10.05.2010 Lokales Bad Vilbel

Ausstieg aus Lubmin

Stadtwerke beenden Engagement für Kohlekraftwerk-Projekt

Von Dieter Deul

Die Stadtwerke haben sich aus dem umstrittenen Engagement für das geplante Kohlekraftwerk in Lubmin im Nordosten Mecklenburg-Vorpommerns zurückgezogen. Nach dem Rückzug des Hauptinvestors Dong Energy im Dezember 2009 hätten die beteiligten Kommunen das Projekt alleine stemmen müssen.

Bad Vilbel. Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU), der gleichzeitig Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke ist, hat bereits am 29. April die vertragliche Verbindung zur Projektgesellschaft «Kraftwerke Greifswald GmbH & Co. KG» gelöst. Die kommunalen Energieversorger, die 25,1 Prozent der Projektanteile inne hatten, hätten das Vorhaben nicht alleine realisieren können, erklärte er.

Stöhr äußerte sein Bedauern wegen dieser Entscheidung, denn «die Bedeutung eines solchen Kraftwerks für die Netzstabilität und damit den weiteren Ausbau von Wind- und Solarstromerzeugung darf man nicht unterschätzen». Er erinnerte daran, dass über dieses Projekt erst das Engagement der Stadtwerke in einem benachbarten Offshore-Windpark möglich geworden sei.

«Dass der nun erfolgte Ausstieg aus dem Kraftwerksprojekt finanzielle Einbußen für die Stadtwerke bedeutet, will ich nicht verneinen», räumt Stöhr ein. Wegen der Vertragskonstruktionen, die die anteilige Übernahme der gesamten Projektentwicklungskosten erst nach der Investitionsentscheidung vorsehen, «haben wir diese aber in engen Grenzen halten können».

Haushalt nicht belastet

«Diese Kosten werden zudem durch die Wertsteigerungen der Rechte im Offshore Windpark und eine erlangte Unternehmensbeteiligung mehr als kompensiert.» Auf die Arbeit der Stadtwerke und den städtischen Haushalt werde der Ausstieg keine negativen Auswirkungen haben. Dies betont auch Klaus Minkel (CDU), der das Projekt als Ex-Stadtwerke-Chef vorantrieb: «Für den Einsatz zugunsten von Lubmin bekamen die Stadtwerke als erster Partner unentgeltlich zehn Prozent der Aktien der WV Energie AG.

Insgesamt ist Bad Vilbel mit über 17 Prozent zweitgrößter Aktionär. Die WV Energie AG hat von der Dong Energy für das Projekt Lubmin einen hohen einstelligen Millionenbetrag erlangt. Hieran sind die Stadtwerke über ihre Beteiligung indirekt beteiligt.» So gelinge den Stadtwerken «das Kunststück, aus einem Fehlschlag unterm Strich einen finanziellen Nutzen zu ziehen».

Über die Höhe des geplanten Investitionsvolumens in Lubmin seien noch keine Beschlüsse gefasst worden, so Stadtwerke-Geschäftsführer Ralph Franke. Auch sei es Sache der Gremien, Art und Umfang einer Beteiligung am Windenergie-Park zu entscheiden. Dieser befinde sich derzeit noch in der Genehmigungsphase. Sowohl bei dem Kohlekraftwerk , als auch bei dem Ostsee-Windpark handele es sich um Milliardeninvestitionen.

Auch Franke bedauert den Ausstieg «kurz vor der Zielgerade», denn der Standort sei «ausgesprochen geeignet» gewesen. Hinzu komme, dass die Windenergie zwar eine weitere Option, aber keine Alternative sei. Gerade im Hinblick auf den Ausstieg aus der Atomkraft brauche man entsprechende Energiekapazitäten, doch die Windkraft entstehe nur, wenn der Wind weht.

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