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Zur Sitzung nicht erschienen: Minister sagen Auftritt bei Gabriels China-Reise ab

Setzte sich für mehr Marktzugang und faire Wettbewerbsbedingungen in China ein: Wirtschaftsminister zu Gast bei Chinas Premier Li Keqiang. Foto: Wu Hong Setzte sich für mehr Marktzugang und faire Wettbewerbsbedingungen in China ein: Wirtschaftsminister zu Gast bei Chinas Premier Li Keqiang. Foto: Wu Hong
Peking. 

Irritationen beim Besuch von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in China: Gabriel und der chinesische Handelsminister Gao Hucheng sind nicht zu einer Sitzung des gemeinsamen Wirtschaftsausschusses erschienen.

Offiziell hieß es, dass das gemeinsame Gespräch beider Minister zuvor zu lange gedauert habe. Die Absage sei eine chinesische Entscheidung gewesen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Delegationskreisen.

Vizeministerin Gao Yan, die den Handelsminister vertrat, entschuldigte sich zum Auftakt der Sitzung mit keinem Wort bei den Spitzen der deutschen Wirtschaft für die Abwesenheit des chinesischen Ministers. In ihrer Eröffnungsrede beklagte die Vizeministerin eine „investitionsfeindliche Stimmung” in Deutschland.

Der wachsende Widerstand in Deutschland gegen chinesische Übernahmen von Hochtechnologiefirmen sorgt in Peking für Verärgerung. So hatte das Wirtschaftsministerium die Genehmigung für den Verkauf des Spezialmaschinenbauers Aixtron zurückgenommen und eine neue Überprüfung des Deals eingeleitet.

Gabriel hatte einen besseren Schutz vor einem Ausverkauf von Schlüsseltechnologien gefordert. Am Tag vor seinem Besuch hatte Chinas Außenministerium nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur den Gesandten der deutschen Botschaft in Peking einbestellt, um gegen die Nichtgenehmigung von Investitionen zu protestieren.

Von einem „Affront” wollte Staatssekretär Matthias Machnig bei der Absage des Handelsministers am Dienstag nicht sprechen. Beide Minister hätten einen „guten und intensiven Meinungsaustausch” gehabt. Aus deutschen Teilnehmerkreisen hieß es, auch die Themen Stahl, Marktwirtschaftstatus sowie die Gleichbehandlung von deutschen und chinesischen Firmen seien angesprochen worden. Machnig betonte, am Nachmittag werde Gabriel noch von Premier Li Keqiang empfangen. „Das ist das Entscheidende.”

(dpa)
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