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Vorwürfe von Hörfunksender: Mediennetzwerk als Plattform für rechte Inhalte?

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Symbolbild Symbolbild
Seligenstadt/Mainhausen/Wiesbaden. 

Ein auch in Hessen aktives Online-Mediennetzwerk soll nach Einschätzung von Verfassungsschutzbehörden Artikel mit NPD-nahen Inhalten verbreitet haben. Mit dieser Meldung hat gestern der Hörfunksender HR Info für Aufregung gesorgt. Besonders brisant ist der Vorwurf, dass mehrere Mitglieder der CDU Kreis Offenbach mit dem Netzwerk „Depeschen“ verbunden seien. Dieses berichte in seinen Regionalausgaben für Hessen, Sachsen, das Saarland und Bayern über regionale Politik.

HR Info beruft sich auf Einschätzungen des sächsischen und des bayerischen Verfassungsschutzes. Danach seien zwischen unverfänglichen Meldungen in den Depeschen-Regionalausgaben in der Vergangenheit wiederholt Artikel mit rechtsextremen Inhalten aufgetaucht. Einer von dem ehemaligen sächsischen NPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel.

Laut dem Sender sollen vier CDU-Mitglieder aus Mainhausen und Seligenstadt in den Medienverbund stark involviert sein. Namentlich wird Geschäftsführerin Angela Prokoph-Schmitt genannt, die der CDU Mainhausen angehört. Prokoph-Schmitt war 2015 parteilose Bürgermeisterkandidatin in Seligenstadt, war aber seinerzeit mit 6,9 Prozent gescheitert.

„Der HR versucht hier fünf Artikel, welche 2015 und einer im April 2016 in der Sachsen Depesche erschienen sind anzuführen, um daraus rechtsextreme Tendenzen abzuleiten“, wehrt sich die Unternehmerin auf Anfrage gegen die Vorwürfe und eine „fragwürdige“ Recherche. Sie selbst sei seit Dezember 2016 Geschäftsführerin der Popularen GmbH. Diese habe die Depeschen am 1. Februar 2017 gekauft. Seit diesem Zeitpunkt sei sie verantwortlich für die Ausrichtung und den Inhalt. Was zuvor passiert sei, entziehe sich ihrer Kenntnis.

Die betreffenden Artikel seien nach Kenntnis von ihr gelöscht worden, sagt die 49-Jährige, die sich gegen den Vorwurf der Nähe zu NPD wehrt. „Weder ich noch andere Gesellschafter und Mitglieder der CDU haben irgendwelche Verbindungen zur NPD oder deren Mitgliedern. Herr Gansel war und ist mir nicht bekannt.“ Er trete in dem Verbund nicht als Autor auf und werde es unter ihrer Geschäftsführung sicher auch nicht tun.

Es gebe bisher nichts Belastbares, sagt Dieter Stegmann, Vorsitzender der CDU Mainhausen. „Wir warten erst einmal ab und beobachten das natürlich.“ Das trifft auch auf das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Hessen zu. Die „Hessen Depesche“ sei dem LfV bekannt. Derzeit prüft man deren Internetpräsenz. „Eine Bewertung kann erst im Anschluss erfolgen.“

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