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Interview: Frankfurter Juso Nis Thiemeier analysiert: „Es fehlt der SPD an Visionen“

In vielen Landkreisen der Republik waren es vor allem die Jusos, die den Wahlkampf vorangetrieben haben. So auch in Frankfurt. Nis Thiemeier ist 22 Jahre alt und engagiert sich im SPD-Ortsverband Niederrad. Er sagt: „Hätte die SPD mehr auf die Jusos gehört, wäre die Wahl für sie besser ausgegangen.“
Bundestagswahl - SPD Foto: Kay Nietfeld (dpa) Luft raus? Ein Luftballon mit der Aufschrift „Schulz 2017“ liegt auf dem Boden vor der Party der SPD in Berlin am Abend der Wahl.

SPD-Vorsitzender Martin Schulz hat sich gestern Abend in Berlin explizit für die Arbeit der Jusos während des Wahlkampfes bedankt. Die Jugendorganisation der SPD hätte den Großteil der Wahlkampfarbeit bestritten. Schmerzt dadurch die Niederlage noch mehr?

NIS THIEMEIER: Das Lob war schon ein schönes Gefühl. Es zeigt, dass im Nachhinein wahrgenommen wurde, dass junge Leute auch was reißen können. Aber es zeigt auch, dass wir ihn (Martin Schulz, Anmerk. d. Red.) nicht genug geärgert haben. Vielleicht hätten wir noch mehr Vorschläge und Ideen der Jusos in den Wahlkampf mit einbringen müssen.

20,5 Prozent, so lautet das vorläufige Wahlergebnis der Bundestagswahl 2017 für die Sozialdemokraten. Es ist das schlechteste Ergebnis seit 1949. Hat Sie der Ausgang der Wahl überrascht?

THIEMEIER: Ich hätte nicht gedacht, dass wir so weit nach unten rutschen. Es ist damit die dritte Bundestagswahl in Folge, bei der die SPD Stimmen verliert. Aber vielleicht ist das auch eine Chance. Vielleicht merkt jetzt die Parteispitze, dass wir eine Kursänderung brauchen. Etwas, das wir Jusos schon länger fordern.

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Nis Thiemeier sagt: „Hätte die SPD mehr auf die Jusos gehört, wäre die Wahl für sie besser ausgegangen.“

Das heißt, Sie sind auch damit einverstanden, dass die SPD nun in die Opposition geht?

THIEMEIER: Sehr einverstanden! Dadurch kann sie sich klar von der CDU abgrenzen. Außerdem besteht jetzt die Chance, mit den Linken eine gute Oppositionsarbeit zu machen. Ich hätte mir allerdings gewünscht, dass die SPD früher deutlich gemacht hätte, dass es keine große Koalition mehr mit der CDU geben wird. Da hätte sie viel an Glaubwürdigkeit dazugewinnen können.

Hat die SPD also ein Glaubwürdigkeitsproblem? Ist das ein Grund, warum die Partei so viele Stimmen verloren hat?

THIEMEIER: Ja, die SPD hat definitiv ein Glaubwürdigkeitsproblem. Das zeigt sich vor allem in der Zusammenarbeit mit der CDU in der großen Koalition. Zum Beispiel das Thema Mietpreisbremse. Jeder, der sich näher damit befasst, muss feststellen, dass die nicht funktioniert, weil die CDU Ausnahmeregelungen durchgesetzt hat. Ähnlich ist es mit dem Mindestlohn. Für viele Menschen steht die SPD für leere Versprechungen. Außerdem krankt es an einem zeitgemäßen Programm: Themen wie die Erstarkung der Rechten, Digitalisierung und Asylrecht. Zu so wichtigen aktuellen Themen fehlt es der SPD an Visionen.

Die Vorsitzende der Jusos in Bayern, Stefanie Krammer, hat heute Morgen im Gespräch mit Deutschlandfunk Nova ziemlich deutlich gesagt, dass die SPD mehr auf die Jusos hätte hören sollen. Teilen Sie die Einschätzung?

THIEMEIER: Auf jeden Fall. Vor allem im Wahlkampf sind die jungen Wähler hinten runtergefallen. Bei den Themen Mindestlohn und bezahlbarer Wohnraum hätte sich die SPD viel deutlicher positionieren müssen.

Wie wäre der Wahlkampf gelaufen, wenn es nach den Jusos gegangen wäre?

THIEMEIER: Wir hätten von Anfang an die große Koalition ausgeschlossen und auch das Thema Agenda 2010 breiter diskutiert. Wir hätten linke Themen, wie zum Beispiel sozialer Wohnungsbau, mehr in den Vordergrund gestellt und nicht auf scheinbar beliebte Themen gesetzt. Wir hätten zum Beispiel auf die Plakate konkrete Umsatzvorschläge für Themen geschrieben. Das war von der SPD so nicht gewollt. Dies zeigt ein grundsätzliches Problem der SPD: Sie zeigt keine klare Kante, sondern redet nach dem Mund.

Was muss sich in der SPD ändern?

THIEMEIER: Die SPD hat durch ihre neoliberale Linie dazu beigetragen, dass die Leute keine Lust mehr auf Politik haben. Ihr fehlt eine klare Kante, ein eigenes politisches Profil. Sie hat nicht mehr eine Politik für die Menschen gemacht. Dazu gehört auch, sich viel deutlicher gegen rechts zu positionieren.

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