Lade Login-Box.
E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer
Anzeige LS Lederservice Sie suchen einen Spezialisten aus Rhein-Main? Frankfurt am Main 24°C

Klagewelle im Wetteraukreis führt zu Arbeitsgruppe von Ministerien: Mehr Eltern sollen Schulbus zahlen

Von Hessenweit müssen sich viele Eltern von Erst- bis Zehntklässlern darauf gefasst machen, dass sie bald selbst für den Transport ihrer Kinder mit dem Bus zur Schule zahlen müssen. Das ist ein Ergebnis des sogenannten Schulwegestreits, der im Wetteraukreis tobte.
Rechts Böschung, links Zaun: Rund 90 Eltern im Wetteraukreis haben geklagt, weil der Schulweg ihrer Kinder als nicht mehr gefährlich eingestuft wurde. Nun sollen die Kriterien landesweit Anwendung finden. Archivfoto: Thomas Kopp
Friedberg/Wiesbaden. 

Rund ein Drittel der Eltern von Schülern der ersten bis zehnten Klassen in Hessen bekommen derzeit die Beförderungskosten für ihre Kinder zur nächsten Schule erstattet. Das könnte sich bald ändern. Denn eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aus dem hessischen Kultus- und dem Wirtschaftsministerium soll eine Arbeitsgrundlage schaffen, nach der Schulwege in Hessen als sicher oder gefährlich eingestuft werden sollen.

„Der Landesrechnungshof zeigt großes Interesse an unseren Erfahrungen, die auch in die Arbeitsgruppe einfließen“, sagt dazu der Wetterauer Landrat Joachim Arnold (SPD), der gestern in Friedberg Bilanz zum Schulwegestreit zog. Eine Beschwerde von Eltern aus Bad Nauheim im Jahr 2013 hatte zu einer Klagewelle gegen die Verkehrsgesellschaft Oberhessen (VGO) geführt, die im Auftrag des Kreises die Schüler transportiert.

Denn der Kreistag hatte beschlossen, alle Schulwege nach dem Gleichbehandlungsprinzip umfassend zu überprüfen. Landkreise können die Beförderungskosten übernehmen, wenn der Schulweg für Grundschüler über zwei, für Schüler der Klassen fünf bis zehn über drei Kilometer beträgt. Sind es weniger, kann laut Paragraf 161 des Hessischen Schulgesetzes eine Erstattung bei „besonderer Gefahr“ greifen. Die kann gelten, wenn Fußwege oder Leitplanken an überörtlichen Straßen fehlen oder der Weg durch unbewohnte Gebiete führt und Übergriffe drohen. Die Definition der besonderen Gefahr aber fällt schwammig aus.

„Wir haben damit Rechtssicherheit geschaffen. Der Wetteraukreis hat seine Hausaufgaben erledigt. Es ist aber die Frage, ob andere Landkreise das auch wollen“, sagt Landrat Arnold. Tatsächlich war der Wetteraukreis der einzige Landkreis, in dem Klagen geführt wurden.

Doch das könnte anderen Kreisen auch blühen. Dann, wenn einheitliche Kriterien durch die Arbeitsgruppe geschaffen und die Kreise aufgefordert werden, die Schulwege neu zu überprüfen. In den Pressestellen der beiden Ministerien waren dazu gestern noch keine Einzelheiten bekannt, doch sei dies bei noch nicht abgeschlossenen Vorgängen auch keine Seltenheit. Zweifel an den Aussagen des Wetterauer Landrates bestünden jedenfalls nicht.

Zur Startseite Mehr aus Rhein-Main & Hessen

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutzRSS

© 2017 Frankfurter Neue Presse