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Hessenkasse unterstützt Kommunen auch bei Investitionen

Euro-Banknoten und Münzen liegen auf einem Tisch. Foto: Daniel Reinhardt/Archiv Euro-Banknoten und Münzen liegen auf einem Tisch.
Wiesbaden. 

Angesichts von Studienergebnissen über eine Investitionsschwäche hessischer Kommunen hat die Landesregierung auf die neu gegründete Hessenkasse verwiesen. Das vor etwa einem Monat vorgestellte Programm zur Entschuldung fördere auch Investitionen, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch.

Mit der Hessenkasse sei ein Investitionsprogramm in Höhe von 500 Millionen Euro für finanz- oder strukturschwache und zugleich sparsame Kommunen ohne Kassenkredite aufgelegt worden. Mehr als die Hälfte aller Kreise, Städte und Gemeinden in Hessen hat nach Ministeriumsangaben ein Minus in den Kassen. Mit der Hessenkasse solle den verschuldeten Kommunen ein Neustart ermöglicht werden, hieß es.

Die Autoren einer Bertelsmann-Studie hatten Hessen und seine Kommunen zu weiteren gemeinsamen Anstrengungen aufgefordert. Dafür solle unter anderem der Schutzschirm für finanzschwache Kommunen weiter konsequent umgesetzt werden. Trotz hoher Steuereinnahmen gehöre Hessen zu den bundesdeutschen „Krisenregionen der Kommunalfinanzen”, resümiert die Stiftung in ihrem Kommunalen Finanzreport 2017, der am Mittwoch veröffentlicht wurde.

(dpa)
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