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Systeme können kleine nicht von großen Lkw unterscheiden: Bund zahlt zu viel an Autobahnbetreiber

Der Bund zahlt nach einem Medienbericht seit knapp zwei Jahren zu viel Geld an private Betreiber von Autobahnabschnitten.
Hier zahlen Sie Maut. Foto: Patrick Pleul (dpa-Zentralbild) Hier zahlen Sie Maut.
Berlin/München. 

Hintergrund für die zu hohen Ausgaben des Bundes an die Betreiber sei eine an den Einnahmen der Lkw-Maut orientierte Vergütung, wie ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums in Berlin gestern sagte. Zuerst berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ über den Fall.

Konkret fließen den Autobahnbetreibern zu hohe Einnahmen zu, seit die Maut auf Lastkraftwagen zum 1. Oktober 2015 auf Fahrzeuge ab 7,5 Tonnen ausgeweitet wurde. Laut Vertrag steht ihnen nur die Maut von Lkws ab zwölf Tonnen zu. Das System kann aber Einnahmen nicht nach Gewichtsklassen unterscheiden.

Alle Vergütungen würden nun unter Vorbehalt gezahlt, sagte der Sprecher. Mit den Betreibern würden Gespräche geführt. Ziel sei, dass es zu keiner Belastung des Haushalts und der Steuerzahler komme. Laut „Süddeutscher Zeitung“ ist bisher ein zweistelliger Millionenbetrag zu viel gezahlt worden. Das Verkehrsministerium nannte keine konkrete Summe.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte gestern in München: „Da geht es um Beträge zum Beispiel bei der Frage Autobahn A1 zwischen Hamburg und Bremen – jetzt überschlagsmäßig, wir rechnen das gerade noch – in einem Bereich von mehreren Hunderttausend Euro im Jahr im Verhältnis zu 4,5 Milliarden Mauteinnahmen pro Jahr durch die LKW-Maut.“ Das Vergütungsmodell über die Lkw-Maut wurde bei Öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) praktiziert, die vor 2009 vergeben wurden. Bei neueren Projekten wird hingegen nach Verfügbarkeit der Straße vergütet.

(dpa)
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