187 zu Null – und doch verloren

Ungewählter Kandidat soll in Ortsbeirat Okarben nachrücken – Aribert Groll ist sauer, denn er wurde gewählt

Bislang klang es nach einer Posse: Dass für die SPD wohl ein Kandidat in den Ortsbeirat Okarben nachrückt, der nie direkt gewählt wurde. Doch nun folgt Empörung: Von einem, der 187 Stimmen erhielt.

Karben. In Okarben wohnt er seit Jahrzehnten. Seit ein paar Jahren engagiert sich Aribert Groll in der Politik bei den Freien Wählern, will Gutes erreichen für die Menschen. Dieser Tage aber wird sein Glaube an die Politik aber erschüttert.

Er hatte bei der Kommunalwahl im März 2011 für den Ortsbeirat kandidiert. Die FW erlangten aus dem Stand heraus 8,2 Prozent der Stimmen. Das genügte aber nicht für einen Sitz im Ortsbeirat. Dort zogen nur zwei Schwarze, zwei Rote und ein Grüner ein.

Binnen eines dreiviertel Jahres stieg der grüne Politiker aus, die Partei fand keinen Nachfolger. Nach und nach quittierten auch die fünf SPD-Kandidaten ihre Mandate, die 2011 auf dem Stimmzettel standen. Es folgte die Polit-Posse, dass sich die SPD erst dafür entschuldigte, keinen Kandidaten mehr zu haben – um kurz darauf doch zwei Nachrücker zu finden. Das habe wohl seine Richtigkeit, sagt der Leiter der Verwaltung im Karbener Rathaus, Hans-Jürgen Schenk. Ursprünglich habe Wahlleiter Andreas Tross eine Regelung fehlinterpretiert und sich dafür auch entschuldigt.

Nun soll für die SPD Manfred Winter nachrücken, weil dieser auf dem Wahlvorschlag der SPD stand, nicht aber auf dem Stimmzettel. "Das ist eine himmelschreiende Ungerechtigkeit", sagt Aribert Groll. "Es kann doch nicht sein, dass jemand nachrückt, den der Wähler überhaupt nicht kennt."

Von Logik her falsch

Ungerecht sei das gegenüber den Wählern, deren Stimmen nun völlig entwertet werden, findet Groll: Er selbst erhielt 187 Wählerstimmen. Dass Winter mit null Stimmen nachrückt, damit hat die Karbener SPD-Chefin Christel Zobeley kein Problem: "Das ist so Gesetz, das war schon immer so und andere Parteien nutzen das genauso."

Die Korrektheit bestätigt Hans-Jürgen Schenk. "Aber wir machen uns schon Gedanken drüber", womit sich auch die Fehlentscheidung erkläre. "Von der Logik her dürfte es nicht sein, dass beim personalisierten Wahlrecht jemand als Nachrücker in Frage kommt, der nicht auf dem Stimmzettel steht." Offenkundig habe der Gesetzgeber, das Land, dies aber anders gesehen. Das kontinuierliche Arbeiten des Gremiums sei wohl wichtiger eingestuft als die Wahlstimmen für Kandidaten.

Das Gesetz ändern?

Aribert Groll sieht das nicht ein. "Damit wird Manipulationen Tür und Tor geöffnet. " Eine Partei könne einfach für die Wähler geheime Kandidaten durchreichen. "Da kann sogar jemand Ortsvorsteher werden, obwohl er nie gewählt wurde."

Der Senior überlegt nun, ob er es sich lohnt, gegen diese Ungerechtigkeit vorzugehen. Im Extremfall, findet er, müsse eben das Wahlgesetz geändert werden. Dafür will er sich an die Landes-FW wenden. Selbst im Rathaus denkt Hans-Jürgen Schenk daran, womöglich die Spitzenverbände der Kommunen auf das Problem aufmerksam zu machen. Sie könnten beim Land intervenieren. dpg