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Blockupy: Kritik von der OSZE

Nach der Blockupy-Demonstration in Frankfurt zeigt sich die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) besorgt über den Umgang der Polizei mit Medienvertretern während der Kundgebung.
Blockupy-Demo: Ein Polizist steht zwischen den Demonstranten, seinen Kollegen und der Presse. Foto: Reuß Blockupy-Demo: Ein Polizist steht zwischen den Demonstranten, seinen Kollegen und der Presse.
Frankfurt.  Es müsse sichergestellt werden, dass staatliche Vollzugsbehörden die Rechte und Pflichten der Medien respektieren, sagte die OSZE-Beauftragte für Pressefreiheit, Dunja Mijatovic, einer Mitteilung zufolge. Das habe sie in einem Brief an die hessischen Minister Boris Rhein (Innen, CDU) und Jörg-Uwe Hahn (Justiz, FDP) geschrieben.

Am vergangenen Wochenende hatte die Polizei bei Protesten der kapitalismuskritischen Blockupy-Bewegung etwa 900 Demonstranten stundenlang eingekesselt. Berichten zufolge habe die Polizei aber auch Medienvertreter angegriffen, sagte Mijatovic.

Eine der heftig kritisierten Szenen bei der Blockupy-Demonstration in der Frankfurter City: Die Polizei greift hart durch, nachdem sie einige hundert Demonstranten in der Nähe der Oper eingekesselt hat.	Foto: Maik Reuß
Blockupy spaltet Schwarz-Grün

Der Polizei-Einsatz bei der Blockupy-Demonstration am vergangenen Samstag sorgt für Differenzen in der schwarz-grünen Koalition: Die Grünen scherten gestern aus der Koalitionsdisziplin aus und stimmten im Stadtparlament für Anträge von SPD und Linken.

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Bilderstrecke Rückblick: Blockupy-Großdemo außer Kontrolle
Im Schein einer Straßenlaterne führen am 1. Juni .2013 in der Innenstadt von Frankfurt am Main (Hessen) Polizisten Demonstranten ab. Das globalisierungskritische Bündnis will mit Blockadeaktionen und Demonstrationen unter anderem den Geschäftsbetrieb der Europäischen Zentralbank (EZB) und des Flughafens behindern. Foto: dpaDie Polizei zählt rund 7.000 Teilnehmer.Am Baseler Platz trafen sich die Protestler. Nach der Auftaktkundgebung setzten sich die Demonstranten . . .
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