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Mann räumt vor Gericht IS-Propaganda auf Twitter ein

Das Landgericht und Amtsgericht in Frankfurt am Main. Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv Das Landgericht und Amtsgericht in Frankfurt am Main. Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv
Frankfurt/Main. 

Im Prozess um mutmaßliche Propaganda für die islamistische Terrormiliz IS auf Twitter hat der 27 Jahre alte Angeklagte die Vorwürfe überwiegend eingeräumt. Allerdings machte er zum Auftakt des Verfahrens vor dem Landgericht Frankfurt am Donnerstag keine näheren Angaben zu seiner Gesinnung und den Hintergründen. Als die Richter der Staatsschutzkammer zu Beginn den Gerichtssaal betraten, weigerte sich der Angeklagte, aufzustehen. Dafür verhängte das Gericht ein Ordnungsgeld von 300 Euro wegen ungebührlichen Verhaltens.

Die Anklage legt dem Deutschen mit syrischen Wurzeln Verstöße gegen das Vereinsgesetz sowie die Billigung von schweren Straftaten zur Last. Es dreht sich um 23 verschiedene Vorwürfe. Videos, die laut Staatsanwaltschaft auf dem Twitter-Account des Angeklagten sichtbar waren, sollen unter anderem Terroranschläge von Paris sowie den heiligen Krieg (Dschihad) verherrlicht haben. Die Videos waren laut Anklage rund ein Jahr allgemein zugänglich. Nach Einschätzung eines Anklagevertreters hatte der 27-Jährige aus Südhessen in der Islamisten-Szene „Fuß gefasst”. In dem Verfahren sind bislang vier weitere Verhandlungstage bis Ende Februar vorgesehen.

(dpa)
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