordneten gelauert. Besonders die SPD hat Grund, den Atem anzuhalten, wenn Sebastian Edathy ab 10.30 Uhr in der Bundespressekonferenz und später im Untersuchungsausschuss des Bundestages sitzen wird. MEHR

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Der Vizepräsident des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof. Foto: Uwe Anspach

Karlsruhe. Firmenerben müssen sich auf strengere Regeln bei der Erbschaftsteuer einstellen. Das Bundesverfassungsgericht kippte die seit 2009 geltende großzügige Verschonung von Betriebsvermögen bei der Erbschaftsteuer aus mehreren Gründen (Aktenzeichen: 1 BvL 21/12). MEHR

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Bundesfinanzminister Schäuble will an den Privilegien für Firmenerben festhalten. Foto: Jens Büttner/Archiv

Berlin/Karlsruhe. Politik und Wirtschaft haben das Karlsruher Urteil zur Erbschaftsteuer begrüßt. Das Bundesverfassungsgericht kippte die bisherigen Steuerrabatte für Firmenerben. Der Gesetzgeber muss bis Mitte 2016 für eine Neureglung sorgen. MEHR

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Das Bundesverfassungsgericht fordert den Gesetzgeber auf, die Erbschaftsteuer bis Mitte 2016 neu zu regeln. Foto: Jens Büttner

Karlsruhe. Jetzt ist es klar: Bei den satten Steuervorteilen für Firmenerben muss sich etwas ändern. So will es Karlsruhe. Die Richter kippten zentrale Vorschriften für das Erben von Geschäftsvermögen. MEHR

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Berlin. Von dem Kinderporno-Verdacht gegen Sebastian Edathy könnten nach Angaben der Vorsitzenden des Bundestags-Untersuchungsausschusses, Eva Högl (SPD), sehr viele gewusst haben. MEHR

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Berlin. Der „Wirtschaftsweise” Lars Feld sagte einmal: „Die Erbschaftsteuer ist die größte Dummensteuer, die wir in Deutschland haben.” MEHR

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Karlsruhe. Jetzt ist es raus: Bei den satten Steuervorteilen für Firmenerben muss sich etwas ändern. Das hat Karlsruhe entschieden. Die wichtigsten Fragen im Überblick: MEHR

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Caroline Schwarz führt das mehr als 140 Jahre alte Unternehmen der Familie in der fünften Generation. Foto: Felix Kästle

Ulm. Die Ulmer Schmuckmanufaktur der Eltern übernehmen? Caroline Schwarz hatte eigentlich andere Pläne. Die Unternehmertochter ließ sich in den 80er Jahren zur Schauspielerin ausbilden. Erst vor gut 10 Jahren kehrte sie doch nach Ulm zurück. MEHR

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Bundesfinanzministerium in Berlin. Die Bundesregierung will grundsätzlich an Privilegien für Firmenerben festhalten. Foto: Ole Spata/Archiv

Berlin. Die Bundesregierung will nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaftsteuer grundsätzlich an Privilegien für Firmenerben festhalten. MEHR

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„Pegida”-Chef Lutz Bachmann (Mitte hinten) spricht auf einer Kundgebung in Dresden. Foto: Arno Burgi

Berlin. Die Bundestagsparteien suchen nach Wegen, auf die Anti-Islam-Bewegung „Pegida” zu reagieren. Abgrenzung, Dialog, Aufklärung gehören zu den Vorschlägen. Justizminister Maas argumentiert offensiv. Bundestagspräsident Lammert verlangt, überzeugender als bisher die Zuwanderungspolitik zu erläutern. MEHR

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Bundestagspräsident Lammert: Gefahr, dass „die ernst und echt gemeinten Sorgen vieler Bürger” durch extreme politische Gruppierungen für eine „unappetitliche Schmutzkampagne” genutzt werden. Foto: Tim Brakemeier/Archiv

Berlin. In der Auseinandersetzung mit der Anti-Islam-Bewegung „Pegida” raten SPD- und CDU-Politiker zu mehr Aufklärung. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) verlangte, überzeugender als bisher die Zuwanderungspolitik zu erläutern. MEHR

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Sie entspricht nicht dem „Pegida”-Klischee: Deutschkurs-Teilnehmerin im Hamburger Stadtteil Wilhelmsburg. Foto: Marcus Brandt/Archiv

Berlin. Rund um die Demonstrationen der Anti-Islam-Bewegung „Pegida” in Sachsen tauchen viele schneidige Parolen auf. Von einer vermeintlichen Überfremdung Deutschlands ist ebenso die Rede wie von angeblicher Überforderung durch die wachsende Zahl MEHR

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„Dügida”-Aktion „Abendspaziergang” in Düsseldorf. Foto: Caroline Seidel/Archiv

Berlin. In Sachsens Hauptstadt erlebt das Bündnis „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” („Pegida”) seit Wochen regen Zulauf. Die Dresdner Aktivitäten haben sich bundesweit viele Gruppierungen zum Vorbild genommen. Ein Überblick: MEHR

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Berlin. Im Internet werden die Demonstrationen des Anti-Islam-Bündnisses „Pegida” auf Plattformen wie Facebook und Twitter kontrovers diskutiert. In der vergangenen Woche verwendeten Twitter-Nutzer 36 000 Mal das Schlagwort #Pegida. MEHR

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Im Oktober war es in Köln bei einem Protest von rund 4500 Hooligans und Rechtsextremen, die gegen Salafisten demonstrierten, zu schweren Zusammenstößen gekommen. Foto: Archiv

Berlin. Der Verfassungsschutz befürchtet im kommenden Jahr wachsende Konfrontationen zwischen Islamisten und Rechtsextremen in Deutschland. MEHR

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Die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” (Pegida) hatten zu ihrer neunten Demonstration in Dresden aufgerufen. Foto: Arno Burgi

Berlin. Nach der bisher größten Demonstration der umstrittenen Anti-Islam-Bewegung „Pegida” kritisieren Oppositionspolitiker die nachsichtige Haltung von Teilen der Union. MEHR

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"Parteien gute Nacht Bürger an die Macht": Kundgebung der Pegida in Dresden. Foto: Arno Burgi

Berlin. Je schärfer die Kritik an der Anti-Islam-Bewegung „Pegida” wird, umso mehr Menschen scheinen sich ihr anzuschließen. In Dresden konnte sie am Montagabend schon 15 000 Menschen mobilisieren - mehr als je zuvor. Und die Politik streitet weiter, was zu tun ist. MEHR

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AfD-Sprecher Konrad Adam fühlt sich durch die Geiselnahme von Sydney in der Forderung nach weiteren Einwanderungsbeschränkungen bestätigt. Foto: Daniel Reinhardt/Archiv

Berlin. Für die AfD kommt der Streit um die Protestbewegung „Pegida” wie gerufen. Denn um die Alternative für Deutschland (AfD) war es in den vergangenen drei Monaten stiller geworden. MEHR

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Versammlungsleiter Lutz Bachmann spricht auf der Kundgebung der „Pegida” in Dresden. Foto: Arno Burgi

Berlin. Die Debatte um Zuwanderung, Asyl, Integration und den Islam in Deutschland wird immer schriller. Kleinster gemeinsamer Nenner ist die Ablehnung radikaler islamistischer Tendenzen. Die Grenze zwischen Anti-Islamismus und Rassismus ist dabei manchmal klar erkennbar - oft aber ... MEHR

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"Klar zur Wende": Pegida-Anhänger in Dresden. Foto: Arno Burgi/Archiv

Dresden. Angst vor dem Fremden und Sorgen um die eigene Zukunft: Die Anti-Islam-Bewegung „Pegida” erhält immer mehr Zulauf und spaltet die Bevölkerung. Doch wer sind diese selbst ernannten „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” und wer ... MEHR

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Die Geiselnahme von Sydney schockiert Australier - Muslime wie Nichtmuslime. Foto: Joel Carrett

Sydney. Die Geiselnahme von Sydney hat die Australier im Mark erschüttert. Ihr Kontinent, fernab aller Krisenherde der Welt, als Zielscheibe eines muslimischen Fanatikers? MEHR

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Teheran. Die Teheraner Polizei hat nach eigenen Angaben Australien mehrmals vor dem ausgewanderten iranischen Geiselnehmer gewarnt. MEHR

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Der Geiselnehmer zwang zwei Frauen, eine Fahne mit arabischen Schriftzeichen in das Fenster des Cafés zu halten. Foto: Seven News Tv Channel

Sydney. Die Tortur der Gefangenen von Sydney kommt einen Tag nach der spektakulären Geiselnahme langsam ans Licht. Der selbst ernannte radikale Prediger, der sie am Montag in einem Café in seine Gewalt gebracht hatte, hielt sie ständig in Todesangst. MEHR

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Der Mann war im vergangenen Jahr zu gemeinnütziger Arbeit verurteilt worden, nachdem er Hassbriefe an die Angehörigen gefallener australischer Soldaten geschrieben hatte. Foto: Sergio Dioniso/Archiv

Sydney. Nach dem blutigen Ende des Geiseldramas von Sydney rätselt die Polizei weiter über die Motive des Täters. Der 50-jährige Iraner habe eine lange Geschichte mit gewalttätigen Verbrechen, sagte der australische Premierminister Tony Abbott. MEHR

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Canberra. Ein verdächtiges Paket hat im australischen Außenministerium vorübergehend Bombenalarm ausgelöst. Die Polizei räumte das Gebäude in Canberra, doch erwies sich das Paket schnell als harmlos, wie die Polizei mitteilte. MEHR

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Premierminister Tony Abbott (l) und seine Frau Margie legen am Martin Place Blumen nieder. Foto: Dan Himbrechts

Sydney. Der Geiselnehmer von Sydney hat die Menschen in seiner Gewalt stundenlang terrorisiert. Nach Schüssen stürmten Polizisten das besetzte Café. Unter den Toten: eine Mutter von drei kleinen Kindern. Am Tatort entstand spontan ein Gedenkstätte für die Opfer. MEHR

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Sydney. Australiens Regierungschef Tony Abbot hat die wenige Stunden zuvor blutig beendete Geiselnahme in Sydney mit insgesamt drei Toten als „schreckliches Ereignis” bezeichnet. MEHR

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Bei dem Geiselnehmer handelt es sich nach Medienberichten um den muslimischen Geistlichen Man Haron Monis. Foto: Sergio Dionisio/Archiv

Sydney. Bei dem Geiselnehmer von Sydney handelt es sich nach Angaben der Polizei um einen 49 oder 50 Jahre alten selbst ernannten Prediger aus dem Iran. Der Mann genießt nach den Angaben in Australien Asyl. MEHR

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Eine entkommene Geisel flüchtet in Richtung der Polizei-Spezialeinheit. Foto: Joel Carrett

Sydney. Nach Stunden in Todesangst steht der jungen Frau der Schock ins Gesicht geschrieben: Mit ausgestreckten Armen rennt sie bewaffneten Polizisten entgegen und bricht fast zusammen. MEHR

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Sydney. Bei der Geiselnahme in Sydney sind in der Nacht zum Dienstag (Ortszeit) weitere Geiseln freigekommen. Fernsehsender zeigten Bilder von Polizisten in der Nähe des Cafés, die Menschen in Sicherheit brachten. MEHR

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Die Flagge der Terrororganisation Islamischer Staat an einer Moschee im irakischen Mossul. Foto: str/Archiv

Tunis. Wo islamische Terroristen auftauchen, sind meist Fahnen mit dem islamischen Glaubensbekenntnis zu sehen. Denn Dschihadisten haben die sogenannte Schahada - „Es gibt keinen Gott außer Allah und Mohammed ist sein Prophet” - zu ihrem Logo gemacht. MEHR

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Eine Spezialeinheit der australischen Polizei sperrt die Umgebung ab. Foto: Joel Carrett

Sydney. Fast zwölf Stunden nach der Geiselnahme in einem Café in Sydney sind die Geiseln immer noch in der Gewalt des bewaffneten Täters. Fernsehsender zeigten Aufnahmen mit Teleobjektiv von einer Angestellten, die im Café das Licht ausknipste. MEHR

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Nach dem Sturm auf das Café in Sydney kümmern sich Rettungskräfte um die Verletzten. Foto: Mick Tsikas

Sydney. Bei einer Geiselnahme mit möglicherweise islamistischem Hintergrund in Sydney sind drei Menschen getötet und vier weitere verletzt worden. Unter den Toten sei auch der Geiselnehmer, ein 50-jähriger radikaler Iraner, teilte die australische Polizei mit. MEHR

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Der TV-Sender Channel 7 News zeigte ein Bild des bewaffneten Mannes. Foto: Seven News Tv Channel

Sydney. Der australische Geheimdienst (ASIO) hat vor Anschlägen muslimischer Extremisten in dem Land gewarnt. „Wir sind besorgt, dass Einzelpersonen sich vom Konflikt in Syrien inspirieren lassen und hier Terroranschläge verüben”, hatte er im September an das Parlament ... MEHR

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Mitglieder einer Spezialeinheit nach dem Sturm auf das Café, in dem sich der Geiselnehmer verschanzt hatte. Foto: Mick Tsikas

Sydney. Ein Geiselnehmer hält Sydney über Stunden in Atem. Dann schlägt die Polizei zu. Drei Menschen sterben. Der Täter soll radikaler Muslim sein. Oder doch nur ein gewöhnlicher Krimineller? MEHR

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Sydney. Martin Place ist ein 1892 angelegter historischer Platz mitten in der Fußgängerzone der australischen Metropole Sydney. Er gilt als Herz der Stadt und liegt etwa 1300 Meter südlich des berühmten Opernhauses am Hafen. MEHR

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Ministerpräsident Abbott rief die Australier zur Ruhe auf. Foto: Lukas Coch

Canberra. Australiens Ministerpräsident Tony Abbott sieht Anzeichen für ein politisches Motiv hinter der Geiselnahme. Der genaue Hintergrund sei zwar noch unklar, sagte Abbott bei einer im Fernsehen übertragenen kurzen Ansprache in Canberra. MEHR

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Auch das berühmte Opernhaus soll geräumt worden sein. Foto: Oliver Multhaup/Archiv

Sydney. Nach der Geiselnahme im Geschäftsviertel von Sydney ist nach Medienberichten auch das berühmte Opernhaus geräumt worden. Auf Fotos war das Gelände am Hafen völlig leer zu sehen. MEHR

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Christian Growitsch ist Leiter des Hamburger Weltwirtschaftsinstituts. Foto: Daniel Reinhardt

Hamburg. Die Klimakonferenz von Lima wird nach Einschätzung des Hamburgischen WeltwirtschaftsInstituts (HWWI) kaum positive Auswirkungen auf den weltweiten CO2-Ausstoß haben. MEHR

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Lima. Wenn 195 Staaten eine Einigung finden müssen, geht es oft zu wie beim Hornberger Schießen. Es wird um Kommata, Optionen und Formulierungen gestritten. MEHR

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Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth beim UN-Klimagipfel in Lima. Foto: Georg Ismar

Lima. Die Bundesregierung bewertet die Beschlüsse des UN-Klimagipfels in Lima trotz einiger Aufweichungen als solide Basis für den geplanten Weltklimavertrag. „Ich bin nicht enttäuscht”, sagte Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth in Perus Hauptstadt. MEHR

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Ein schlechtes Omen für den geplanten Weltklimavertrag? In Lima sind alte Gräben aufgebrochen. Foto: Paolo Aguilar

Lima. Manuel Pulgar-Vidal hat lange auf seinen Pisco Sour warten müssen. Eigentlich wollte Perus Umweltminister als Konferenzchef schon Freitagabend einen Traubenschnaps-Cocktail auf das Ende dieses 20. UN-Klimagipfels in Lima trinken. MEHR

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Die Schornsteine eines Blockheizkraftwerkes vom neuen Flughafen BER in Schönefeld bei Berlin qualmen vor der untergehenden Sonne. Foto: Patrick Pleul/Illustration

Lima. In Lima sollten die Grundpfeiler für einen neuen Weltklimavertrag gesetzt werden. Doch viele von ihnen wurden auf der Klimakonferenz in Perus Hauptstadt nicht wie erhofft eingeschlagen, andere wackeln. MEHR

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Ein Kunstwerk mit dem Namen "Futuro" (Zukunft) zierte den Eingang zum Gipfelgelände. Foto: Paolo Aguilar

Lima. Nach zähem Ringen hat sich die UN-Klimakonferenz in Lima auf erste Eckpunkte für einen Weltklimavertrag geeinigt. MEHR

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Teilnehmer des Klimagipfels verfolgen eine Rede. Foto: Paolo Aguilar

Lima. Der Klimagipfel von Lima hat nach erbittertem Streit gerade noch die Kurve gekriegt. Das Ergebnis ist wenig ehrgeizig. Aber: Der erste Schritt ist getan auf dem steinigen Weg zu einem Weltklimaabkommen. MEHR

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Ein Kunstwerk mit dem Namen "Futuro" (Zukunft) zierte den Eingang zum Gipfelgelände. Foto: Paolo Aguilar

Lima. Nach zähem Ringen hat sich die UN-Klimakonferenz in Lima auf erste Eckpunkte für einen Weltklimavertrag geeinigt. MEHR

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Die Schornsteine eines Blockheizkraftwerkes vom neuen Flughafen BER in Schönefeld bei Berlin qualmen vor der untergehenden Sonne. Foto: Patrick Pleul/Illustration

Lima. In Lima sollten die Grundpfeiler für einen neuen Weltklimavertrag gesetzt werden. Doch viele von ihnen wurden auf der Klimakonferenz in Perus Hauptstadt nicht wie erhofft eingeschlagen, andere wackeln. MEHR

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Ein schlechtes Omen für den geplanten Weltklimavertrag? In Lima sind alte Gräben aufgebrochen. Foto: Paolo Aguilar

Lima. Manuel Pulgar-Vidal hat lange auf seinen Pisco Sour warten müssen. Eigentlich wollte Perus Umweltminister als Konferenzchef schon Freitagabend einen Traubenschnaps-Cocktail auf das Ende dieses 20. UN-Klimagipfels in Lima trinken. MEHR

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