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Polizei: Falschparker: Am Wochenende fallen die Kontrollen meist aus

Wer in Hessen am Wochenende und zur besten Party-Zeit falsch parkt, hat gute Chancen, ungeschoren davon zu kommen. Denn Knöllchen werden in der Regel von Mitarbeitern der Kommunen verteilt – und deren Arbeitszeiten sind begrenzt.
Parken in Frankfurt am Main Foto: Arne Dedert (dpa) Der Druck, einen Parkschein zu ziehen, entsteht nur dann, wenn andernfalls mit einer Strafe gerechnet werden muss. Das ist nicht durchweg so.
Frankfurt. 

Sie heißen Verkehrsüberwachung, Städtische Verkehrspolizei oder auch Kommunalpolizei. Ihre gemeinsame Aufgabe: Parksünder aufspüren und ihnen Knöllchen an die Windschutzscheibe heften. Doch in kaum einer Kommune in Hessen arbeiten die städtischen Kontrolleure rund um die Uhr, wie eine Umfrage ergab. Die Folge: Falschparker bleiben nachts und am Wochenende meist ungeschoren.

Der Platz hinter dem Rathaus in Offenbach ist belebt. Eine Gruppe älterer Männer steht um das in den Boden eingelassene Schachspiel und kommentiert die laufende Partie. Auf den Bänken lauern Jugendliche auf irgendeine Form der Ablenkung an diesem Sonntagnachmittag. Eine der Kneipen hat die Tür weit geöffnet, davor steht ein gutes Dutzend Autos. Dass ein Schild am Beginn der Fußgängerzone dies eigentlich verbietet, scheint kaum jemanden zu interessieren.

„Na und? Stört doch keinen“, faucht einer der jüngeren Männer, der seinen Namen nicht nennen will. „Gibt doch eh kein Ticket.“ Sein Tonfall lässt die Deutung offen, ob ihm eines der umstehenden Autos gehört. Tatsächlich hängt an keiner der Windschutzscheiben der dicken SUVs ein Knöllchen.

Zuständig für die Ahndung solcher Verkehrsverstöße ist in Offenbach die Stadtpolizei, die von der Verkehrsüberwachung unterstützt wird. Doch diese arbeitet nach Angaben von Ordnungsamtsleiter Peter Weigand lediglich montags bis freitags von 6.00 bis 22.00 Uhr, samstags von 8.00 bis 16.00 Uhr. Die Stadtpolizei ist immerhin montags bis samstags von 6.30 Uhr bis Mitternacht im Dienst. Und dann? „Dann übernimmt die Landespolizei“, sagt Weigand, „Schichtdienst können wir uns nicht leisten“.

Da ist Offenbach keine Ausnahme. In Darmstadt ist die Kommunalpolizei nach Angaben eines Sprechers lediglich montags bis freitags von 6.00 bis 24.00 Uhr im Dienst. Die gleichen Dienstzeiten haben auch die Ordnungspolizisten der Kasseler Verkehrsüberwachung, sie sind aber zusätzlich noch samstags von 10.00 bis 24.00 Uhr unterwegs. In der Landeshauptstadt Wiesbaden kontrolliert die Verkehrsüberwachung montags bis freitags zwischen 6.30 Uhr und 23.00 Uhr.

In Gießen sind die Kontrollzeiten der Ordnungspolizei montags bis freitags von 8.00 bis 18.00 Uhr. Und selbst im großen Frankfurt ist die Städtische Verkehrspolizei unter der Woche nur von 7.00 bis 22.00 Uhr und samstags von 10.00 bis 18.00 Uhr im Einsatz.

Außerhalb dieser Zeiten ahnden zwar die Beamten der „normalen“ Landespolizei Ordnungswidrigkeiten im Verkehr – aber „nur wenn wir Zeit haben“, räumt ein Sprecher des Frankfurter Polizeipräsidiums ein. Wie oft dies in einer Großstadt mit ihrer Drogen- und Bandenkriminalität, ihren Unfällen und Einbrüchen der Fall ist, könne man sich denken. Faktisch sind die Fallzahlen derart gering, dass sie in keiner Statistik der Behörde auftauchen. Das Innenministerium in Wiesbaden reagierte erst gar nicht auf eine entsprechende Anfrage.

„Die originäre Zuständigkeit liegt bei der Stadt. Basta“, sagt der Frankfurter Polizeisprecher. „Grundsätzlich greifen wir ein, das ist aber nicht unsere Schwerpunktaufgabe“, bestätigt sein Kollege aus Offenbach. Aus einem der hessischen Polizeipräsidien heißt es hinter vorgehaltener Hand gar, die Landespolizei könne nicht dafür geradestehen, wenn die Städte zu wenig eigene Mitarbeiter einstellten.

Zwar will die Stadt Frankfurt seit Jahren ihr Personal aufstocken, tatsächlich werden aber nur so viele Stadtpolizisten neu eingestellt, wie auf der anderen Seite aus dem Dienst ausscheiden. Ein Nullsummenspiel also. Das will Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) derzeit ändern. Er fordert mehr Stellen – zumindest für seine Stadtpolizei, deren Aufgabenfeld er gleichzeitig ausweiten will. Doch die müssten erst geschaffen und künftig auch bezahlt werden. „Der Sicherheitsdezernent hat viele Wünsche“, schätzt Frank die Chancen dafür diplomatisch ein.

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