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Hessische Gaststätten: 10 Jahre Rauchverbot: Trauern oder jubeln?

Die Aufregung war groß, als zum 1. Oktober 2007 das Rauchen in hessischen Gaststätten nicht mehr erlaubt war. Nach zehn Jahren existieren Raucherlokale, rauchfreie Restaurants und Gaststätten mit Raucherraum friedlich nebeneinander. Und mancher Wirt hat eine überraschende Erkenntnis gewonnen.
Foto: Das Moseleck im Frankfurter Bahnhofsviertel, ist auch noch nach 10 Jahren Rauchverbot in Hessen ein Raucherlokal. Foto: Holger Menzel Foto: Das Moseleck im Frankfurter Bahnhofsviertel, ist auch noch nach 10 Jahren Rauchverbot in Hessen ein Raucherlokal.
Frankfurt. 

Als das strikte Rauchverbot zehn Monate nach seiner Einführung in Hessen gelockert wurde, „da war die Welt wieder in Ordnung“, sagt Harald Statt. Seit 1995 betreibt er die Biergaststätte Moseleck im Frankfurter Bahnhofsviertel. Und als in Hessen zum 1. Oktober 2007 das Rauchen in Gaststätten und Restaurants verboten wurde, „waren die ersten Monate eine Katastrophe“, sagt der Wirt.

Rauchverbot Moseleck Bild-Zoom Foto: Holger Menzel
Moseleck-Wirt Harald Statt hält sich an die Regeln.

Doch nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Juli 2008, die sich auch gegen einen Teil des hessischen Nichtraucherschutzgesetzes richtete, wurde das Rauchen in kleinen Lokalen wie dem Moseleck zumindest geduldet. Und seit der Gesetzesänderung 2010 kann jeder Wirt einer Einraumkneipe, die nicht größer als 75 Quadratmeter ist, selbst entscheiden, ob er das Rauchen zulassen will.

So auch Harald Statt. Seitdem steht „Raucherlokal. Ab 18 Jahren“ auf dem Schild am Eingang der Kneipe. 80 bis 90 Prozent der Gäste des Bierlokals rauchen, schätzt der Wirt. So wie vor zehn Jahren auch. Nur dürfe er ihnen dazu keine Speisen mehr verkaufen. Dabei haben er und seine Gäste Glück: Erlaubt sei nämlich, dass sich die Gäste ein warmes Mittagsmenü vom benachbarten Metzger oder ein Ei-Brötchen vom Bäcker nebenan holten und in seiner Gaststätte äßen, sagt Statt.

Als Hessen vor zehn Jahren als viertes Bundesland in Behörden, Krankenhäusern, Sportanlagen, Kultureinrichtungen wie etwa Theatern, Flughäfen und eben auch in Gaststätten das Rauchen verbot, war die Aufregung groß. Diskutiert wurde in den Kneipen und Restaurants ebenso wie im Landtag, es meldeten sich Wirte, Gesundheitsschützer, Suchtberater, Juristen, Nichtraucher, Verbandsvertreter und viele andere zu Wort.

Wirte klagten damals

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) klagte vor dem Bundesverfassungsgericht. In Frankfurt organisierten Wirte Demonstrationen und klagten gegen das Land. Zu ihnen gehörte Heidrun Frank, die das Raucherlokal Hoppla in Sachsenhausen betreibt. Heute kann sie mit der Ausnahmeregelung leben: „Wenn wir den jetzigen Status beibehalten können, sind wir zufrieden.“

Zufrieden zeigt sich auch der Dehoga-Landesverband. Es herrsche Rechtsfrieden und die Branche habe sich mit den Regelungen arrangiert, sagt Hauptgeschäftsführer Julius Wagner und betont: „Das Nichtraucherschutzgesetz in seiner heutigen Form regelt mit Augenmaß den Gesundheitsschutz in der hessischen Gastronomie.“

Das hessische Sozialministerium, in dessen Verantwortung das Gesetz liegt, geht davon aus, „dass alle betroffenen Stellen und Personen nach einem anfänglichen Gewöhnungsprozess das neue Gesetz angenommen haben“. Ähnlich sieht es das Frankfurter Ordnungsamt.

Moseleck-Wirt Statt hat den Eindruck, dass die Leute vom Ordnungsamt auch mal gezielt nachsehen, ob sich Minderjährige im Raucherlokal aufhalten. Nein, reine „Raucherstreifen“ gebe es nicht, es werde auch nicht erfasst, wie viele Raucherkneipen existierten, heißt es vom Amt. Bei Kontrollen würden immer viele Dinge überprüft. 2016 habe das Ordnungsamt 42 Verfahren gegen Gaststätten eingeleitet, unter anderem zum Nichtraucherschutzgesetz. Knapp 17 000 Euro Bußgelder insgesamt seien fällig geworden.

Nichtrauchen ist Norm

Auf den eigentlichen Sinn des Gesetzes weist Ministeriumssprecher Markus Büttner hin: den Schutz der Passivraucher. Inzwischen sei der mit dem Gesetz beabsichtigte Paradigmenwechsel vollzogen: „Heute ist im öffentlichen Raum das Nichtrauchen die Norm und nicht mehr das Rauchen.“

Überzeugt vom rauchfreien Speisen sind auch Milan Müller und seine Gäste im Restaurant Chairs in Frankfurt-Bornheim. Zunächst habe er einen Raucherraum mit einer Wand abgetrennt, sagt er. Doch es habe sich gezeigt, dass auch Raucher nicht gern im Rauch essen wollten. Seit einigen Jahren schon ist die Wand wieder weg und Müller vom Nichtraucherkonzept überzeugt: Falls es Überlegungen geben sollte, das Gesetz zu kippen, „würde ich niemals den Schritt wieder zurückgehen“.

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