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Ausblick auf Die Woche: Musikmesse, Grundsteuer-Urteil und mehr

"Bones", der Roboter-Bassist (Mitte). Foto: dpa Bilder > Foto: Frank Rumpenhorst (dpa) "Bones", der Roboter-Bassist (Mitte). Foto: dpa

Die große Koalition trifft sich morgen und übermorgen in der ländlichen Idylle von Schloss Meseberg im Brandenburgischen zu ihrer ersten Klausur in dieser Legislaturperiode. Thema wird unter anderem die Zukunft des Dieselmotors sein – dazu hätte ein Tagungsort in der Innenstadt von Frankfurt oder Stuttgart natürlich besser gepasst. Aber im Grunde hat das Bundesumweltministerium zu angeblichen Plänen, der Autoindustrie mit Steuergeld aus der Bredouille zu helfen, alles gesagt, was zu sagen ist: . „Wir wüssten auch nicht, wozu der (Plan) gut sein soll. Unsere Position ist bekannt: Wir halten Hardware-Nachrüstungen für erforderlich, die von den Herstellern zu bezahlen sind.“

Grundsteuer-Urteil

Das Bundesverfassungsgericht wird morgen ein wegweisendes Urteil zur Grundsteuer sprechen. Nach kritischen Fragen der Richter zu den jahrzehntealten Einheitswerten als Berechnungsgrundlage erwarten sämtliche Beobachter, dass die Steuererhebung für verfassungswidrig erklärt wird. Entscheidend wird sein, welche Frist das Gericht für die Reform setzen wird. Die Kommunen, für die die Einnahmen existenziell wichtig sind, haben bereits eine zügige Umsetzung des Urteils gefordert. „Spätestens am Mittwoch müssen sich Bund und Länder an einen Tisch setzen und zügig einen Gesetzentwurf zur Grundsteuer-Reform erarbeiten“, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Das Land Hessen hatte gemeinsam mit Niedersachsen schon 2016 eine Reforminitiative in den Bundesrat eingebracht, doch war diese im Bundestag dann nicht vorangekommen.

Musikmesse startet

Die Musikmesse bringt von Mittwoch bis Samstag wieder das Frankfurter Messegelände zum Klingen, jeweils einen Tag früher startet und endet die Prolight + Sound. Musikinstrumenten-Hersteller, Veranstaltungstechniker und Lautsprecherfirmen aus aller Welt zeigen ihre Neuheiten, die Musikmesse 2018 richtet einen Themenschwerpunkt auf den Nachwuchs: Unter „Music Education“ bündelt die Veranstaltung Angebote rund um die musikalische Früherziehung, die Schulung von Pädagogen oder die Werbung für die Bedeutung des Musizierens. Im vergangenen Jahr kamen rund 100 000 Besucher aus 144 Ländern aufs Messegelände.

KfW zieht Bilanz

Am Donnerstag legt die staatliche Förderbank KfW ihre Bilanz vor. Bereits bekannt ist, dass das Institut das Fördergeschäft 2017 leicht zurückgefahren hat. Das Gesamtvolumen sank von 81 auf 76,5 Milliarden Euro. „Wenn das Finanzierungsumfeld und die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen so gut sind wie derzeit, konzentrieren wir uns als Förderbank stärker auf Felder mit besonderer Zukunftsrelevanz“, sagte der neue Vorstandschef Günther Bräunig. Spannend wird nun, welche Spielräume der Gewinn für neue Wünsche der Groko lässt.

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