E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer
Anzeige Frankfurt am Main 28°C

Diesel-Fahrverbote: Umwelthilfe zieht erneut vor Gericht

Die Umwelthife (DUH) drängt auf Diesel-Fahrverbote. Foto: Sebastian Willnow Die Umwelthife (DUH) drängt auf Diesel-Fahrverbote.
Düsseldorf. 

Neue Runde im Streit um Diesel-Fahrverbote in Düsseldorf: Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will erneut vor Gericht ziehen.

Sie werde die Zwangsvollstreckung des Leipziger Gerichtsurteils zur Luftreinhaltung in Düsseldorf beantragen, teilte die Umwelthilfe mit. Denn NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) weigere sich, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts anzuerkennen.

Laschet hatte am Freitag erklärt, er halte Dieselfahrverbote in NRW für unverhältnismäßig und habe das auch der ihm weisungsgebundenen Bezirksregierung Düsseldorf erläutert. Falls die Bezirksregierung Fahrverbote verhängen sollte, „gäbe es die rechtliche Möglichkeit, das zu untersagen”.

Das Bundesverwaltungsgericht hielt in seinem Urteil Diesel-Fahrverbote in den von der DUH beklagten Städten Düsseldorf und Stuttgart für grundsätzlich zulässig. Diese müssten aber verhältnismäßig sein.

(dpa)
Zur Startseite Mehr aus Wirtschaft

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutz Über unsere WerbungRSS

© 2018 Frankfurter Neue Presse

Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen