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Landessozialgericht: 2017 mehr Verfahren wegen Flüchtlingen

Aktenordner liegen zu Beginn einer Gerichtsverhandlung auf dem Tisch. Foto: J. Eisele/Archiv Aktenordner liegen zu Beginn einer Gerichtsverhandlung auf dem Tisch. Foto: J. Eisele/Archiv
Darmstadt. 

Hessens Sozialgerichte erwarten für das Jahr 2017 mehr Arbeit. „Wir rechnen damit, dass sich die Zuwanderung in erhöhten Eingangszahlen niederschlägt”, sagte der Vizepräsident des Landessozialgerichts in Darmstadt, Jürgen De Felice. Eine aus diesem Grund schon für 2016 prognostizierte Zunahme sei ausgeblieben - nicht nur in Hessen, sondern auch in anderen Bundesländern. Bisher seien die den Gerichten vorgeschalteten Behörden noch mit den Fällen befasst.

Ein Anstieg der Verfahren aufgrund von Flüchtlingen sei aber nachvollziehbar, weil mehr Menschen Ansprüche auf sozialrechtliche Leistungen hätten. „Ich sehe keinen vernünftigen Grund, warum die Zahl der Verfahren nicht steigen sollte”, sagte der 51-Jährige. „Wir haben die Gesamtzahl der Flüchtlinge als potenzielle Kläger.” 2015 waren fast 80 000 neue Asylsuchende in Hessen aufgenommen worden, 2016 waren es in den ersten elf Monaten gut 23 000.

(dpa)
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