Über 1.100 Seiten zur Umgehung

Sieben Gutachter waren beteiligt, zehn Gutachten haben sie erstellt und insgesamt über 1100 Seiten an Material zusammengetragen. All dies zur Variante 1 a der Südumgehung, also zur Variante um Blumenrod herum, die nun erst einmal ad acta gelegt ist.

Limburg. Im April 2003 waren Vertreter der Industrie- und Handelskammer für die Übernahme der Planungskosten durch die Stadt und eine zügige Entscheidung. Was die Gutachter zusammen getragen haben, ist viel zu umfangreich, um dies in einer Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr vorzustellen, heißt es in einem Bericht des Magistrats. Deshalb schlägt er vor, zunächst einen Vertreter der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung zum Fortgang des weiteren Planverfahrens zu hören, um dann zu entscheiden, welche Gutachter in einer öffentlichen Präsentation in der Stadthalle das Projekt Südumgehung Limburg/Diez/Holzheim vorstellen sollen. Am Dienstag, 24. Januar, wird im Ausschuss um 19.15 Uhr eine Vertreterin von Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement referieren.

Die Kosten für die Gesamtuntersuchung der Umgehung Limburg -Diez wurden nach Angaben des Magistrats im Jahr 2005 auf rund 430 000 Euro geschätzt. Bisher wurden insgesamt rund 440 000 Euro beauftragt. Der Anteil der Stadt Limburg für die anfallenden Untersuchungen werden vom Magistrat mit 317 000 Euro aufgeführt. Dieser Kostenanteil, der eigentlich auf das Land entfällt, soll gemäß einer Vereinbarung von der Stadt getragen werden.

Der Magistrat erläutert sich in seiner Vorlage auch zur rechtlichen Legitimation des sogenannten Lenkungsausschusses. Im April 2005 haben dazu Bürgermeister Martin Richard und die damalige Erste Stadträtin Babette Täpper einen rechtsverbindlichen Vertrag mit dem Amt für Straßen- und Verkehrswesen (ASV) in Dillenburg sowie dem Landesbetrieb Straßen und Verkehr Diez abgeschlossen. In dem Vertrag heißt es: "Dem ASV obliegt die Koordinierung aller beteiligten am Planungsprozess sowie die fachliche Beratung der Stadt."

Zu diesem Vertrag wurde der Magistrat mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 14. Februar 2005 ermächtigt. Dabei sei in der Vorlage klargestellt worden, dass die drei Vertragspartner einen Lenkungsausschuss bilden, der gemeinsam den Fortgang der Planungen betreut und eine Empfehlung an das Ministerium abgibt. jl