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Projekt im Schulbereich: Kreis Offenbach entscheidet über Zukunft von Pilotprojekt

Dietzenbach. 

Es gilt als bundesweit größtes Projekt einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) im Schulbereich: Seit dem Jahr 2005 lässt der Kreis Offenbach Sanierung und Unterhalt seiner 89 Schulen von Privatfirmen erledigen. Vor zwei Jahren hat Hessens Landesrechnungshof scharfe Kritik an der Wirtschaftlichkeit des Projekts geäußert. Nun muss der Kreistag am Mittwoch (17. Mai) in Dietzenbach entscheiden, wie es Ende 2019 nach Ablauf der Verträge mit den beiden Gesellschaften Hochtief Solutions und SKE mit den Schulen weitergehen soll.

Mit Blick auf die Kritik will Landrat Oliver Quilling (CDU), dass der Kreis sich nach Auslaufen der Verträge zuerst einmal einen Überblick über alle Daten verschafft. Erst dann soll der Kreis beschließen, ob das Projekt fortgesetzt wird. In der Übergangszeit wird wieder der Kreis für Instandhaltung und Bewirtschaftung zuständig sein.

Der Rechnungshof hatte 2015 eine Kostenexplosion bei dem Pilotprojekt moniert. 2013 hatte der Kreis für die ÖPP-Projekte seiner 89 Schulen knapp 83 Millionen Euro an die beiden privaten Gesellschaften bezahlt - statt geplanter 52 Millionen Euro. Die Mehrkosten für das auf 15 Jahre angelegte Gesamtprojekt bezifferte die Behörde bis 2019 auf rund 367 Millionen Euro.

Dazu erklärte der Kreis Offenbach, es seien unvorhergesehene Kosten wie die Erweiterung von Halbtags- auf Ganztagsschulen dazugekommen. Der hohe Standard der Sanierungsarbeiten sei unbestritten.

(dpa)
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